Donnerstag, 20. Juli 2023, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - Rechtsfähige Heiliggeistspital-Stiftung München Forst Kasten, Vorhaben Kiesabbau Einvernehmliche Auflösung des Pachtverhältnissses
2.
TOP - Nichtrechtsfähige Münchner Kindl-Heim-Stiftung Erneuerung der Aufzugsanlagen im Münchner Kindl-Heim im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching, Oberbiberger Straße 45 Genehmigung der Kosten Freigabe der Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an die Care-for- Rare Foundation am Dr. von Haunerschen Kinderspital München aus der nichtrechtsfähigen Elfriede Spitz-Stiftung 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an die Care-for- Rare Foundation am Dr. von Haunerschen Kinderspital München aus der rechtlich unselbständigen Barbara König-Stiftung, der rechtlich unselbständigen Franz und Juliane Zipko-Stiftung sowie der rechtlich unselbständigen Mina und Max Schlenger-Stiftung 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München (JC München)
6.
TOP - Mietspiegel für München 2025 Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels Mietspiegel für möblierte Wohnungen Antrag Nr. 20-26 / A 03762 .... Preisgedämpften Mietwohnungsbau im Mietspiegel mitberücksichtigen Antrag 02/2023 des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München vom 24.04.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Trägerschaftsauswahlverfahren für den Nachbarschaftstreff Freiham II (Aubinger Allee - WA 11) 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung von Zweckentfremdungen von Wohnraum zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten aufgrund vorrangiger öffentlicher Belange für die Anwesen: - Haldenbergerstraße 11 - Haldenbergerstraße 12 - Schlehbuschstraße 30 - Waldhornstraße 15 - Hofmannstraße 22 10. Stadtbezirk - Moosach 21. Stadbezirk - Pasing-Obermenzing 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Unterbringung von wohnungslosen Geflüchteten: Finanzierung der Betriebskosten für Hartmannshofen 10. Stadtbezirk - Moosach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Landeshauptstadt München (Gebührensatzung dezentrale Flüchtlingsunterkünfte) Anpassung der Unterkunftsgebühren für Geflüchtete Antrag Nr. 20-26 / A 03514 ..... Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Landeshauptstadt München (Benutzungssatzung dezentrale Flüchtlingsunterkünfte)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Münchner Integrationskonferenz Eine jährliche Integrationskonferenz für München Antrag Nr. 20-26 / A 03171 ................................. Gremien und Strukturen der Integrationspolitik Auftrag der Vollversammlung vom 27.07.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02546
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Flexi-Heim der Variante 1 im Bauquartier MK6, Pfeuferstraße / Radlkoferstraße Förderung ab Haushaltsjahr 2023 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 6. Stadtbezirk - Sendling
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Containerunterkunft zur Unterbringung Geflüchteter Planung und Neueröffnung am Standort Reitmorstr. 41 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB