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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 15. Mai 2024, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wahl der Leitung des Kommunalreferates; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate August 2023 bis Dezember 2023 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sportstadt München - Tennis als Breitensport und Imageträger: Zuschuss zum Umbau des Sportgeländes Iphitos zur Erreichung der Standards eines ATP-500 Turniers Finanzierung Änderung des MIP 2024 – 2028

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Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
Überschrift
B

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschuss vom 08.05.2024

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Durchführung einer konstruktiven Bürgerbeteiligung bei größeren Projekten

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.04.2024

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Städtisches Know-how nutzen: Gutachten und Beratung vorrangig intern durchführen Städtisches Know-How nutzen: Gutachten und Beratung vorrangig intern durchführen Antrag Nr. 20-26 / A 04097 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 18.08.2023, eingegangen am 18.08.2023

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Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.04.2024

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Brenner-Nordzulauf in München / Transeuropäische Netze - Viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen Ergebnisse der Feinvariantenuntersuchung sowie weiteres Vorgehen

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Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 30.04.2024

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 07.05.2024

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Dekarbonisierung der Fernwärmeversorgung in München Transformationsplan für die Fernwärme Geothermieausbau massiv vorantreiben Antrag Nr. 20-26 / A 02441 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 24.02.2022, eingegangen am 24.02.2022 Volldampf für Geothermie jetzt – Ausbaupfad endlich wieder vorlegen Antrag Nr. 20-26 / 02793 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 27.05.2022, eingegangen am 27.05.2022

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Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.05.2024

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Zuschuss zur Förderung des Handwerkerdorfes auf dem Stadtgründungsfest dauerhaft ab 2024 ff. Handwerkerdorf auf dem Stadtgründungsfest unterstützen Antrag Nr. 20-26 / A 04738 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Ulrike Grimm und Herrn Str. Hans-Peter Mehling vom 04.04.2024 Finanzierung

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Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 08.05.2024

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Reflexion des 2. Mobilitätskongresses 2023 und Ausblick auf 2025

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Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 07.05.2024

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landes-hauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amts-handlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) Vollzug des Art. 8 Kommunalabgabengesetz Gebühren für die Jahre 2024 bis 2026 Betriebssatzung des Eigenbetriebs „Friedhöfe und Bestattung München (FBM)“

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Vergabebeschluss Pflege in München I des Gesundheitsreferates

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Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.05.2024

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Fortschreibung Standortsicherung Bürgerbüros – Entwicklung künftiger Bürgerbüro-Standorte - Stadtbezirke 09, 10, 16, 19 -

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB

Überschrift
C

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausspruch Verjährungsverzicht für mögliche Schadenersatzansprüche der Anwohner der Osterwaldstraße und der Genter Straße

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA

Überschrift
D

Nachprüfungsanträge / Fragestunde

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