Dienstag, 28. Mai 2019, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
TOP - Ergänzungen und Änderungen zur Tagesordnung der Sitzung des BA 14 am 28.05.2019 3.2.7. Anhörung zum Stadtratsantrag Nr. 14-20/ A 04801; Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat - 3.2.8. Kreillerstraße/Ecke Else-Rosenfeld-Straße, Aufhebung des Wendeverbotes - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat - 3.2.9. Voranfrage zur Benennung der U 1760 im Werksviertel „Am Kartoffelgarten“ - Anhörung durch das Kommunalreferat -
1.2.
Protokolle
1.
TOP - Protokoll/e der Sitzung des BA 14 am 30.04.2019
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Freischankfläche für die Metzgerei Vinzenz Murr, Baumkirchner Str. 15
2.
TOP - Freischankfläche für die Schank- und Speisenwirtschaft Roni Isam Mekha, Ampfingstr. 48
3.
TOP - Bildung eines Ferienausschusses für die Sitzung am 27.08.2019 - Festsetzung der Mitgliederzahl - Benennung der Mitglieder - Wahl einer/eines Vorsitzenden - Benennung einer/eines Stellvertreterin/Stellvertreters
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - St.-Veit-Str. 46, SCHULBAUOFFENSIVE - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit Zweifachsporthalle und Tiefgarage
2.
TOP - Grundschule an der St.-Veit-Straße: Turnhallen- und Mensadach nutzen! Antrag CSU-Fraktion
3.
TOP - Rechtzeitige Anwohnerinformation bei Straßenbaumaßnahmen unbedingt sicherstellen! Antrag CSU-Fraktion
4.
TOP - Langgraswiese am "Alten Rosenheimer Bahndamm" wieder wachsen lassen! Bürgeranliegen
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Offenes Singen im Sommer, Veranstalter: Bürgerkreis Berg am Laim e.V., am 01.08.2019, von 19.00 Uhr bis 20.30 Uhr, im Rosengarten im Behrpark
2.
TOP - Serenade im Behrpark, Veranstalter: Bürgerkreis Berg am Laim e.V., am 28.06.2019, von 19.00 Uhr bis 21.00 Uhr, im Rosengarten im Behrpark
3.
TOP - Berg am Laimer Kino Open Air auf dem Grünen Markt, Veranstalter: Trägerverein KulturBürgerHaus Berg am Laim e.V., am 13.07.2019, von 20.00 Uhr bis 24.00 Uhr
4.
TOP - (M)ein Stadtteil bewegt sich, Veranstalter: MAGs-Münchner Aktionswerkstatt Gesundheit, verschiedene Termine im Juni und Juli 2019, von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr
5.
TOP - Intelligente Verkehrsflusssteuerung statt flächendeckend Tempo 30 Antrag CSU-Fraktion
6.
TOP - Fahrrad- und Fußgängertunnel am Ostbahnhof zeitgemäß gestalten Antrag CSU-Fraktion
7.
TOP - Anhörung zum Stadtratsantrag Nr. 14-20/ A 04801; Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
8.
TOP - Kreillerstraße/Ecke Else-Rosenfeld-Straße, Aufhebung des Wendeverbotes - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
9.
TOP - Voranfrage zur Benennung der U 1760 im Werksviertel „Am Kartoffelgarten“ - Anhörung durch das Kommunalreferat -
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Trägerverein KulturBürgerHaus Berg am Laim e.V. KinoOpenAir am 13.07.2019 1.700,00 € / Az. 0262.0-14-0225
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Serenade im Behrpark am 28.06.2019 300,00 Euro, Az.: 0262.0-14-0226
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Michaeli-Gymnasium Multimedialer Wettbewerb zur Leseförderung: Inhaltsangabe to go ! Im Juli 19 690,00 € AZ: 0262.0-14-0227
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Wildenwarter Str. 17, Neubau eines Wohnhauses (7 WE) mit Tiefgarage (7 Stpl.)
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 08.04.2019 - 05.05.2019
2.
TOP - Für mehr Demokratie und Transparenz in Preisgerichten - Strukturen und Abläufe reformieren - Zwischennachricht -
3.
TOP - Barrierefreiheit in Berg am Laim V: S-Bahnhof Leuchtenbergring: Lage und Verknüpfung der Brücke prüfen und diese umfassend mit Aufzügen ausstatten - Antwortschreiben -
4.
TOP - (U) Veränderbare Wohnungsgrundrisse Typus & Adaption - Ein Fachprojekt der Hochschule München
5.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040
6.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2018 – 31.12.2018
7.
TOP - Neues Verpackungsgesetz umsetzen: Endlich barrierefreie Unterflurcontainer an Wertstoffsammelstellen realisieren! - Antwortschreiben -
8.
TOP - Eine naturnahe Streuobstwiese für den Michaelianger - Antwortschreiben -
9.
TOP - (U) Rahmenbedingungen zur Freiflächengestaltung fortschreiben Antrag Nr. 14-20 / A 03977 von Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Ulrike Boesser vom 16.04.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Ein Bodenschutzkonzept für München zur Sicherung dieser wertvollen Ressource Antrag Nr. 14-20 / A 03703 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Änderung der Straßenreinigungssatzung
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Berg-am-Laim-Straße/Ampfingstraße Unterhaltsmaßnahme Gleiserneuerung vom 27.04.2019 bis 28.04.2019
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Mutschellstraße 13-15 Verlängerung absolutes Halteverbot - Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates -
2.
TOP - Weitere Informationsveranstaltung der DB AG zur Daglfinger und Truderinger Kurve und Spange - Antwortschreiben -
3.
TOP - Auskunft bezüglich "Kurzak-Gutachten" durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, gemeinsamer Antrag der Bezirksausschüsse 13 Bogenhausen, 14 Berg am Laim und 15 Trudering-Riem - Antwortschreiben -
4.
TOP - Neueröffnung Haager Straße - Einführung Zone 30 - Antwortschreiben -
5.
TOP - Positionspapier des BA 1 zur Verkehrsentwicklung Altstadt
6.
TOP - Nachrüstung von Lichtzeichenanlagen an ampelgesteuerten Tramgleisquerungen - Zwischennachricht -
8.
TOP - LKW-Durchfahrtsverbot für die Echardinger Straße - Antwortschreiben -
9.
TOP - (U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern Evaluation
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
2.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen durch die Priorisierung und Kategorisierung der Schulstandorte B) Übersicht der Bauprogramme C) Bericht zu den Schulbauprogrammen D) Pavillonbauprogramme E) Ausblick auf weitere Schulbauprogramme F) Ausblick auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen G) Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive H) Personalbedarf der mit den Schulbauprogrammen befassten Dienststellen I) Bericht über die mögliche Realisierung einer Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen Schulcampus Messestadt West J) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: K) Beteiligung der Bezirksausschüsse L) Sonstige Ausführungen
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - (U) 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention Produkt 40111270 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Schutz und Gewaltprävention für Frauen und Mädchen in Einrichtungen der Behindertenhilfe Unterstützung der Forderungen "Frauen mit Behinderungen und Gewalterfahrungen" des Facharbeitskreises Frauen des Behindertenbeirats Empfehlung der 274. Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 07.05.2015 Kurzzeitwohnplätze für Kinder mit Behinderungen schaffen! Antrag Nr. 14-20 / A 03370 ................................... Konsequente Umsetzung des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK - Keine Maßnahme aus finanziellen Erwägungen fallen lassen Antrag der Vollversammlung des Behindertenbeirats vom 07.12.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
2.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmvereinfachung Einheitliche Förderung der Haushalte der unteren Einkommensstufen anstelle des Programms "Münchner Wohnungsbau"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2018
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Sanierung der Duschen beim FC Phönix München e.V. - Dankschreiben an den BA 14 -
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019-2023 Weiterleitung der Stellungnahme des BA 14 vom April 2019 durch die Stadtkämmerei
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Die nächste Sitzung des UA Planung findet am Mittwoch, den 22. Mai 2019, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat) Raum 0.409, Friedenstr. 40 statt.
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Die nächste Sitzung des UA Verkehr findet am Montag, den 20. Mai 2019, um 19:15 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat) Raum 4.475, Friedenstr. 40 statt.
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Die nächste Sitzung des UA Bildung findet am Dienstag, den 21. Mai 2019, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat) Raum 4.475, Friedenstr. 40 statt.
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
1.
TOP - Die nächste Sitzung des UA Soziales findet bei Bedarf im Anschluss an die Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters Dieter Reiter, am 23.05.2019 statt.
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
1.
TOP - Die nächste Sitzung des UA Budget findet am Montag, den 20. Mai 2019, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat) Raum 4.475, Friedenstr. 40 statt.
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes
1.
TOP - Oktoberfest 2019; Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse