Dienstag, 24. Januar 2023, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) Eiskaffee Gelateria Roma - Dom-Pedro-Straße 6
2.
TOP - (E) + (U) Temporäres Umwandeln von Auto-Parkplätzen in Fahrradparkplätze in der Volkartstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 03153 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 28.11.2019
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - FREIE WÄHLER und CSU-Fraktion: Antrag - Elektronische Anzeigen von Abfahrtszeiten an den Abgängen zu den Zwischengeschossen der U-Bahnhöfe Rotkreuzplatz und Westfriedhof - vertagt aus 12/2022 -
2.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Neue, autofreie Nutzung der Straße am Grünwaldpark - vertagt aus 12/2022 -
3.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Radroutenkarte zur Beteiligung der Bürgerschaft - vertagt aus 12/2022 -
4.
TOP - CSU-Fraktion: Antrag - Grundlagenermittlung für das geplante Parklizenzgebiet Gern Erneute Erhebung der Parkplatzauslastung
5.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Öffentlicher Mobilitätspunkt in der GEWOFAG Tiefgarage Washingtonstraße
6.
TOP - BA 9: Antrag - Fahrradstellplätze für die Bürger_innen in Neuhausen-Nymphenburg (Paket 4)
7.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Schulwegsicherheit Grundschule Margarethe-Danzi-Straße - 2. Versuch
8.
TOP - Totalausfall des Winterdienstes auf Münchner Radwegen / Unfallgefahr für Radfahrende aufgrund nicht-geräumter Fahrrad-Hauptroute
10.
TOP - Fehlende Tempo-30-Zone im Bereich - Kreuzung Menzinger Straße / Wintrichring und am - Übergang Nederlinger Straße / Baldurstraße
11.
TOP - Antrag auf einen Zebrastreifen an der Ecke Triva- / Heideckstraße beim Lokal "Dalmacija"
12.
TOP - Antrag auf Errichtung einer Kurzparkzone in der Aiblingerstraße
3.3
Anhörungen
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Antrag auf Errichtung einer Lieferzone in der Donnersbergerstraße - Ecke Schlörstraße - Bürgeranliegen an den BA 9 aus 10/2022 - Antwortschreiben des MOR mit Hinweis bezüglich der Errichtung von Pfosten auf Gehwegen -
2.
TOP - Gefahrenstelle durch unklaren Straßenbelag - Bürgeranliegen an den BA 9 aus 11/2022 - Antwortschreiben des MOR -
3.
TOP - Querungshilfe Nymphenburgerstraße / Gümbelstraße - Bürgeranliegen an den BA 9 aus 11/2022 - Antwortschreiben des MOR -
4.
TOP - Verkehrssituation am Winthirplatz - Busanfahrt Jugendherberge und Gestaltung Renatastraße - vertagt aus 12/2022 -
5.
TOP - Frühzeitige Information der MVG-Fahrgäste bei Störungen von Rolltreppen und Aufzügen
6.
TOP - Anhörungsverfahren zur Tektur A PFA 1 - Planfeststellungsverfahren Neubau der Straßenbahnstrecke Tram Westtangente in München Antwortschreiben des PLAN + Abdruck der gesamtstädtischen Stellungnahme zur Kenntnis - Bezug: TOP 3.3.5 aus der Sitzung vom 15.11.2022 -
7.
TOP - Sommerstraßen 2021 auch in Stadtbezirken ermöglichen die 2020 eine Sommerstraße hatten
8.
TOP - Baustelle Rupprechtstraße - Gabrielenstraße - Bürgeranliegen an den BA 9 aus 12/2022 - Antwortschreiben des MOR -
9.
TOP - Fuß- und Radverkehr in der "Laimer Röhre": Verlegung der Fahrradständer, Trennung Fuß- und Radweg, Abstellverbot für Fahrräder im nördlichen Teil Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07066 - Rückmeldung des BAU mit Weiterleitung an das MOR -
10.
TOP - Parklizenzausweis für Besucher - Ablehnung eines beantragten Bewohnerparkausweises für das Parklizenzgebiet Apostelblöcke - Bürgeranliegen an den BA 9 aus 12/2022 - Antwort des KVR -
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
4.
TOP - ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel, Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Situation an der Schulstraße - Tempo-30-Zone - Antwortschreiben des MOR auf ein Bürgeranliegen an das Büro des Oberbürgermeisters zur Kenntnis -
6.
TOP - Dom-Pedro-Platz Verkehrsrechtliche Anordnung - Anordnung eines Halteverbots zur Kenntnisnahme
7.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung - Ausnahmezulassung - Jahresgenehmigung 2023 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
8.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012 - Baustelleneinrichtung Waisenhausstraße - Ausnahmegenehmigung durch das MOR
9.
TOP - (U) Verkehrskonzept Münchner Norden Verkehrslenkende Maßnahmen Vergabebeschluss
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Benennung Nachfolger*in Ansprechpartner*in MOR
3.
TOP - (N) Präsentation / Ansprache Martin Züchner zu der Ergebnispräsentation des "Referats für Stadtverbesserung" bezüglich der Aktion in der Volkartstraße
4.
TOP - (N) Diskussion zu dem TO Punkt 4.3.5. aus dem UA Bau, der die verkehrliche Widmung eines neuen Teils der Heßstraße betrifft
5.
TOP - (N) Projekt "Saisonale Stadträume - Sommerstraßen und Parklets" - Aufruf "Sommerstraße 2023" durch das MOR
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Umgestaltung des Therese-Danner-Platzes
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Verschiebung des Spielplatzes Nymphenburg Süd zur Schaffung durchgehender Radwege
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Tizianstraße 131 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Änderungsantrag zu 1.2-2022-8192-22
2.
TOP - Tizianplatz 6 Sanierung und Aufstockung eines Einfamilienhauses mit Garage
3.
TOP - Waisenhausstraße 34 Umbau eines bestehenden Wohngebäudes sowie Errichtung eines Erweiterungsanbaus mit zusätzlichen 2 Wohnungen und 2 Garagen - VORBESCHEID
4.
TOP - Nördliche Auffahrtsallee 1 Umbau und Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit in eine Maisonettenwohnung (KG, EG) Errichtung eines Duplexparkers und eines Außenstellplatzes
5.
TOP - Anhörung des BA 9 - Widmung einer Teilstrecke der Heßstraße Beschlussentwurf - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08538 - Anhörung des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg mit Frist zur Abgabe der Stellungnahme bis zum 25.01.2023 -
6.
TOP - Entwurf einer Beschlussvorlage des PLAN - "Hochhausstudie 2023" - Anhörung des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg mit Frist zur Abgabe der Stellungnahme bis zum 10.02.2023 -
7.
TOP - (N) Kapschstraße 4 Schulbauoffensive - IHKM Adolf-Weber-Gymnasium (AWG) energetische Sanierung mit Erweiterungsbau, Erweiterung um 4 Klassenräume mit Lehrerzimmer und Konferenzraum sowie Bestandsertüchtigung: Fassadensanierung und Neuerrichtung Dachstuhl - TEILBAUGENEHMIGUNG für Baumfällungsarbeiten
8.
TOP - (N) Nederlinger Straße 19 Umbau und Nutzungsänderung eines ehemaligen Schwimmbades im Souterrain eines Mehrfamilienhauses zur Wohnnutzung
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Wie und wann weiter bei Biotopia? - Stellungnahme des Staatlichen Bauamts München 1 auf das Antwortschreiben des PLAN -
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus nicht anerkannten Anmeldungen des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023 1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung eines Zweckverbandes 2. Klimaneutrales München 2035 3. Besondere informelle und förmliche Planungen / instrumente 4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße 6. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 7. Senior*innenwohnen der Zukunft - Förderprogramm 8. Wohnen in München - Verlängerung der externen Beratungsstelle 9. Umsetzung Bestandssanierung städtische Wohnungsbaugesellschaften 10. Task Force Wohnungsbau 2.) Ausweitung des Zuschussprogramms "Barrierefreies Wohnen in München" 3.) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - 2. Stammstrecke PFA 1 - 3. Planänderung - Bauwasserableitung - Planfeststellungsbeschluss vom 22.11.2022 - Online-Einsichtnahmemöglichkeit in die planfestgestellten Unterlagen im Zeitraum vom 14.12.-27.12.2022 -
5.
TOP - Bauvorhaben Malsenstraße 52 - Information des PLAN zur Kenntnisnahme
6.
TOP - (U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
7.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Bauvorhaben - Walhallastraße 13 - Nymphenburger Straße 84-86 (Bruckmanngelände) - Nymphenburger Straße 88 - Klarastraße 11 - Schlagintweitstraße 9 - Unterrichtung über die obigen Stellungnahmeersuchen an PLAN -
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Vorstellung der Allianz für München im Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
2.
TOP - Sachstand: Containerstandort Wertachplatz
3.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Wertstoffinsel optimiert leeren
4.
TOP - Ein Tannenbaum für den Rotkreuzplatz
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Rolandstraße 6 - Dachauer Straße 128 (vertagt aus 12/2022) - Hirschgartenallee 35-37 b - Bernabeistraße 4 - Zamboninistraße 31 - Pfänderstraße 27 - Pfänderstraße 29 - Franz-Schrank-Straße 9-11 - Amperstraße 10 - Trivastraße 30 - Landshuter Allee 17 - Lierstraße 20 a
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Baumpflanzungen in der Romanstraße - Bürgeranliegen an den BA 9 - Nachricht des MOR -
3.
TOP - Lichtbelästigung - Bitte um Reduzierung der Strahlwerte der Leuchtreklame einer nahegelegenen Sportsbar und Shisha-Bar - Bürgeranliegen an den BA 9 aus 11/2022 - Antwortschreiben des KVR und Rückmeldung der Bürgerin -
4.
TOP - Aktion "Finde die Lücke für deinen Baum" - Rückmeldung des BAU
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionssschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung - Ausnahmezulassung für den vorzeitigen Einsatz von Müllsammelfahrzeugen im Stadtgebiet München für das Jahr 2023
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - (N) Weitere Planung bzgl. Informationsveranstaltung zu erneuerbaren Energien
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget GOROD / GIK e.V. - Gesellschaft für Integration und Kultur WESELKA Atelier - Keramik Workshop für Kinder und Jugendliche mit Fluchterfahrung 4.500,00 Euro; Az: 0262.0-9-0620
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kontrapunkt gGmbH - Jugend Kunst Kultur "die h.alle / RepairCafe&Atelier" offene Repairwerkstatt vom 21.01. - 17.12.2023 10.000,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0613
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Ausbildungsplatzbörse 2023 - Budget-Antrag zur Verwendung von Mitteln aus dem BA-Budget "Eigene Veranstaltungen"
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
2.
TOP - Information an den BA 9 zum Beherbergungsbetrieb Dachauer Straße 112-112 a - Abverlegung und Sanierung
3.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Neuhausen" Arnulfstraße 146 - Vollzug der Erhaltungssatzung "Ebenau" Leonrodstraße 55 + 55 B
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Wohnen im Viertel - Vorstellung des Projekts "Stupfstraße" durch die GEWOFAG
3.
TOP - Bericht der Beauftragten
4.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
5.
TOP - (N) Verschiedenes - Sachstand Mädchentreff Neuhausen wird bei der Stadt nachgefragt - Demokratiebus Einsatz im Viertel (Hr. Lirawi kümmert sich darum) - Vorbereitung Nachtspazierung am 15.2.23 Orte: Radweg von Donnersbergerstr. Richtung Backstage Hirschgarten/Arnulfstr. Grünwaldpark bei den Dixiklos Kugelmüllerstr. Unterführung Dachauer Str./Willi-Gebhardt-Ufer Start am Backstage 17.30 Uhr
7.
Unterausschuss für Kultur
1.
TOP - Besichtigung der neuen Räumlichkeiten der "Freien Bühne München"
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AWO Begegnungszentrum am Reinmarplatz Kultur am Reinmarplatz "Rauhnacht-Sagen" Lesung mit viel Musik mit Autor Karlheinz am 10.12.2022 800,00€; Az. 0262.0-9-0609 - vertagt aus 12/2022 -
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 06.02.2023 bis 31.12.2023 4.760,00 Euro; Az. 0262.0-9-0619
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 02.09.2023 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0618
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Afro Rap" Afro Rap am 10.11.2022 3.840,00€; Az. 0262.0-9-0601 - Achtung: laut Änderungsvorlage: Höhe des beantragten Zuschusses nunmehr: 3.840,00€ -
5.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag des Vereins KUD Soko München e.V. für das Projekt Klassik-Ethno mit Bojana und Nikola Pekovic & The Art Family - Rückmeldung an das DIR bezüglich der Geltendmachung der Kosten in Höhe von 13.483,97 € Bezug: TOP 7.1.4. aus 09/2022 -
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Räume FBM durch andere NutzerInnen ermöglichen UA Sitzung in den neuen Räumen anfragen - vertagt aus 11/2022 -
2.
TOP - Gestaltung der Mauer am Kreativquartier entlang der Schwere-Reiter-Straße Anschreiben des BA 9 (Bezug: TOP 7.6.5 aus 11/2022) - Stellungnahme des KT-KuK
3.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ESV München e.V. Ganztagesbetreuungs-Pilotprojekt von Januar 2023 bis Juli 2023 1.104,34 Euro; Az. 0262.0-9-0616
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schulverein Ernst Adam e.V. Aufführung einer deutschen Bearbeitung des Musiktheaters "Twilight of the Beggars" von James Olsen an den Nymphenburger Schulen von 01.02. bis 16.07.2023 4.950,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0614
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Suche nach geeigneten Räumlichkeiten für die heilpädagogische Arbeit bei DOMUS am Christoph-Rapparini-Bogen
2.
TOP - Frage / Impuls zum geschlossenen Dantebad
3.
TOP - Förderproblematik Kindergarten Zipfelmützen e.V.
4.
TOP - FDP-Fraktion: Antrag - Einbindung der Vereine in Ganztagsbetreuungsangebote
5.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Preisreduzierte Saunatage für Familien in den SWM-Bädern ab 2023
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kindergarten Kinderschiff e.V. Grünes Nest im Urbanen Raum. Mitmachbaustelle für ein neuen Kinderschiff-Garten vom 30.05. -10.06.2022 5.000,00€; Az. 0262.0-9-0565 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08233 - Rückmeldung der Budgetabteilung des DIR auf Nachfrage des BA -
6.
TOP - Perioden-Hygiene-Produkte kostenfrei an weiterführenden Schulen zur Verfügung stellen
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2022 - 2026 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Sportbauprogramm - Zwischenbericht Das Sportbauprogramm weiter vorantreiben Antrag Nr. 20-26 / A 03204 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt-Fraktion vom 28.19.2022 A Ausgangslage B Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. 2. Maßnahmenpaket, Standort Siegenburger Str. 51 2. 4. Maßnahmenpaket C Umsetzung des Leitfadens zum inklusionsorientierten Schulsportstättenbau bei den Projekten des Sportbauprogramms 1. Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 2. Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 3. Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" D Personal- und Sachmittelbedarf für die Umsetzung des Sportbauprogramms - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Personal- und Sachmittelbedarf im Referat für Bildung und Sport 2. Personal- und Sachmittelbedarf im Baureferat E Beteiligungen und Anhörungen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2021 - Landesmittel Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Menzinger Straße 13 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Baukostenzuschusses
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - (N) Sonstiges Erledigung der ausstehenden Punkte aus der Sitzung vom Dezember 2022
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen hier: Notwendige Beschlussfassung zu Hybridsitzungen
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
AbgesetztTOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Bezirksausschüsse auf muenchen.de finden
Hinweis:
BA-Antrag wird aufgrund Erledigung zurückgezogen
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Verbotszone Pyrotechnik mit ausschließlicher Knallwirkung für den Zeitraum 02.01.-30.12. eines jeden Jahres sowie am 31.12.2022 und am 01.01.2023 jeweils von 0.00 Uhr bis 24.00 Uhr - Allgemeinverfügung des KVR zur Kenntnisnahme -
2.
TOP - Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream
Referent*in:
BMin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Anhörung Veranstaltung in einer Grünanlage - Wannda e.V. Silvesterparty am 31.12.2022 auf dem Theaterfestivalgelände - Stellungnahme des BA 9 - Bescheid mit Auflagen - Gestattung mit Auflagen
9.6
Verschiedenes
1.
TOP - Konstituierung Arbeitskreis Jahresempfang
10.