Mittwoch, 3. März 2021, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbh (MGS) Übernahme der Gewerbehöfe der MGS Am Westpark und Ostbahnhof durch die Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbh (MGH)
2.
TOP - Stadtwerke München GmbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2021 -Kreditaufnahmeermächtigung-
3.
AbgesetztTOP - Einrichtung von Arbeitsplätzen zur Unterstützung des Gesundheitsamts der Landeshauptstadt München Finanzierung
4.
TOP - Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
5.
TOP - Beförderung zum Studiendirektor unter gleichzeitiger Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe
6.
TOP - Zusätzliche Bedarfe an digitalen Endgeräten für Kinder und Jugendliche zur Teilnahme am Distanzunterricht (Leihgeräte) Dringliche Anordnung des Oberbürgermeister gem Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 12.02.2021
7.
TOP - Referat für Bildung und Sport; Beförderung
8.
TOP - Optimierung der Steuerung der Bildungs-IT – Übergang der Verantwortung an das IT-Referat
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02809
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Direkt
9.
TOP - 1. Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeister gem. Art 37 Abs. 3 GO vom 19.02.2021 Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Wallensteinplatz 2. Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Wallensteinplatz Finanzierung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02527
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 11.02.2021
1.
TOP - Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 3. Stadtbezirkes für den Bezirksausschuss des 14. Stadtbezirkes für den Bezirksausschuss des 18. Stadtbezirkes für den Bezirksausschuss des 25. Stadtbezirkes
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02138
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01706
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 9. Stadtbezirkes
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02411
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschuss vom 10.02.2021
4.
TOP - Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Mobilitätsreferat
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02560
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 04.02.2021
5.
TOP - Erwerb von Teileigentum für eine Kindertageseinrichtung 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020-2024
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02327
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Generalinstandsetzung Severinstraße 2-6, Werinherstraße 33, ehemaliges Altenheim St. Martin städtisches Flurstück 15696/0, Gemarkung Sektion VIII, 17. Stadtbezirk Obergiesing – Fasangarten Interimsmaßnahme Auslagerung städtisches KinderTagesZentrum (KiTZ) Finanzierung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02458
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Finanzierung Anmietung Musikübungsräume Adi-Maislinger-Straße 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020-2024
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02520
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - 1. Bekanntgabe einer Dringlichen Anordung des Herrn Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 19.02.2021 Vorkaufsrecht nach dem BayNatSchG 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Huttererstraße 2. Vorkaufsrecht nach dem BayNatschG 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Huttererstraße Abwendungserklärung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02528
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - SARS-CoV-2 Pandemie Verlängerung und Ausweitung des Betriebs des Impfzentrums Messe und Errichtung weiterer Impfstandorte im Stadtgebiet Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Produkt 44111000 Overhead RAW Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2021 Vergabeermächtigung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02867
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Direkt
D
Nachprüfungsanträge
E