Mittwoch, 3. März 2021, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
Hinweis:
Es erfolgt ein mündlicher Vortrag
2.
TOP - Vereidigung von Herrn Florian Kraus als berufsmäßiger Stadtrat
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Bekanntgabe
3.
TOP - Gesetzentwurf der Fraktionen der Freien Wähler und der CSU im Bayerischen Landtag zur Änderung der Gemeindeordnung u.a. zur Bewältigung der Corona-Pandemie vom 03.02.2021
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
4.
TOP - Stadtweite Neuorganisation der Bereiche Europa und Internationales
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
5.
TOP - 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29.06.2021 bis 01.07.2021 in Erfurt; Entsendung von Delegierten
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
6.
TOP - Handy-Ticket I: Tierpark-Tickets per App Antrag Nr. 14-20 / A 05293 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019 Handy-Ticket II: Bädertickets per App Antrag Nr. 14-20 / A 05294 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019 Handy-Ticket III: MVG-Zeitkarten per App Antrag Nr. 14-20 / A 05295 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019 Handy-Ticket IV: Theater- und Museumskarten per App Antrag Nr. 14-20 / A 05296 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019 Handy-Ticket V: München Ticket per App Antrag Nr. 14-20 / A 05297 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 16711
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) Anpassung des Gesellschaftsvertrags
8.
TOP - Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement Portfoliomanagement des Kommunalreferats Konzept hinsichtlich städtischer Kleinstgrundstücke - Bekanntgabe -
10.
TOP - Ausbau der Kooperativen Ganztagsbildung ab dem Schuljahr 2021/2022 ff. auf Grundlage der üblichen gesetzlichen Förderung gemäß BayKiBiG Stand der wissenschaftlichen Begleitung der Kooperativen Ganztagsbildung
Referent*in:
I. V. Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Weiterentwicklung und Beschleunigung der Platzvergabe und Versorgung der Kinder mit Betreuungsplätzen Evaluation der Priorisierungsmöglichkeit bei der Anmeldung durch die Eltern und Einführung eines Bustransfers in Zusammenarbeit mit der Stadtwerke München GmbH
Referent*in:
i. V. Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Leistung der Landeshauptstadt München an die Münchner Jugendwohnheime während der Corona-Pandemie (Schulschließung, Klassenschließungen und Zeit der Minderbelegung) – Auszahlung von Bereithaltungskosten für das Schuljahr 2020/21
13.
TOP - Zusätzliche Bedarfe an digitalen Endgeräten für Kinder und Jugendliche zur Teilnahme am Distanzunterricht (Leihgeräte) Dringliche Anordnung des Oberbürgermeister gem Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 12.02.2021
14.
TOP - Optimierung der Steuerung der Bildungs-IT - Übergang der Verantwortung an das IT-Referat
15.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Benennung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
16.
TOP - Überprüfung der Sportförderung des Verein Hubertus für Jagd- und Sportschießen
Referent*in:
Burneleit, Jagel, Wolf, Lechner, Kraus
Typ:
Direkt
17.
TOP - Beitragsersatz für Eltern von Kindern in Kindertagesbetreuung für den Zeitraum Januar und Februar 2021 Bericht zur Umsetzung im Referat für Bildung und Sport - Geschäftsbereich KITA
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 10.02.2021
1.
TOP - Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (it@M)
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 10.02.2021
2.
TOP - Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2021 – Umsetzung des OZG als gesetzlicher Auftrag, Ausbau nutzerfreundlicher, effektiver Online-Angebote für ein modernes, attraktives München und Darstellung eines Umsetzungsplans für den Aufbau einer Online-Bürger*innenbeteiligungsplattform
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - München.Digital.Erleben – Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie 2020
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.02.2021
4.
TOP - Terminverlängerung für aufgegriffene und noch in Bearbeitung befindliche Stadtratsanträge - Stadtjugendamt Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur V München braucht ein zweites überregionales jugendkulturelles Zentrum Antrag Nr. 14-20 / A 04040 ... Verbesserung der Darstellung von Angeboten für Jugendliche und junge Erwachsene Antrag Nr. 14-20 / A 05053 ... Koordination Kinder- und Jugendkultur Antrag Nr. 14-20 / A 05048 ... Kunst auf dem Platz Antrag Nr. 14-20 / A 05030 ... Neue Jugendkulturelle Zentren für München Antrag Nr. 14-20 / A 05052... Jugendkulturelle Angebote vor Ort Antrag Nr. 14-20 / A 05046 ... Schaffung eines inklusiven jugendkulturellen Festivals Antrag Nr. 14-20 / A 05047 ... Kurzzeitwohnplätze für Kinder mit Behinderungen schaffen! Antrag Nr. 14-20 / A 03370 ... Günstige MVV-Nutzung mit Ferienpässen in ALLEN Ferien Antrag Nr. 08-14 / A 03969 ... Werbekampagne für Pflegefamilien mit Migrationshintergrund Antrag Nr. 08-14 / A 04188.... Jungenarbeit als Bereich der Jugendarbeit in München aufbauen! Antrag Nr. 14-20 / A 02707 .. Ferienpass mit MVG Nutzung für Kinder über 14 Jahren Antrag Nr. 14-20 / A 05190.. Antrag "Ferienpass mit MVG Nutzung für Kinder über 14 Jahre" Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 20-26 / F 00074 ... Jugendprojekte zur Sexualaufklärung und Sexualpädagogik verstärkt und verlässlich fördern Antrag Nr. 14-20 / A 07024 ...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 11.02.2021
5.
TOP - Aufhebung der nichtrechtsfähigen Stiftung "Dr. Ernst und Klara Stahl-Fonds" und Aufteilung des Stiftungsvermögens auf zwei Tierschutzvereine
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Stand der Kostenerstattung für die Flüchtlings- unterbringung durch die Regierung von Oberbayern
7.
TOP - Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges beratendes Mitglied im Mieterbeirat Antrag Nr. 20-26 / A 00097 .......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.2021
8.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/31 Fauststraße (südlich), Schanderlweg (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 15 Trudering - Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - "Überörtliche Verkehrsplanung für den Raum München Ost" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 05 (Au-Haidhausen) Satzungsbeschluss Satzung „Haidhausen“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Haidhausen“)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Stadtsanierung in München Sanierungsgebiet im Stadtteil Westend - Sanierungsblock 18 A) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 18 Westend (Fäustle-, Landsberger-, Schrenk- und Westendstraße) B) Beendigung der Treuhändertätigkeit der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH auf Grundlage des Treuhändervertrags über die Durchführung und Abwicklung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen im laufende und in Teilen aufgehobenen Sanierungsgebiet Westend und im ehemaligen Ersatz- und Ergänzungsgebiet (Block 65) Stadtbezirk 08 Schwanthalerhöhe
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 04.02.2021
13.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Oberflächenabdichtungssystem der Deponie Nord-West Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 04.02.2021
14.
TOP - Freie Szene stärken – Flexibilisierung der Förderpraxis im Kulturreferat Die freie Szene weiter unterstützen und ihre unverzichtbare Rolle in der Münchner Kulturlandschaft stärken Antrag Nr. 20-26 / A 00680 der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 16.11.2020
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 02.03.2021
15.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK)
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK)
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Grundsteuer als Mietersteuer jetzt senken – Mieter und Wirtschaft entlasten
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Mieterlasse bzw. -nachlässe für gewerbliche Mieter
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - luca-App-System für München
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
3.
TOP - Ausschreibung statt Direktbesetzung!
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
4.
TOP - Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 03. März 2021 Transparenz statt Spetzlwirtschaft
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
E