Donnerstag, 17. November 2022, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - MÜNCHENSTIFT GmbH erhöhter nicht planbarer Finanzierungsbedarf für den Umbau eines Wohnbereichs in einen Pflegebereich im Haus Rümannstraße Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Änderung der Satzung des Selbsthilfebeirats der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Aufhebung der rechtsfähigen "Mathias Pschorr'sche Bavaria-Stiftung Monachia" und der nichtrechtsfähigen "Ottilie Ohland-Stiftung"
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Aktualisierung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII
5.
TOP - „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts zum 01.01.2023 Neuregelung der Förderung der Münchner Betreuungsvereine aufgrund der erweiterten Aufgaben durch das neue Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung und Umbau der Wohneinheit Tsingtauer Straße 54a in eine Kindertageseinrichtung 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Schaffung bedarfsgerechter Unterbringungsplätze und Sicherstellung der Betreuung in der Sofortunterbringung 2023 Umsetzung des Flexi-Heim Programms Bezuschussung freier Träger in den Jahren 2023 ff. Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Entfristung und Zuschaltung von Stellen für die Einkommensorientierte Zusatzförderung (EOZF)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Angebote im Sozialraum Nachbarschaftstreffs stärken
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Angebote im Sozialraum - Nachbarschaftstreff (quartierbezogene Bewohner*innenarbeit) im 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord (Aubinger Allee – WA 4) Bebauungsplan mit Grünordnung 2068 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2023 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung bis zu einer Höhe von 50.000 Euro der BRUNATA-METRONA GmbH & Co. KG
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Stärkung der Freiwilligen Leistungen Wärmefonds der Stadtwerke München GmbH
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB