Mittwoch, 16. Oktober 2024, 13:30 Uhr - Verwaltungs- und Personalausschuss (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Direktorium
1.
TOP - Änderung der Satzung über den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München 1. Antrag Nr. 30, 23-26 "Beschlussfassung Hybridsitzung auf 2/3 setzen" aus der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 27.11.2023 2. Antrag Nr. 41, 23-26 "Änderung der Geschäftsordnung und der Satzung des Migrationsbeirats - Geschlechtergerechte Sprache" aus der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 08.04.2024
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 18.09.2024 a) BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes b) Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen c) Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse d) Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung e) Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen f) MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder g) Neues Verfahren zur Berechnung der Mitglieder der Bezirksausschüsse 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
Nachtrag (1)TOP - München setzt ein klares Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit – Fortschreibung
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Nachtrag (1)TOP - Anti-muslimischen Rassismus bekämpfen - Demokratie stärken
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle; Bericht des Personal- und Organisationsreferats für die Zeit vom 01.07.2023-30.06.2024
2.
TOP - Vergabeermächtigung Personalgewinnung über den Studiengang „Betriebswirtschaftslehre mit Branchenfokus Kommunalverwaltung in Bayern (Bachelor of Arts)“
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB