Donnerstag, 28. September 2023, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - Entfristung Stellen Vergabestelle im Stab Recht des Sozialreferats (S-Recht/eV)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Jahresbericht Stiftungsverwaltung Zahlen, Daten, Fakten 2022
3.
TOP - Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 05.07.2023 Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung zugunsten des Sozialreferates Gutscheine Wärmefonds
4.
TOP - Aufhebung der nichtrechtsfähigen „Fritz Riccius – Stiftung“ und Überweisung des Restvermögens an den Tierschutzverein München e.V. sowie die Bayerische Stiftung für Kriegsopfer und Menschen mit Behinderungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Aufhebung der rechtsfähigen „Therese, Josefine verwitwete Grau und Jakob Schiestl’sche Familienstiftung in München“, der nichtrechts- fähigen „Matthias Perl-Stiftung“ und der nicht- rechtsfähigen „Ernst Steinkopf-Hartig-Stiftung“
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an das Münchner Kindl-Heim aus der nichtrechtsfähigen Johann und Josefine Ebner-Stiftung 18. Stadtbezirk - Untergiesing-Harlaching
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an das Haus der Familie der Katholischen Familienbildungsstätte e. V. aus der rechtsfähigen „Wohltätigkeitsstiftung der Ehegatten Melchior und Josepha Grosjean, etztere geborene Beierlein, und deren Tochter Marie“ 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Aktualisierung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII
9.
TOP - Senior*innenwohnen der Zukunft: Die Stadt priorisiert alle Formen des Senior*innenwohnens und nutzt eigene Flächen entsprechend Antrag Nr. 20-26 / A 03666 ....................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Weiteres Vorgehen zum Anforderungsprofil für die reservierte Flächennutzung für voll- und teilstationäre Pflege in Freiham – Teilfläche 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Errichtung eines Nachbarschaftstreffs im Neubaugebiet an der Hochmuttinger Straße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs im Quartier "Kreativfeld" an der Heßstraße/Frei-Otto-Straße im Gebiet der Bebauungspläne mit Grünordnung 1954 und 2096a Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung von Zweckentfremdungen von Wohnraum zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten aufgrund vorrangiger öffentlicher Belange für das Anwesen der Wolfratshauser Str. 61 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer auf zehn Jahre befristeten Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung des Anwesens Windeckstraße 36 zur Erweiterung eines in der Neufriedenheimer Straße 79 bestehenden Kindergartens 20. Stadtbezirk - Hadern
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - Belastungssituation in den bürgernahen Diensten der Sozialbürgerhäuser Kinderschutz in den Sozialbürgerhäusern - Entlastung der Bezirkssozialarbeit durch eine "Erweiterte Leitstelle für Inobhutnahmen"
16.
TOP - Flexi-Heim der Variante 1 Am Krautgarten 27 - 29 Finanzierung/Zuwendung an den Sozialdienst katholischer Frauen München e. V. Änderung der Eingruppierung für Hausleitungen für Flexi-Heime der Variante 2 21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB