Donnerstag, 26. September 2019, 10:30 Uhr - Sozialausschuss (Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - Erstellung eines Berichtes zur Finanzierungssituation für Wachkomapatient*innen Antrag Nr. 14-20 / A 05172 .........................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Verkauf einer Eigentumswohnung mit Tiefgarage im 21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing im Rahmen der Nachlassabwicklung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an das Haus der Familie der Katholischen Familienbildungsstätte e.V. aus der rechtsfähigen "Wohltätigkeitsstiftung der Ehegatten Melchior und Josepha Grosjean, letztere geborene Beierlein, und deren Tochter Marie"
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.07.2018 bis 30.06.2019
5.
TOP - Verlagerung des Alten- und Service-Zentrums Pasing im 21. Stadtbezirk in die Bodenseestr. 4a 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Angebot der Beratungsstelle für ältere Menschen und ihre Angehörigen der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern (IKG) verstärken
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Öffnung der Langzeitpflege in München für die LGBTI*-Community
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Pflege 4.0 - Pflege von Menschen mit Demenz Antrag Nr. 14-20 / A 04953 ......................... Pflege 4.0 - Der akute Personalmangel braucht Lösungen Antrag Nr. 14-20 / A 04952 ........................................... Pflege 4.0 - Beteiligung und Schulung der Pflegekräfte bei der Einführung digitalisierter Prozesse der Altenpflege Antrag Nr. 14-20 / A 05072 .........................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Darstellung der Auswirkungen der Gesetzesinitiative "Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt" in München
10.
TOP - Aktualisierung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII
11.
TOP - Delegation der Insolvenzberatung auf die kreisfreien Städte und Landkreise - Umsetzung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Festsetzung eines Lagerhöchstbestandswertes für die Lager des Amtes für Wohnen und Migration; Bestätigung der Dienstanweisung zur Lager- und Vorratsordnung (LaO) gemäß Anlage 1 zur LaO der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS) Zweckentfremdungssatzung überarbeiten und mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen Antrag Nr. 14-20 / A 04937............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Zustelladressen für wohnungslose Menschen Antrag Nr. 14-20 / A 04005.........................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
TOP - Neunter Marktbericht Pflege des Sozialreferats - Jährliche Marktübersicht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung
17.
TOP - Schaffung eines Kompetenzzentrums für barrierefreies Wohnen zu Hause
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
18.
TOP - Strategie Nächtliches Feiern Ergebnisse des Dialogprozesses und Maßnahmen für ein attraktives und verträgliches nächtliches Feiern AKIM stärken: Koordination und runder Tisch für Themen und Konfliktlösungen beim "nächtlichen Feiern" in München Antrag Nr. 14/20 / A 04216 ................................. NachtStadtrat für München Antrag Nr. 14-20 / A 05509 ................................. Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur I Ein/e Nachtbürgermeister/in für München Antrag Nr. 14/20 / A 04044 ....................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
19.
TOP - Erlass der Satzungen für Wohnprojekte und Mischobjekte für anerkannte Geflüchtete, vorwiegend aus humanitären Aufnahmeprogrammen (Benutzungssatzung und Gebührensatzung Wohnprojekte)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB