Mittwoch, 17. Juni 2020, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Neubildung des Stadtrats: Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; Vertretung der Landeshauptstadt München in - Stiftungen und Schenkungen - Beteiligungsunternehmen und Organisationen - Vereinen und Verbänden - Kommissionen und sonstigen Gremien
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
2.
TOP - Beanstandung eines Beschlusses des Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019 gemäß Art 59 Abs. 2 GO; „Bahnstraße in Trudering“
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
3.
TOP - Bestellung - der Verwaltungsbeiräte - für die allgemeinen Aufgabenbereiche - für die Schulgebäude - für die Kinder- und Freizeitstätten (Heimbeiräte) - für die Berufsschulen - des Vorsitzes für den gemeinsamen Berufsschulbeirat
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
4.
TOP - Messestadt Riem Kopfbau und Tribünenanlage Sanierungskonzept und Nutzerbedarf 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Sanierung und Nutzung des denkmalgeschützten Tribünen-Kopfbaus in der Messestadt zügig und konsequent angehen Antrag Nr. 14-20 / A 05093 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17829
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
5.
TOP - Eversbuschstr. 155 Umbau und Sanierung des städtischen Anwesens zur Nutzung als Kindertagesstätte Ausführungsgenehmigung Vergabe von Bauleistungen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019-2023 Anwesen für Spielwerkstatt Allach-Untermenzing e.V. Antrag Nr. 14-20 / A 05393 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom 21.05.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
6.
TOP - Verein Hubertus für Jagd- und Sportschießen e. V. Umbau und Großinstandsetzung der Schießanlage in Unterdill Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17780
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
7.
TOP - Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Gemeinsamen Elternbeirats der städtischen Kinderkrippen und der Krippenkinder in städtischen Häusern für Kinder (GEbKri), des Gemeinsamen Elternbeirats der städtischen Kindergärten und der Kindergartenkinder in städtischen Häusern für Kinder (GKB) und des Gemeinsamen Elternbeirats der städtischen Horte und Tagesheime und der Hortkinder in städtischen Häusern für Kinder (GEBHT); Verwaltungsunterstützung für die Gemeinsamen Elternbeiräte; Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gemeinsamen Elternbeiräte an Kindertageseinrichtungen (Gemeinsame Elternbeiratssatzung); Aufhebung der Satzung über Aufgaben und Wahl des Hortelternbeirats an Horten der Landeshauptstadt München (Hortelternbeiratssatzung) Gemeinsamer ... Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17597
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Gasteig München GmbH Vorsitz im Aufsichtsrat
9.
TOP - Erste Einschätzung zu den Auswirkungen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets und des Zukunftspaketes der Bundesregierung auf die Finanzlage der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Direkt
10.
TOP - Stadtsparkasse München; Neubestellung des Verwaltungsrates; Wahl der städtischen Verwaltungsratsmitglieder
11.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitglieds - Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds
12.
TOP - Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 05.06.2020 Covid 19: Schaffung von Reserveplätzen zur Quarantäneunterbringung im Bereich wohnungsloser Personen und bei den dezentralen Unterkünften für Geflüchtete
13.
TOP - Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2016 bis 2021 Berufung der Jurymitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates der Landeshauptstadt München zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen in den Bereichen - Freie Bühnen - Freie Theaterschaffende - Freie Tanzschaffende - Freie Kinder- und Jugendtheaterproduktionen
14.
TOP - Berufung der Kommissionsmitglieder des Stadtrates der Landeshauptstadt München für die städtischen Preise und Stipendien ab Juni 2020
15.
TOP - Geschwister-Scholl-Preis - Änderung der Vergaberichtlinien - Berufung der Kommissionsmitglieder des Stadtrates der Landeshauptstadt München für den Geschwister-Scholl-Preis 2020
16.
TOP - Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Einführung von Kurzarbeit aufgrund der Corona-Pandemie
17.
TOP - Konzeptausschreibung für das Grundstück Görzer Straße 128, Flst. 880/0 Gemarkung Perlach Festlegung der Erbbaurechtskonditionen und der Bindungsdauer „Kreativquartier, Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung“, Gemeinsamer Änderungs- / Ergänzungsantrag Nr. 20-26 / A 00028 der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN - ROSA LISTE und SPD / Volt von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anna Hanusch und Herrn StR Paul Bickelbacher hinsichtlich Ziffer 13 neu vom 13.05.2020 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
18.
TOP - Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona 1. Anlass 2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume 3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen 4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl 5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020 6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung 7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume 8. Infektionsschutz 9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
19.
TOP - Appell: Mietenstopp während der Corona-Krise Antrag Nr. 20-26 / A 00100 ...............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
20.
TOP - Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 17.06.2020 Corona Monitoring über die Situation in der Münchner Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt StR-Antrag 20-26 / A 00127 der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 27.05.2020
1.
TOP - Förderung des Radverkehrs in München - Leasingfahrräder für städtische Mitarbeiter möglich machen ! Antrag Nr. 14-20 / A 05479 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 07.06.2019 Az. D-HA II/V1 0422-4-0004 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18532
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 19.05.2020
2.
TOP - Soziale Infrastrukturversorgung für Kinder, Jugend und Familie im Neubaugebiet Lerchenauer Straße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2138 Neubau einer Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit Zustimmung zur Planung und Genehmigung der Flächenbedarfe Anmietung von Räumen für ein neues Familien- und Beratungszentrum und den Ausbau der Ersatzbetreuung für die Kindertagespflege Zustimmung zur Planung und Genehmigung der Flächenbedarfe Ermächtigung des Kommunalreferates zu vorbereitenden Verhandlungen für die Anmietung 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17121
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 28.05.2020
3.
TOP - Neues Punktesystem für die Registrierung und Vergabe von gefördertem Wohnraum Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17501
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2020
4.
TOP - Wohnungen für Tagesmütter anbieten Antrag Nr. 14-20 / A 06240 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 21.11.2019, eingegangen am 21.11.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.05.2020
5.
TOP - Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Kreativquartier Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung A. Festlegung der Grundstücksflächen für die Zielgruppen und Wohnbauarten (Aufteilungsplan) und konsortiales Verfahren B. In-House-Vergabe der Grundstücksflächen für die städtischen Wohnungsbaugesellschaft GEWOFAG C. Ausschreibungs- und Vergabeverfahren für die Flächen der weiteren Zielgruppen Baugenossen- schaft sowie Mietshäuser-Syndikat Baugemeinschaft Bauträger des Konzeptionellen Mietwohnungsbaus (KMB) (Auschreibungsbeschluss) D. Wohnen ohne Auto im Kreativfeld an der Heßstraße umsetzen. Antrag Nr. 14-20 / A 06896 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 20.05.2020
7.
TOP - IG Klettern München & Südbayern e. V. Großinstandsetzung der Kletterhalle Heaven's Gate Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17657
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 20.05.2020
8.
TOP - Israelitische Kultusgemeinde München Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2020 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18273
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Umstrukturierung der Stahlgruber-Stiftung in eine überwiegende Förderstiftung Änderung der Stiftungssatzung und Neuordnung der Stiftungsgremien Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17729
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Führung auf Probe im Lehrdienst - Bewährungsfeststellung Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17726
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen; temporäre Anpassung aufgrund der Corona-Pandemie und der sukzessiven Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs bzw. des Betriebs in Kindertageseinrichtungen
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Leistung der Landeshauptstadt München an die Münchner Jugendwohnheime während der Corona-Pandemie (Schulschließung und Zeit der Minderbelegung) – Auszahlung von Bereithaltungskosten
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 26.05.2020
13.
TOP - Fortschreibung des Rahmenkonzepts für Kommunale Entwicklungszusammenarbeit der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr 2019; Erfahrungsbericht und Vorschlag für die Sommersaison 2020 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18234
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 26.05.2020
15.
TOP - Jahresbericht der Landeshauptstadt München: Europa und Internationales 2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18280
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 19.05.2020
16.
TOP - Einrichtung eines Flächenpools für ökologische Ausgleichsflächen nach der Bayerischen Kompensationsverordnung Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17986
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.06.2020
17.
AbgesetztTOP - Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalder Straße (Grünwalder-Stadionverordnung) sowie der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Arena in Fröttmaning (Arena-VO) Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17891
Hinweis:
vertagt in den KVA
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH) Zweckbestimmung der P+R-Parkplätze durchsetzen Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18160
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS-)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 16.06.2020
20.
TOP - Unsinnige Kassenbonpflicht abschaffen! Antrag Nr. 14-20 / A 06543 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 17.01.2020, eingegangen am 17.01.2020 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 13667
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Aktuelles Medizinkonzept – zukünftige Ausgestaltung der Altersmedizin, Notfallversorgung und Palliativversorgung Sicherstellung der Notfallversorgung und der Altersmedizin Antrag des Seniorenbeirats der Landeshauptstadt München vom 16.10.2019
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E