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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 11. April 2024, 19:15 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.
Nachtrag

TOP - Nachtrag zu TOP 2.2.1.3 (E) Stadtbezirksbudget G.T.E.V. Edelweiß-Stamm-München 1893 Jugendarbeit im Trachtenverein weiter ausbauen und interessant gestalten vom 26.03. - 31.10.2024 7.094,00 Euro / Az. 0262.0-16-0582 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12623 Hierzu: Detaillierte Kostenaufstellung

TOP herunterladen

Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - Nachtrag TOP 2.2.2.2 Parkbänke am Spielplatz Paulsdorfferstr. (hier FF UA Kultur und Stadtbezirksbudget und UA Umwelt, Gesundheit und Grünplanung)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.
Nachtrag

TOP - Nachtrag zu TOP 3.1.4 Verbesserung der Verkehrssicherheit am Zebrastreifen Gerhart-Hautpmann-Ring 8 und dem anschließenden Weg hinauf zur Fußgängerbrücke über die Fritz-Erler-Straße Richtung PEP; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.03.2024 Hierzu: Planauszug zum Gerhart-Hauptmann-Ring

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - Nachtrag TOP 3.1.14 Verkehrswende bezahlbar gestalten und Flächen in Neuperlach Süd erhalten; Antrag der CSU-Fraktion (verwiesen aus der Januar-Sitzung)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
5.
Nachtrag

TOP - Nachtrag TOP 3.1.15 Baustellensituation Hochäckerstraße: diverse Beschwerden über Geschwindigkeitsübertretungen und Verkehrsgefährdungen

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.
Nachtrag

TOP - Nachtrag TOP 3.5.1 Anfrage zur Planung eines Sportplatzes bei „Neuperland“ Anfrage der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft vom 10.04.2024

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.
Nachtrag

TOP - Nachtrag TOP 4.6.1.5 Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Hier: Grünfläche an der Kirchseeoner Str. / Aribonenstr., Kinderbuch Theater am 22.04. – 05.05.2024; Frist zur Stellungnahme bis zum 17.04.2024

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.
Nachtrag

TOP - Nachtrag TOP 4.6.2.2 Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Hier: Marieluise-Fleißer-Bogen 2-8, Nachbarschaftsfest am 10.05. – 12.05.2024 (Aufbau ab 09.05.2024); Frist zur Stellungnahme bis zum 26.04.2024

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.
Nachtrag

TOP - Nachtrag zu TOP 5.1.1.1.5 Iblherstr. 16 Information der Lbk zur genehmigungsfreien Baumfällung

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

Unterabschnitt
1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

Unterabschnitt
1.5

Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

Unterabschnitt
1.6

Sonstiges

Überschrift
2

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
2.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmungen einer Teilstrecke der Franz-Heubl-Straße, einer Teilstrecke der Veronastraße sowie der Gesamtstrecke der Kyivstraße

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
2.2.1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt K. d. ö. R. Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 05.06.2024 800,00 Euro / Az. 0262.0-16-0577 (aus der März-Sitzung vertagt)

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA -Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. Formularservice vom 01.03. -31.12.2024 2.106,50€; Az. 0262.0-16-0580

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Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget G.T.E.V. Edelweiß-Stamm-München 1893 Jugendarbeit im Trachtenverein weiter ausbauen und interessant gestalten vom 26.03. - 31.10.2024 7.094,00 Euro / Az. 0262.0-16-0582

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Blasorchester St. Michael München Perlach e.V. Anschaffung neuer Trachten ab 30.06.2024 5.400,00€; Az. 0262.0-16-0583

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Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget 1. Fotoclub Neuperlach Kunst in Perlach 2.0 vom 04.10 -31.12.2024 2.000,00€; Az. 0262.0-16-0581

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Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Perlacher Feuerwehrverein e.V. Cannyboard -Digitalisierung vom 01.05. -01.06.2024 3.661,00€; Az.0262.0-16-0586

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Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Jugendcafe Falkenfreizeitstättenverein e.V. Wir wollten Wölfe sein vom 01.06. -01.10.2024 5.000,00€; Az. 0262.0-16-0585

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Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
2.2.2

Weitere Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dialog-Displays im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Bestellung einer städtischen Leistung; Schreiben des Baureferates mit der Bitte um Beschlussfassung zur Bereitstellung der im Schreiben aufgeschlüsselten Kosten sowie der vorgeschlagenen Standorte (hier FF UA Mobilität)

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Unterabschnitt
2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
2.7

Sonstige

Überschrift
3

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weidener Str., 81737 München /Hier: geänderte Verkehrsführung durch durchgängiges absolutes Halteverbot; Anliegen aus der Bürgerschaft vom November 2023; Ergänzung durch die Antragsteller zu der Information des Mobilitätsreferats zu der Klappbeschilderung (vertagt aus der Sitzung vom 07.03.2024 - verwiesen in das nächste Jour-Fixe mit der PI zur Thematik Tempo 30 und "Münchner Lösung")

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Möschenfelder Straße / Zornedinger Straße; Parken auf dem Gehweg; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.01.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 07.03.2024 zur Beratung mit der PI 21)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Die Rotkäppchen Straße - Sanierung; 2-Gleisiger Ausbau der S-Bahn und Verlängerung der U 5 nach Ottobrunn Taufkirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 04.03.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit am Zebrastreifen Gerhart-Hautpmann-Ring 8 und dem anschließenden Weg hinauf zur Fußgängerbrücke über die Fritz-Erler-Straße Richtung PEP; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.03.2024

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Parallel verlaufende Seitenstraße der Putzbrunner Straße als Anliegerstraße ausweisen; Antrag aus der Bürgerschaft vom 17.03.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Autohandel Ecke Frankenwaldstraße/Balanstraße; Parken auf Gehweg und Grünstreifen, teilweise auch ohne Zulassung; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 15.03.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ampelanlage für die Kreuzung Aschauer Straße / Chiemgaustraße; Parverbot vor der Marieluise-Fleißer-Reaschule zur Verbesserung der Schulwegsicherheit; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 07.03.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Betrifft: Starkes Rumpelgeräusch durch die U5; Lage: Therese-Giehse-Allee 40, zwischen den Haltstellen Neuperlach-Süd und Therese-Giehse-Allee (in Höhe der U-Bahn Kurve vor der Haltestelle Therese-Giehse-Allee); Anliegen aus der Bürgerschaft vom 29.02.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Busausfälle und Verspätungen auf der Buslinie 155; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.03.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Falschparker in der Fritz-Schäffer-Straße / rund um das PEP; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.02.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 07.03.2024 in das Jour-Fixe mit der PI 24)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Parkplatzprobleme in der Zornedinger Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.03.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Gesamtkonzept Neuperlach Süd: Schluss mit dem planerischen Offenbarungseid Antrag der CSU Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Anfrage: Auswirkungen von Anzeige-Plattformen darlegen Anfrage der CSU Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
3.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
3.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Klinikum Neuperlach als Maximalversorger erhalten; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 11.03.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Perlach wirkt / wird immer ungepflegter; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.03.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Grundwasser schützen, Dorfkern von Altperlach Kippen-freier machen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Errichtung eines „Baum des Jahres“-Wegs im Ostpark Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Sofortiger Stopp der Ausgabe von Pflanzen an Green-City-Paten; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.03.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pflegestützpunkte für Ramersdorf; Antrag der Fraktion FW/ödp (aus der März-Sitzung vertagt)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
3.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
3.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unrat und Ungeziefer an der Wertstoffinsel Rotkäppchenplatz; Bitte um Schließung oder Verlegung; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 24.02.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Plakatwerbungen Fußgängerüberführung Quiddestraße 15; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 26.02.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vorschlag zur Errichtung einer PV-Anlage auf einer Dachfläche der Grundschule an der Gänselieselstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 28.02.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.7

Sonstige Anträge

Überschrift
4

Anhörungen

Unterabschnitt
4.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Absolutes Haltverbot Arnold-Sommerfeld-Str. 11; Anhörung des MOR zu einer geplanten verkehrsrechtlichen AO nach § 45 StVO

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hugo-Lang-Bogen; PKW-Parken südlich des Fußgängerüberweges am Alois-Hahn-Weg; Anhörung zu einer geplanten verkehrsrechtlichen AO gem. § 45 Abs. 1 StVO

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen hier: Heinrich-Lübke-Straße (Interimsbau Grundschule Theodor-Heuss-Platz an der Böglwiese); Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.04.2024 zur geplanten verkehrsrechtlichen AO

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Heinrich-Lübke-Straße; Anordnung eines absoluten Haltverbots als Hol- und Bringzone für die Grundschule Theodor-Heuss-Platz im Interimsbau an der Böglstraße; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme zur geplanten verkehrsrechtlichen AO bis 30.04.2024

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Beschlussvorlage 'Masterplanungen in den Münchner Parkmeilen' - Anhörung der Bezirksausschüsse BA7, 15, 16, 19 und 24 mit der Bitte um Stellungnahme 23.04.2024 (hier FF UA Mobilität und UA Umwelt, Gesundheit und Grünplanung)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - MVG-Leistungsprogramm 2025: Anhörung der Bezirksausschüsse; Frist: 19.04.2024 Hierzu: Stellungnahmen des Arbeitskreises AAN des Münchner Forums und des Fahrgastverbands Pro Bahn zum MVG-Leistungsprogramm

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Einrichtung eines Fußgängerüberweges Hofangerstraße/Am Bach Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17819 Nachfrage des Mobilitätsreferats, ob der Antrag des Referenten weiterhin abgelehnt wird, nachdem bei der Verkehrszählung am 07.03.2024 kein besonderer Bedarf für eine Querungshilfe festgestellt werden konnte.

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Thomas-Dehler-Str. 15; Lade- und Lieferzone für das „Perlach Plaza“ Frist zur Stellungnahme bis 02.05.2024

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ein Bürgerhaus für Ramersdorf Antrag Nr. 14-20 / A 06635 von der Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm vom 31.01.2020 Versorgen statt Vergessen: Für ein Bürgerhaus in Ramersdorf BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07328 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.01.2020; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12434; Beschluss des Kulturausschusses vom 13.06.2024 (VB); Zuleitung des Kulturreferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.04.2024 zum Beschlussentwurf

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aktualisiertes Betriebskonzept für die Stadtteilkultur in der Albert-Schweitzer-Straße 62

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
4.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausschreibung „Ran an die Stadtteil-Koffer!“ Mit dem Kinder-Aktions-Koffer und dem Kita-Stadtteil-Koffer Stadtteile kinderfreundlicher gestalten Bewerbungsschluss am 10.06.2024

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.5.1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wemdinger Str. 45 - Umbau und Anbau eines Einfamilienhauses sowie Nutzungsänderung einer Werkstatt zu Garage

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Balanstr. 52 - Wiedererrichtung SB-Baufachmarkt / Gartencenter mit Tiefgarage, Büronutzung im OG - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2016-3744-31

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unterbiberger Str. 53 - Wiederinbetriebnahme einer Halle mit Büroanbau als Produktions- und Teststandort für Brennstofftechnologie, Anbau einer Außentreppe - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2020-25003-31

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hofangerstr. 2 - Nutzungsänderung von Lagerflächen in eine Gaststätte

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 29 - Neubau eines Wohngebäudes (6 WE) mit Tiefgarage (Ulrich-von-Hutten-Str. 29 / Putzbrunner Str.)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Eulenspiegelstr. 27a - Neubau eines Doppelhauses - VORBESCHEID

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Rotkäppchenpl. 3 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-2423-31 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Claudius-Keller-Str. 66 - Modernisierung, Energetische Sanierung, Instandsetzung Dachkontruktion an einem bestehenden Wohngebäude

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Claudius-Keller-Str. 64 - Modernisierung, Energetische Sanierung, Instandsetzung Dachkontruktion an einem bestehenden Wohngebäude

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Rosenheimer Str. 172 - Modernisierung, Energetische Sanierung, Instandsetzung Dachkontruktion an einem bestehenden Wohngebäude

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Rosenheimer Str. 174 - Modernisierung, Energetische Sanierung, Instandsetzung Dachkontruktion an einem bestehenden Wohngebäude

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Theodor-Heuss-Pl. 6 - Schulbauoffensive - Grundschule und sonderpäd. Förderzentrum: Neubau einer 4-zügigen Grundschule und eines SFZ mit 23 Klassen und SVE mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von einem Wohngebäude und Aufstockung der bestehenden Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg 3) - VORBESCHEID

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Dr.-Walther-von-Miller-Str. 37 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-17565-31 hier: Neubau eines Reihenhaus mit Duplex-Parker und Stellplatz / Neubau eines Triplehauses mit Triplex-Parker

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Hohenaschauer Str. 106 - Neubau eines Flexi-Wohnheims und Tiefgarage - VORBESCHEID

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Rübezahlstr. 59 - Umbau und Aufstockung eines Einfamilienhauses mit Garage zu einem Mehrfamilienhaus mit 5 Wohneinheiten – VORBESCHEID

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.5.2

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10661 Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Frist: 09.04.2024 (Fristverlängerung gewährt bis 12.04.2024)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
4.6.1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bezirksübergreifende Veranstaltung in Grünanlagen; Hier: Zirkus Pumpernudl vom 19.04.2024 – 17.10.2024; Kirchseeonstraße/Aribonenstraße, Ramersdorf und Skateranlage im Gefilde, Putzbrunner Straße, Waldperlach; Termin: 09.04.2024 (Fristverlängerung gewährt bis 12.04.2024)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ostpark Sponsorenlauf am 10.05.2024; Frist: 12.04.2024

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Temporäre Kunstaktion "Muralarum Neuperlach", Grünfläche am Karl-Marx-Ring 47; Frist: 10.04.2024 (Fristverlängerung bis 12.04.2024 gewährt)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Spendenlauf „Kinder laufen für Kinder“, Grünanlage am Hugo-Lang-Bogen am 10.05.2024; Termin: 03.05.2024

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6.2

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Maifest, Pfanzeltplatz am 01.05.2024; PAX: 2.200; Termin: 12.04.2024

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6.3

Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
4.6.4

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse; Zuleitung des Direktoriums vom 15.02.2023 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 10 Wochen

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fortschreibung Standortsicherung Bürgerbüros; Aufgabe des Standortes Hanns-Seidel-Platz; Anhörung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.04.2024

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2024 - 2028; Zuleitung der Stadtkämmerei mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.04.2024

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Europawahl am 09.06.2024; Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume; Bitte um Rückmeldung bis spätestens 15.04.2024

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.7

Sonstige

Überschrift
5

Berichte

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten des BA 16

Unterabschnitt
5.1.1

Baumschutz

Unterabschnitt
5.1.1.1

Fällungsanträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kagerstr. 8a

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mitterweg 6a

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sandgrubenweg

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Perlacher Bahnhofstr. 5

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Iblherstr. 16

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Germersheimer Str. 32

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Sandgrubenweg 112

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Josef-Mohr-Weg 46

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Karl-Marx-Ring 3; Frist zur Stellungnahme bis 08.03.2024; Fristverlängerung bis einschließlich 25.03.2024; Vorabstellungnahme zur Fristwahrung gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Paulsdorfferstr. 21a

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Stemplingeranger 7

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Niemöllerallee 12

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Hohenaschauer Str. 64

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Lindauerstr. 9

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Dornröschenstr. 8

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Hofangerstr. 163

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Hofangerstr. 47b

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
5.1.1.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Balanstr. 52 - Wiedererrichtung SB-Baufachmarkt / Gartencenter mit Tiefgarage, Büronutzung im OG - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2016-3744-31

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 29 - Neubau eines Wohngebäudes (6 WE) mit Tiefgarage (Ulrich-von-Hutten-Str. 29 / Putzbrunner Str.)

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rotkäppchenpl. 3 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-2423-31 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Unterbiberger Str. 53 - Wiederinbetriebnahme einer Halle mit Büroanbau als Produktions- und Teststandort für Brennstofftechnologie, Anbau einer Außentreppe - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2020-25003-31

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Theodor-Heuss-Pl. 6 - Schulbauoffensive - Grundschule und sonderpäd. Förderzentrum: Neubau einer 4-zügigen Grundschule und eines SFZ mit 23 Klassen und SVE mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von einem Wohngebäude und Aufstockung der bestehenden Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg 3) - VORBESCHEID

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Dr.-Walther-von-Miller-Str. 37 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-17565-31 hier: Neubau eines Reihenhaus mit Duplex-Parker und Stellplatz / Neubau eines Triplehauses mit Triplex-Parker

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Hohenaschauer Str. 106 - Neubau eines Flexi-Wohnheims und Tiefgarage - VORBESCHEID

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Rübezahlstr. 59 - Umbau und Aufstockung eines Einfamilienhauses mit Garage zu einem Mehrfamilienhaus mit 5 Wohneinheiten – VORBESCHEID

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
5.1.2

Kinder

Unterabschnitt
5.1.3

Jugend

Unterabschnitt
5.1.4

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
5.1.5

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
5.1.7

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.1.8

Integration

Unterabschnitt
5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.1.10

Internet

Unterabschnitt
5.1.11

Handlungsraummanagement und NEBourhoods

Unterabschnitt
5.2

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
5.2.1

Mobilität

Unterabschnitt
5.2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
5.2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
5.2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
5.2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
5.2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Überschrift
6

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
6.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Klärung der Parksituation in der Kachletstr. und der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um Erlaubnis des Gehwegparkens oder um Markierungen (aus der März-Sitzung vertagt)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrssicherheit rund um die Unterkunftsanlage Arnold-Sommerfeld-Straße 11 (aus der März-Sitzung vertagt)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mehr Kontrollen durch die KVÜ wegen unsachgemäßem Abstellen von E-Scootern vor dem Ballauf-Hof in der Holzwiesenstr. 1

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Parksituation in der Kachletstr.: Klärung, ob das Gehwegparken erlaubt ist

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1 Carl-Wery-Straße zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Stadtgrenze im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Antrag zu TOP 4.1.3: Bäume versetzen statt fällen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06308 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf - Perlach vom 11.01.2024

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Digitale Fahrplananzeigen am Karl-Preis-Platz

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - E-Roller - Probleme

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Antrag für Radwegebenutzungspflicht auf der Gänselieselstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 10.01.2024

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Im Bereich der neu eröffneten öffentlichen Boulderwand („Riesige Rosi“) an der Rosenheimer Straße sollen ausreichend Fahrrad- und Lastenradstellplätze errichtet werden. Ferner sollen Abstellplätze für E-Tretroller ausgewiesen werden. Der genaue Standort ist in einem Ortstermin mit der Verwaltung festzulegen.

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Im Bezirk Ramersdorf-Perlach wird für Hotspots geprüft, wo Abstellflächen für Sharing-E-Tretroller ausgewiesen werden können, wie es in der Innenstadt bereits erfolgt ist.

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Konzept der Mobilitätsstationen verbessern

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - (E) + (U) Ahndung von hinderlichem Abstellen von Elektrorollern auf Gehwegen Ahndung von hinderlichem Abstellen von Elektrorollern auf Gehwegen BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 00759 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf vom 21.07.2022; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12156; Antwortschreiben des MOR zur Nachfrage des BA 16 bzgl. einer Statistik

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Grundstück/Umfahrung Montessori-Schule Albert-Schweitzer-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 12.02.2024; Rückmeldung der Polizeiinspektion 24

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Falschparker im Sophia-Goudstikker-Park

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Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Anfahrtszone für Busbeförderung, Heilpädagogische Tagesstätte Kinderarche; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 12.10.2023

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Tagesordnungspunkt
16.

TOP - P+R-Parkplätze auch digital nutzbar machen

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Unterabschnitt
6.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
6.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum; Antwortschreiben des Baureferates-Gartenbau vom 24.01.2024 (aus der März-Sitzung vertagt - Anlage nachgefordert)

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ein Kiosk für den Ostpark BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05070

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Balangarten: Antrag auf Wasserversorgung

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Unterabschnitt
6.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorläufereinrichtung für das Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege am Hanns-Seidel-Platz (aus der März-Sitzung vertagt)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anwohner*innen nach Fertigstellen der Grund- und Mittelschule am Strehleranger zur Besichtigung einladen (aus der März-Sitzung vertagt)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - klimaneutrales und klimaresilientes, wachsendes Quartier - Ramersdorf Süd; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10320; Schreiben des BA 16 aus der Dezember-Sitzung; Antwortschreiben des RBS (aus der März-Sitzung vertagt)

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schulhof der Grundschule am Strehleranger schnellstmöglich zur Verfügung stellen (aus der März-Sitzung vertagt)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Eislaufstadion am Ostpark

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Unterabschnitt
6.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
6.5.1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hofer Straße 19; Bescheid vom 12.03.2024

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Salzmannstr. - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; Bescheid vom 08.03.2024

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Salzmannstr. - Neubau von 2 Doppelhaushälften mit 2 Garagen; Bescheid vom 08.03.2024

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Dornröschenstr. 21; Bescheid vom 06.03.2024

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ollenhauerstr. 19; Bescheid vom 18.03.2024

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.5.2

Weitere Antworten der Verwaltung

Unterabschnitt
6.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffentliches W-Lan an der Riesigen Rosi

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neuen Standort für Wertstoffsammelstelle Klara-Ziegler-Bogen finden – Sicherheit für Kita erhöhen

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Unterabschnitt
6.7

Sonstige

Überschrift
7

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
7.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kreuzungsbereich der Balanstraße und Hochäckerstraße mit Einrichtung einer Einbahnregelung sowie Busumleitung ab 03.04.2024 zur Kenntnis; Zuleitung des MOR

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Projektname: Hochäckerstraße; Projektnummer: 100748 Information des Baureferats zu dem Beginn der Bauarbeiten am 04.03.2024 bis voraussichtlich 01.12.2025

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO: Straßenzug der „Ottobrunner Straße“ (beginnend an der Einmündung der Hochäckerstraße im Westen), dem „Pfanzeltplatz“ und der „Putzbrunner Straße“ (bis zur Einmündung der Hans-Ehard-Straße im Osten); Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Karl-Marx-Ring 65; Anordnung eines absoluten Haltverbots als Hol- und Bringzone für die Grundschule Karl-Marx-Ring; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen; hier: Karl-Marx-Ring 65 + 67 (Grundschule + Haus für Kinder); Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Zieglerstraße / Gleißnerstraße; Einrichtung von absoluten Haltverboten; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Projektname: Balan-/Hochäckerstraße; Projektnummer: 108139 Information des Baureferats zu dem Beginn der Bauarbeiten am 08.04.2024 bis voraussichtlich 17.05.2024

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Gerhart-Hauptmann-Ring; Anfahrtszone Heilpädagogische Tagesstätte

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Ottobrunner Straße – zwischen Sandgrubenweg und Unterhachinger Str. (südliche Fahrbahnseite) sowie Schmidbauer-/ Unterhachinger Str. bis Pfanzeltplatz; Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aschauer Straße 9; Erweiterung der Kurzparkzone als Hol- und Bringzone für die Marieluise-Fleißer-Realschule

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Erschließung Perlach Süd - Information des Referats für Arbeit und Wirtschaft zum Stand der Münchner Lösung

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
7.2.1

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - CultureClouds e.V.; CultureClouds e.V.; POP UPS – mobile Kunst–Spiel–Aktionen 2023; Kurzbericht

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tischtennisclub Perlach e.V.; Ausstattung des TTC Perlach, notwendige zusätzliche Anschaffung von Vereinssportgeräten; Verwendungsnachweis und Kurzbericht

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Initiative „Raumfragen Neuperlach“; Raumfragen Neuperlach 2023; Verwendungsnachweis und Kurzbericht

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.2.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - MobilSpiel e.V. Rundschreiben 2024

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mobilfunk-Suchkreis München Mercedes Benz (vertagt aus der März-Sitzung)

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mobilfunk-Suchkreis Zornedinger Straße

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mobilfunk-Suchkreis Hechtseestraße; Unterrichtung des RKU vom 23.02.2024

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Mobilfunk-Suchkreis; BAB München Ramersdorf; Unterrichtung des RKU vom 06.03.2024

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Information des Referats für Klima- und Umweltschutz zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zu Müllresten von Silvester auf einem Acker und bei einem angrenzenden Wald

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Leistungsbilanzen der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau des Baureferats für den Bezirksteil Ramersdorf

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Mobilfunk-Suchkreis; Walperlach-Südwest; Unterrichtung des RKU vom 26.03.2024

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Information des Referats für Arbeit und Wirtschaft zur Nachfrage einer Bürgerin zum Antwortschreiben des BA-Antrags Nr. 20-26 / B 05778 „Anfrage zum Ausbau des Fernwärmenetzes in München und ob der Rodachtalweg an das Fernwärmenetz angeschlossen werden kann“

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Klimaneutrales und klimaresilientes, wachsendes Quartier - Ramersdorf Süd; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10320; Antwortschreiben des Sozialreferats (aus der März-Sitzung vertagt)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information zum neuen BIWAQ-Projekt "Brückenschlag" (aus der März-Sitzung vertagt)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Information zum neuen Defizitausgleichssystem für Kindertageseinrichtungen

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Städtische Kampagne: Sei ein Mensch! #gegen Rechtsextremismus; Schreiben des Oberbürgermeisters an die BA-Vorsitzenden

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser (vulnerabler) Einzelpersonen und Paare sowie Einzelpersonen mit Mobilitätseinschränkungen und/oder mit Pflegebedarf Beowulfstr. 2 - 8/Midgardstr. 10 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - TC Neuperlach-Kail e. V. Verlängerung des Mietvertrags über eine Teilfläche des Grundstücks Flst. Nr. 1738/41, Gemarkung Perlach an der Kurt-Eisner-Str. 30, 81735 München Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Informationsblatt des Referats für Bildung und Sport im Schul- und Kindertagesstättenbereich für den 16. Stadtbezirk

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
7.5.1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5.2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Echardinger Straße 107; Bescheid vom 16.02.2024

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Grünstadter Platz 17; Bescheid vom 06.03.2024

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ballaufstr. 4; Bescheid vom 14.03.2024

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5.3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rollenhagenstraße 41; Unterrichtung vom 05.03.2024

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5.4

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2158 Jakob-Kaiser-Straße, Theodor-Heuss-Platz (westlich) und Lüdersstraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57bq) – Schulzentrum Theodor-Heuss-Platz – - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Protokoll und Präsentation der Informationsveranstaltungen zum STEP 2040 - Stadtentwicklungsplan 2040 mit den Bezirksausschüssen

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Information des Referats für Bildung und Sport zum Schulbauvorhaben Theodor-Heuss-Platz

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
7.6.1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Unterabschnitt
7.6.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hinweise zur Erledigung von BA-Anträgen / Vorgehen bei Rück- und Folgefragen; Schreiben des Direktoriums vom 01.03.2024

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vorgehen bei BA-Anträgen zur Bestellung einer städtischen Leistung für die Aufstellung eines oder mehrerer BA-Schaukästen

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Nichtverfügbarkeit des Ratsinformationssystems am 22.03.2024; Auswirkungen durch die Produktivsetzung; Informationen zum RIS-Extranet

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.7

Sonstige

Überschrift
8

Termine und Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Mobilität

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
8.1.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
8.1.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
8.1.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
8.1.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen, Verschiedenes

Überschrift
9

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau