Donnerstag, 11. November 2021, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - Service Terminvereinbarung - Lifecycle und Erweiterung
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Solidarleistung Oktoberfestattentat Gemeinsamer Fonds der Bundesrepublik Deutschland, des Freistaates Bayern und der Landeshauptstadt München für die Überlebenden und Hinterbliebenen des Oktoberfestattentates vom 26.09.1980 Bericht
3.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an die Stiftung Gesellschaft macht Schule gGmbH aus der "Stiftung für Menschen mit Migrationshintergrund in München" und aus der Stiftung "URBS - DIE STADT" 17. Stadtbezirk - Obergiesing-Fasangarten
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Förderung der nachbarschaftlichen Begegnungsstätte JoMa e. V. auf dem ehemaligen Paulaner Gelände Empfehlung Nr. 20-26 / E 00097 ......................... Pandemiefolgenfonds IV: Die soziale Infrastruktur in München stärken Antrag Nr. 20-26 / A 01761 ............................... 5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich Muttersprachliche Angebote für Kinder und Jugendliche
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2022 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Übernahme von Mietervereinsgebühren für München-Pass-Berechtigte Mieterschutz verbessern: Die Landeshauptstadt übernimmt Mietervereinsgebühren für München-Pass-Berechtigte Antrag Nr. 14-20 / A 04893 .......... Rechtsschutz für Münchner Mieterinnen und Mieter mit geringem Einkommen Antrag Nr. 14-20 / A 05074 ..................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Münchner Armutsbericht 2022 Finanzierung 2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Mieterhöhung und Umzug FIT-FinanzTraining 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Erhöhung des Zuschusses der kostenlosen Rechtsberatung für wirtschaftlich bedürftige Münchner*innen beim H-TEAM e. V.
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Pandemiefolgenfonds V: Die Münchner Schuldnerberatungsstellen ausbauen! Antrag Nr. 20-26 / A 01762 ............. Niedrigschwellige geschlechtsspezifische Präventionsangebote der Schuldner- und Insolvenzberatung 180. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 22.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Nachgehende Beratung nach Krisenintervention - Projekt "Zweitkontakt" des Kriseninterventions- teams (KIT) München Das Kriseninterventionsteam (KIT) stärken Antrag Nr. 20-26 / A 01955 ......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Senior*innen aufsuchen im Viertel durch Expert*innen (SAVE) - aktueller Stand und Ausweitung des Angebots Sozialarbeit im öffentlichen Raum für Seniorinnen und Senioren in München ausweiten! Antrag Nr. 14-20 / A 06468 ............................... Pandemiefolgenfonds III: Streetwork für ältere Menschen - SAVE an fünf weiteren Standorten etablieren! Antrag Nr. 20-26 / A 01760 ............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Zusätzlicher Personalbedarf bei der Beratungsstelle Demenz der Alzheimer Gesellschaft München e .V.
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Seniorenvertretungswahl 2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
TOP - Mietspiegel für München 2023 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung zur Erstellung eines aktuellen Mietspiegels für München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Absicherung der Präventiven Kurzintervention Wohnen (KIWO) Verstetigung und Ausweitung einer bezuschussten Maßnahme für ehemals wohnungslose Haushalte zur dauerhaften Sicherung der Mietverhältnisse
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Städtische Notunterkunft Burmesterstraße 20: Sanierung eines bestehenden Gebäudeteils und Vorplanungen für einen Neubau 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Projekt "Lavendel" - Ergänzungsangebot für Frauen zum bestehenden Unterstützungs- und Hilfsangebot der Bahnhofsmission München 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Beratungsstelle Wohnen und Existenzsicherung für Familien des evangelischen Hilfswerks München gGmbH Pandemiefolgenfonds IV: Die soziale Infrastruktur in München stärken Antrag Nr. 20-26 / A 01761...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Projekt "Krankenwohnung für wohnungs- bzw. obdachlose Menschen" Projektförderung im Haushaltsjahr 2022 und 2023 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Lotsenprojekt Pontis Freimann - Übernahme in Regelfinanzierung Träger Diakonie Hasenbergl e. V. Pandemiefolgenfonds IV: Die soziale Infrastruktur in München stärken Antrag Nr. 20-26 / A 01761 ..................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Unterbringung von wohnungslosen Geflüchteten in der Zwischennutzung der GEWOFAG in der Hansjakobstrasse, Zornedinger und Ayinger Straße 14. Stadtbezirk - Berg am Laim 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Absicherung des Belegrechtsprogramms "Soziales Vermieten leicht gemacht": - Auswertung des neuen Programms - Ausweitung des Programms für städtische Dienstkräfte auf das Umland im S-Bahn-Bereich - Sachkosten für Werbemaßnahmen, Hausverwaltung und Mietausfall - Miteinbezug des Vereins Münchner Freiwillige e. V.
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Absicherung der Wohnungsbörse - Tausch und Untervermietung Erfahrungen und Umsetzung Entwicklung einer digitalen Plattform Wohnen für Hilfe Antrag Nr. 14-20 / A 06435 ............ Mitbewohner-Onlinebörse für Seniorinnen und Senioren Antrag Nr. 20-26 / A 01144 ............. Onlinemitbewohnerbörse für Seniorinnen und Senioren BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01736 .............
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Unterbringung, Betreuung und Integration von Zielgruppen mit besonderen Schutzbedarfen, hier: Mitterhoferstrasse Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 25. Stadtbezirk - Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Schaffung bedarfsgerechter Unterbringungsplätze im Sofortunterbringungssystem Bezuschussung freier Träger in den Jahren 2022 ff. Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Befragung von Fachkräften zur Situation von LGBTIQ*-Personen in der akuten Wohnungslosigkeit; Umsetzungskonzept des Sozialreferates/Amt für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
29.
TOP - Forst Kasten - Demonstrationen erlauben Antrag Nr. 20-26 / A 01538 ....................... Aussetzung der Unterzeichnung der Verträge zur geplanten Auftragsvergabe der Heiliggeiststiftung im Forst Kasten Antrag Nr. 20-26 / A 01553 ...................................... Geschäftsmodell für die Heiliggeiststiftung ändern: Friedwald statt Kiesabbau Antrag Nr. 20-26 / A 01554 ..................................... Situation in Forst Kasten deeskalieren Antrag Nr. 20-26 / A 01593..............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
30.
TOP - Das Grünpat*innenprojekt von Green City e.V. besser unterstützen Antrag Nr. 20-26 / A 01958 ..............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
31.
TOP - Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss am 11.11.2021 Geflüchtete in Belarus unterstützen Menschenrechte einhalten Antrag Nr. 20-26 / A 02036 ...............................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
32.
TOP - Wohnen im Viertel - Stärkung der Quartiersarbeit Pandemiefolgenfonds I: Wohnen im Viertel - alle Pflegestützpunkte bei der Nachbarschaftsarbeit stärken Antrag Nr. 20-26 / A 01758 ............................. "Wohnen im Viertel" - insbesondere in der Mitterfeldstraße Antrag Nr. 14-20 / A 04455 ..................... "Wohnen im Viertel" sichern Antrag Nr. 14-20 / A 02153 ........................ Erfolgsmodell Wohnen im Viertel - Gewährleistung der Finanzierung Antrag Nr. 14-20 / A 02121 ....................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
TOP - Errichtung eines Seniorentreffs der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) im Prinz-Eugen-Park Das neue Pflegeheim der IKG braucht einen Seniorentreff! Antrag Nr. 20-26 / A 00804 ... ...................... Pandemiefolgekosten II: Prinz-Eugen-Park: Den Seniorentreff schon 2022 eröffnen! Antrag Nr. 20-26 / A 01759 .................. 13. Stadtbezirk - Bogenhausen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB