Mittwoch, 17. Mai 2023, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Beratungsleistung zur Verbesserung der Außenanlagen städtischer Kindertageseinrichtungen Folgeausschreibung, Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.08.2023 bis 31.07.2025
2.
TOP - Standardmobiliar für Kindertageseinrichtungen und Schulen Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.09.2023 bis 31.08.2025
3.
TOP - Grundsatzbeschluss "Pro Geothermie" Virginia Depot
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
4.
TOP - Barrieren im Parteiverkehr abbauen Inklusive Sprechzeiten anbieten Antrag Nr. 20-26 / 01104 ..........
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
5.
TOP - Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags im ÖPNV an die MVG ab 01.01.2025
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.05.2023
1.
TOP - Fördervoraussetzungen der Landeshauptstadt München (LHM) für die Förderung von einrichtungsähnlichen Großtagespflegen nach Art. 20a BayKiBiG
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 03.05.2023
2.
TOP - Öffentliche Grünflächen Neufreimann im Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1989 - Ehemalige Bayernkaserne - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann A) Darstellung Masterplan und geplantes weiteres Vorgehen zur Umsetzung der Teilabschnitte B) Öffentliche Grünflächen ÖG 1, 2, 3, 8, 9 - erste Ausbaustufe 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag C ) Öffentliche Grünfläche ÖG 7 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag ÖG 7 - Westteil D) Lärmschutzmaßnahme an der Heidemannstraße Vorplanungsauftrag E) Personalbedarf der Hauptabteilung Gartenbau des Baureferates F) Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation Kurz- und mittelfristige Maßnahmen zur Intensivierung und Beschleunigung der Energieeinsparung und Dekarbonisierung bei stadteigenen Gebäuden sowie der Verkehrsinfrastruktur
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2023
4.
TOP - Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“ Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 StR-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 04.05.2023
5.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Vermögensplanänderung 2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 04.05.2023
6.
TOP - Stadtratsaustausch mit Livingstone (Sambia) im Rahmen des beantragten Projekts zur Einführung eines Geoinformationssystems
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Benützung des Wohnwagenstandplatzes für Durchreisende der Landeshauptstadt München (Benützungssatzung für den Wohnwagenstandplatz für Durchreisende); Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Gebühren für die Benützung des Wohnwagenstandplatzes für Durchreisende der Landeshauptstadt München (Gebührensatzung für den Wohnwagenstandplatz für Durchreisende)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 04.05.2023
8.
TOP - Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele „Rat für die Kammerspiele“
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 04.05.2023
9.
TOP - 50. Jubiläum der Olympischen Sommerspiele in München 1972 Abschlussbericht
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 09.05.2023
10.
TOP - Sicherung der Münchner Wasserversorgung Antrag Nr. 08-14 / A 03995 der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.01.2013 Zukunft der Wasserversorgung in kommunaler Hand sichern Antrag Nr. 08-14 / A 04124 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Vinzenz Zöttl, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 20.03.2013
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Mobilitätsausschuss vom 10.05.2023
11.
AbgesetztTOP - Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags im ÖPNV an die MVG ab 01.01.2025
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 10.05.2023
12.
TOP - Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Boschetsrieder Straße zwischen Aidenbachstraße und Plinganser-/Wolfratshauser Straße (Stadtbezirk 19) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 10.05.2023
14.
TOP - Städtische IT: Ausgestaltung des Leistungsschnitt 2.0
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.05.2023
15.
AbgesetztTOP - Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Oktoberfest (Oktoberfestverordnung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Stoppt die Frühsexualisierung von Kindern - Vorlesung von "Drag-Künstlern" untersagen!
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - Erhalt der Böglwiese als Grünfläche für Sport und Spiel der Bürger
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
3.
TOP - Rettet die Böglwiese - LHM führt Verhandlungen mit Shaere in Perlach
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D