Mittwoch, 15. Mai 2024, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Wahl der Leitung des Kommunalreferates; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt
2.
TOP - Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate August 2023 bis Dezember 2023 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
3.
TOP - Sportstadt München - Tennis als Breitensport und Imageträger: Zuschuss zum Umbau des Sportgeländes Iphitos zur Erreichung der Standards eines ATP-500 Turniers Finanzierung Änderung des MIP 2024 – 2028
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschuss vom 08.05.2024
1.
TOP - Durchführung einer konstruktiven Bürgerbeteiligung bei größeren Projekten
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.04.2024
2.
TOP - Städtisches Know-how nutzen: Gutachten und Beratung vorrangig intern durchführen Städtisches Know-How nutzen: Gutachten und Beratung vorrangig intern durchführen Antrag Nr. 20-26 / A 04097 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 18.08.2023, eingegangen am 18.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.04.2024
3.
TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Brenner-Nordzulauf in München / Transeuropäische Netze - Viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen Ergebnisse der Feinvariantenuntersuchung sowie weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 30.04.2024
5.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 07.05.2024
6.
TOP - Kommunale Wärmeplanung für München
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Dekarbonisierung der Fernwärmeversorgung in München Transformationsplan für die Fernwärme Geothermieausbau massiv vorantreiben Antrag Nr. 20-26 / A 02441 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 24.02.2022, eingegangen am 24.02.2022 Volldampf für Geothermie jetzt – Ausbaupfad endlich wieder vorlegen Antrag Nr. 20-26 / 02793 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 27.05.2022, eingegangen am 27.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.05.2024
8.
TOP - Zuschuss zur Förderung des Handwerkerdorfes auf dem Stadtgründungsfest dauerhaft ab 2024 ff. Handwerkerdorf auf dem Stadtgründungsfest unterstützen Antrag Nr. 20-26 / A 04738 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Ulrike Grimm und Herrn Str. Hans-Peter Mehling vom 04.04.2024 Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 08.05.2024
9.
TOP - Reflexion des 2. Mobilitätskongresses 2023 und Ausblick auf 2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 07.05.2024
10.
TOP - Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landes-hauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amts-handlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) Vollzug des Art. 8 Kommunalabgabengesetz Gebühren für die Jahre 2024 bis 2026 Betriebssatzung des Eigenbetriebs „Friedhöfe und Bestattung München (FBM)“
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Vergabebeschluss Pflege in München I des Gesundheitsreferates
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.05.2024
12.
TOP - Fortschreibung Standortsicherung Bürgerbüros – Entwicklung künftiger Bürgerbüro-Standorte - Stadtbezirke 09, 10, 16, 19 -
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Ausspruch Verjährungsverzicht für mögliche Schadenersatzansprüche der Anwohner der Osterwaldstraße und der Genter Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D