Mittwoch, 10. Juli 2024, 09:30 Uhr - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (TO freigegeben) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Öffentliche Tagesordnung
1.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Solarstrategien der Münchner Wohnen - Stand der Umsetzung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
TOP - Bezahlbares Wohnen durch sektoralen Bebauungsplan - Antrag Die Linke
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Homeoffice – Konzept für die Stadt der Zukunft entwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Satzung über die Veränderungssperre Nr. 662 Flurstücke Nrn. 472/620 und 472/619 der Gemarkung Schwabing Stadtbezirk 4 Schwabing-West Erlass nach § 14 Baugesetzbuch (BauGB) (Aufstellungsbeschluss für den sektoralen Bebauungsplan Nr. 2191)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/31 Fauststraße (südlich), Schanderlweg (östlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 15 Trudering – Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlweges (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1209 und Nr. 600) a) Satzungsbeschluss b) Bürgerversammlungsempfehlungen und Bürgerversammlungsanfrage Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - Rahmenplanung 2. Realisierungsabschnitt A) Ergebnisse der Rahmenplanung B) Durchführung von Realisierungswettbewerben und Fortführung des Beratungsgremiums für Umsetzungsprojekte des 2. Realisierungsabschnitts (2.RA) Freiham Nord C) Auftrag des Stadtrates zur P+R-Anlage für die U-Bahn-Station Freiham Zentrum (U5) D) Weiteres Vorgehen E) Anträge und Empfehlungen Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Flächen an der Muttenthalerstraße; Behandlung einer Petition, diverser Bürgerversammlungsempfehlungen und eines Bezirksausschuss-Antrags Petition: zu Stadtentwicklungsplan Step 2040 TOP 2.6. Endgültige Ablehnung der Bauplanung Nr. 16 Auflösung Bebauungsplanverfahren A 1433 der Bürgerinitiative Klima- und Landschaftsschutz für Sollner Felder vom 11.12.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Masterplanung in den Münchner Parkmeilen Erste Ergebnisse für Feldmochinger Anger und Trudering-Neuperlach sowie Fortsetzung der Planungen und Maßnahmen A) Die Parkmeilen im gesamtstädtischen Kontext - Ausbau- und Kommunikationsstrategie B) Die Parkmeilen-Masterplanungen C) Behandlung der Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Neupflanzung von 180 Bäumen im Zuge der Nachverdichtung in der Appenzeller Straße Empfehlung Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2024 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2025 ff. für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
17.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Vertiefung Münchner Westen Vorstellung der Studienergebnisse und Beschluss über das weitere Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
19.
TOP - Fristverlängerung für aufgegriffene Stadtratsanträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
20.
Nachtrag (1)TOP - Ideenwerkstatt im Münchner Norden Geeignete Räumlichkeiten Mündlicher Vortrag