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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 23. Juli 2024, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
3.

Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden

Unterabschnitt
4.

Berichte

Unterabschnitt
4.1

Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup

Unterabschnitt
4.2

Bericht aus Freimann

Unterabschnitt
5.

Kurzbericht der Polizei

Unterabschnitt
6.

Anträge

Unterabschnitt
7.

Entscheidungen

Unterabschnitt
8.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024

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Unterabschnitt
9.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
10.

sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neufreimann, Aktueller Sachstand Quartiersentwicklung

Überschrift
B.

Stadtplanung, Architektur und Wohnen

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grundwasserproblematik im 12. Stadtbezirk im Bereich Genter Straße und den Bereich südliche Osterwaldstraße - Hilfe für betroffene Bürgerinnen und Bürger

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Strategie Pumpwasser

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigung einer Freischankfläche (Neuerrichtung über 40m²), Leopoldstraße 31

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag für eine Freischankfläche, Feilitzschstraße 12

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Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tucherpark - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2189

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Situlistraße 36, Neubau eines Wohnheimes für Studierende sowie Einzelhandelsfläche (EG) mit Werbeanlage und TG - mit Mobilitätskonzept

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rosmarinstraße 12, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

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Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - Heimstättenstraße 11, Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Garage und Parklift

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Unterabschnitt
4.

Anliegen von Bürger*innen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellen einer verkehrssicheren Bank

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fußgängerzone Hohenzollernstraße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Versetzen der Bank, Ecke Grusonstraße / Schmidbartlanger

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Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weihnachtsdekoration der Leopoldstraße zwischen Münchner Freiheit und Martiusstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Abriss Staatliche Fotoakademie und Kinderkrippe bzw. Neubauvorhaben Clemensstr. 33 und 37

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Unterabschnitt
5.2.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll der öffentlichen Erörterung des Bebauungsplanverfahrens Frankfurter Ring 227

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Öffentliche Grünflächen Neufreimann im Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1989 - Ehemalige Bayernkaserne - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann A) Darstellung Masterplan und geplantes weiteres Vorgehen zur Umsetzung der Teilabschnitte B) Öffentliche Grünflächen ÖG 1, 2, 3, 8, 9 - erste Ausbaustufe 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag C ) Öffentliche Grünfläche ÖG 7 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag ÖG 7 - Westteil D) Lärmschutzmaßnahme an der Heidemannstraße Vorplanungsauftrag E) Personalbedarf der Hauptabteilung Gartenbau des Baureferates F) Finanzierung

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB

Überschrift
C.

Kultur und Budget

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Space Jam“ „Outta Space Jam vom 26.07.2024 – 28.07.2024“ 3.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0628

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Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget frau-kunst-politik e.V. „Migrantischer Feminismus: Mexiko zwischen Hoffen und Bangen! Vom 24.10.2024 – 01.12.2024“ 3.150,00 € / AZ: 0262.0-12-0638

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Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Talinovo Tanztheater „Gesellschaft im Wandel An-Klang an Bauhaus Fünf Räume vom 14.08.2024 – 30.04.2025“ 4.253,00 € / AZ: 0262.0-12-0643

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
4.

Anliegen von Bürger*innen

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Unterabschnitt
5.2.

Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Occamstraße 26

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 28a

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Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Filmstandort München stärken

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB

Überschrift
D.

Umwelt-, Baum- und Klimaschutz

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumfällungsantrag, Admiralbogen 66

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Hinweis:
Frist bis 26.07.2024
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumfällungsantrag, Ungererstr. 15

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist bis 09.08.2024
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baumfällungsantrag, Libellenstr. 13

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist bis 09.08.2024
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baumfällungsantrag, Floriansmühlstr. 2-4

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist bis 09.08.2024
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Baumfällungsantrag, Königinstr. 95

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist bis 26.07.2024
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Baumfällungsantrag, Sondermeierstr. 86

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist bis 26.07.2024
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Baumfällungsantrag, Mommenstr. 1-3

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist bis 26.07.2024
Unterabschnitt
3.2.

Sonstige Anhörungen

Unterabschnitt
4.

Anliegen von Bürger*innen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Population von Enten und Gänsen am Schwabinger See begrenzen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gartenabfall-Container für die Siedlung "Obere Isarau"

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ein bisschen Artenvielfalt an der Münchner Freiheit

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Unterabschnitt
5.2.

Genehmigte Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachträgliche Unterrichtung über entfernten Gefahrenbaum, Situlistraße 73-75

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fällungsgenehmigung, Eisenacher Straße 12

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Klärwerk Gut Großlappen Neubau Installationskanal IK 4753 Projektgenehmigung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar „Natürlich Isar“ Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Münchner Förderprogramm Begrünung

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Bekanntgabe
Überschrift
E.

Bildung, Soziales und Budget

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kinderschutz e.V. „HeideSport – stadtteilorientiertes Bewegungstraining für Frauen vom 17.09.2024 – 17.12.2024“ 1.170,00 € / AZ: 0262.0-12-0639

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Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk gemeinnützige GmbH „Sommerfest Teestube „komm“ am 09.08.2024“ 157,54 € / AZ: 0262.0-12-0644

TOP herunterladen

Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. „Zirkus – Kunst vom 05.09.2024 – 30.11.2024“ 1.748,00 € / AZ: 0262.0-12-0640

TOP herunterladen

Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule Bauhausplatz STARK wie ein Löwe // Selbstbehauptung & Resilienz im Zeitraum vom 01.10.2024 – 23.10.2024 2.300,00 € / AZ: 0262.0-12-0645

TOP herunterladen

Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.
Nachtrag

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kultur & Spielraum e.V. „(Besser!) Ankommen in Mini-München vom 29.07.2024 – 16.08.2024“ 7.076,00 € / AZ: 0262.0-12-0642

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Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.
Nachtrag

TOP - Münchner Freiheit, Italienischer Markt vom 30.08. bis 04.09.2024

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Unterabschnitt
4.

Anliegen von Bürger*innen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Spielplatz am Joseph-Dollinger Bogen 16

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tischtennisplatten am Spielplatz Münchner Freiheit

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Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Installation einer Einstiegshilfe im Ungererbad für Rollstuhlfahrer

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Unterabschnitt
5.2.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag Seniorenbeirat Trinkwasserbrunnen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Straßenfest in der Bismarckstr. (zwischen Clemensstr. und Siegfriedstr.), 50 Jahre Feier Kinderhaus Schwabing am 06.07.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sommerfest des DomagkPark e. V. am 13.07.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Fröttmaninger Straße 21 - Bauhausplatz 9

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - St.-Nikolaus-Platz, Straßenfest am 06.07.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Adam-Erminger-Platz, Sommerfest am 13.07.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Edmund-Rumpler-Straße 9, Sommerfest der griechischen Schule am 06.07.2024

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Masters of Sound am 12. - 13.07.2024, Fröttmaninger Berg

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Überschrift
F.

Mobilität

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.
Nachtrag

TOP - Antrag zum Leistungsprogramm MVG (siehe TOP F.5.3.6)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - Fußweg auf der Heidemannstraße freischneiden

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerversammlungsempfehlung zu Verkehrsberuhigung im östlichen Domagkpark (Margarethe-Schütte-Lihotzky-Straße / Fritz-Winter-Straße), Empfehlung der Bürgerversammlung am 12.07.2022

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Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - (E) + (U) Bürgerversammlungsempfehlungen zu Verkehrsberuhigung im Domagkpark und in der Parkstadt Schwabing Verkehrsberuhigung im östlichen Domagkpark (Margarethe- Schütte-Lihotzky-Straße / Fritz-Winter-Straße) Empfehlung Nr. 20-26 / E 00781 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 12.07.2022 Verkehrsberuhigung Gertrud-Grunow-Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00776 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 12.07.2022 Verkehrsberuhigung der Marianne-Brandt-Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00783 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 12.07.2022

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Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Unterabschnitt
3.2.

Sonstige Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München – IR III

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erhöhung der Radverkehrssicherheit in der Leinthalerstraße, Markierung einer Fahrrad-Piktogrammkette

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Unterabschnitt
4.

Anliegen von Bürger*innen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkgebiet Max-Bill-Straße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Radlständer am Nordfriedhof

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Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sauberkeit der U -Bahn Stationen Giselastraße und Münchner Freiheit

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erhöhte Verkehrssicherheit, Ampel Gertrud-Grunow-Straße / Domagkstraße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.2.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Eingeschränktes Haltverbot vor Supermarkt, Hohenzollernstraße 30

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sanierungsarbeiten im Fahrbahn- und Kreuzungsbereich, Maria-Probst-Straße 43

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Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Freiwilliger autofreier Sonntag auch in München / Freiwilliger autofreier Schultag auch in München / Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Freiwilliger autofreier Sonntag auch in München / Freiwilliger autofreier Schultag auch in München, Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Nachbarschaftsviertel in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale

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Überschrift
G.

Sonstiges / Termine

Unterabschnitt
1.

Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen

Überschrift
H.

Nichtöffentliche Angelegenheiten

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