Mittwoch, 8. April 2020, 09:00 Uhr - Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
2.
TOP - Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe
3.
TOP - Beförderung zur Oberstudiendirektorin unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe Städt. Luisengymnasium
4.
TOP - Teilabordnung von Lehrkräften der Landeshauptstadt München an die Staatliche Fachoberschule München West
Kommunalreferat
5.
TOP - Nachtrag zur Erbbaurechtsbestellung/Nutzungsänderung 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
6.
TOP - Erwerb eines Hauses für Kinder im Teileigentum 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 19.09.2019 und der Vollversammlung vom 02.10.2019
8.
TOP - Bestellung eines Erbbaurechts Erwerb eines Grundstücks 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Kulturreferat
9.
TOP - Zukunft des Kindermuseums München – Kostenrahmen
10.
TOP - Atelierförderung der Landeshauptstadt München Vergabe der Ateliermietzuschüsse 2020 bis 2023
11.
TOP - Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Annahme von Zuwendungen (Kunst) - Nichtöffentlicher Teil -
12.
TOP - Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 19.03.2020 Realisierung Dokumentation Oktoberfest-Attentat an der Theresienwiese anlässlich des 40. Jahrestags des Oktoberfest-Attentats
Personal- und Organisaötionsreferat
13.
TOP - Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
14.
TOP - Personal- und Organisationsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
15.
TOP - Baureferat; Beförderung
16.
TOP - Stadtkämmerei; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
17.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
18.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt; Beförderung
19.
TOP - Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
20.
TOP - it@M; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
21.
TOP - Referat für Bildung und Sport; Einstellung
22.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Beförderung
23.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
24.
TOP - Personalmaßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (SARS-CoV-2): Erweiterung der personalrechtlichen Befugnisse des Personal- und Organisationsreferenten nach Art. 43 GO mit der Befugnis für dringliche Anordnungen nach Art. 37 Abs. 3 GO; Zustimmung zur Weiterdelegation auf Bedienstete des Personal- und Organisationsreferats
Referat für Arbeit und Wirtschaft
25.
TOP - Stadtwerke München GmbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2020 -Kreditaufnahmeermächtigung-
Kommunalreferat
26.
TOP - A) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Westendstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung B) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 10. Stadtbezirk Moosach Nähe Gärtnerstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
Sitzungsvorlage 14-20 / V 18131
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
27.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Auf den Schrederwiesen 1. Ausübung 2. Finanzierung
28.
TOP - Vollzug von städtebaulichen Verträgen im Rahmen der SoBoN insbesondere Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655a „Oertelplatz“
29.
TOP - Vertragliches Vorkaufsrecht 6. Stadtbezirk Sendling Ausübung des Vorkaufsrechts und Mittelbereitstellung
Sitzungsvorlage 14-20 / V 18266
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
Kulturreferat
30.
TOP - NS-Dokumentationszentrum München - dauerhafter freier Eintritt - Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des NS-Dokumentationszentrums München des NS-Dokumentationszentrums München (Gebührensatzung NS-Dokumentationszentrum) NS-Dokuzentrum – Freier Eintritt dauerhaft Antrag Nr. 14-20 / A 06145 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 07.11.2019 Freier Eintritt für das NS-Dokumentationszentrum und für das Jüdische Museum Antrag Nr. 14-20 / A 06224 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Simone Burger vom 20.11.2019 - Nichtöffentlicher Teil -
Personal- und Organisationsreferat
31.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft; Beförderung
32.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt; Einstellung
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
33.
TOP - Corona-Virus SARS-Cov-2: Sofortmaßnahmen Mieterinnen und Mieter der städtischen Wohnungsbaugesellschaften schützen
Sitzungsvorlage 14-20 / V 18368
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Sozialreferat
34.