Dienstag, 23. Juli 2024, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
TOP - Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Neufreimann, Aktueller Sachstand Quartiersentwicklung
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Grundwasserproblematik im 12. Stadtbezirk im Bereich Genter Straße und den Bereich südliche Osterwaldstraße - Hilfe für betroffene Bürgerinnen und Bürger
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche (Neuerrichtung über 40m²), Leopoldstraße 31
2.
TOP - Antrag für eine Freischankfläche, Feilitzschstraße 12
3.
Anhörungen
1.
TOP - Tucherpark - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2189
2.
TOP - Situlistraße 36, Neubau eines Wohnheimes für Studierende sowie Einzelhandelsfläche (EG) mit Werbeanlage und TG - mit Mobilitätskonzept
3.
TOP - Rosmarinstraße 12, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
4.
Anliegen von Bürger*innen
3.
TOP - Versetzen der Bank, Ecke Grusonstraße / Schmidbartlanger
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Weihnachtsdekoration der Leopoldstraße zwischen Münchner Freiheit und Martiusstraße
2.
TOP - Abriss Staatliche Fotoakademie und Kinderkrippe bzw. Neubauvorhaben Clemensstr. 33 und 37
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Protokoll der öffentlichen Erörterung des Bebauungsplanverfahrens Frankfurter Ring 227
2.
TOP - (U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
TOP - (U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
TOP - Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023
7.
TOP - (U) Öffentliche Grünflächen Neufreimann im Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1989 - Ehemalige Bayernkaserne - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann A) Darstellung Masterplan und geplantes weiteres Vorgehen zur Umsetzung der Teilabschnitte B) Öffentliche Grünflächen ÖG 1, 2, 3, 8, 9 - erste Ausbaustufe 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag C ) Öffentliche Grünfläche ÖG 7 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag ÖG 7 - Westteil D) Lärmschutzmaßnahme an der Heidemannstraße Vorplanungsauftrag E) Personalbedarf der Hauptabteilung Gartenbau des Baureferates F) Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Space Jam“ „Outta Space Jam vom 26.07.2024 – 28.07.2024“ 3.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0628
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget frau-kunst-politik e.V. „Migrantischer Feminismus: Mexiko zwischen Hoffen und Bangen! Vom 24.10.2024 – 01.12.2024“ 3.150,00 € / AZ: 0262.0-12-0638
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Talinovo Tanztheater „Gesellschaft im Wandel An-Klang an Bauhaus Fünf Räume vom 14.08.2024 – 30.04.2025“ 4.253,00 € / AZ: 0262.0-12-0643
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Occamstraße 26
2.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 28a
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Filmstandort München stärken
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Admiralbogen 66
Hinweis:
Frist bis 26.07.2024
2.
TOP - Baumfällungsantrag, Ungererstr. 15
Hinweis:
Frist bis 09.08.2024
3.
TOP - Baumfällungsantrag, Libellenstr. 13
Hinweis:
Frist bis 09.08.2024
4.
TOP - Baumfällungsantrag, Floriansmühlstr. 2-4
Hinweis:
Frist bis 09.08.2024
5.
TOP - Baumfällungsantrag, Königinstr. 95
Hinweis:
Frist bis 26.07.2024
6.
TOP - Baumfällungsantrag, Sondermeierstr. 86
Hinweis:
Frist bis 26.07.2024
7.
TOP - Baumfällungsantrag, Mommenstr. 1-3
Hinweis:
Frist bis 26.07.2024
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Population von Enten und Gänsen am Schwabinger See begrenzen
2.
TOP - Gartenabfall-Container für die Siedlung "Obere Isarau"
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Nachträgliche Unterrichtung über entfernten Gefahrenbaum, Situlistraße 73-75
2.
TOP - Fällungsgenehmigung, Eisenacher Straße 12
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Klärwerk Gut Großlappen Neubau Installationskanal IK 4753 Projektgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar „Natürlich Isar“ Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kinderschutz e.V. „HeideSport – stadtteilorientiertes Bewegungstraining für Frauen vom 17.09.2024 – 17.12.2024“ 1.170,00 € / AZ: 0262.0-12-0639
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk gemeinnützige GmbH „Sommerfest Teestube „komm“ am 09.08.2024“ 157,54 € / AZ: 0262.0-12-0644
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. „Zirkus – Kunst vom 05.09.2024 – 30.11.2024“ 1.748,00 € / AZ: 0262.0-12-0640
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule Bauhausplatz STARK wie ein Löwe // Selbstbehauptung & Resilienz im Zeitraum vom 01.10.2024 – 23.10.2024 2.300,00 € / AZ: 0262.0-12-0645
3.
Anhörungen
1.
NachtragTOP - Münchner Freiheit, Italienischer Markt vom 30.08. bis 04.09.2024
4.
Anliegen von Bürger*innen
2.
TOP - Tischtennisplatten am Spielplatz Münchner Freiheit
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Installation einer Einstiegshilfe im Ungererbad für Rollstuhlfahrer
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antrag Seniorenbeirat Trinkwasserbrunnen
2.
TOP - Straßenfest in der Bismarckstr. (zwischen Clemensstr. und Siegfriedstr.), 50 Jahre Feier Kinderhaus Schwabing am 06.07.2024
3.
TOP - Sommerfest des DomagkPark e. V. am 13.07.2024
4.
TOP - Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Fröttmaninger Straße 21 - Bauhausplatz 9
5.
TOP - St.-Nikolaus-Platz, Straßenfest am 06.07.2024
6.
TOP - Adam-Erminger-Platz, Sommerfest am 13.07.2024
7.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
8.
TOP - Edmund-Rumpler-Straße 9, Sommerfest der griechischen Schule am 06.07.2024
9.
TOP - Masters of Sound am 12. - 13.07.2024, Fröttmaninger Berg
F.
Mobilität
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Bürgerversammlungsempfehlung zu Verkehrsberuhigung im östlichen Domagkpark (Margarethe-Schütte-Lihotzky-Straße / Fritz-Winter-Straße), Empfehlung der Bürgerversammlung am 12.07.2022
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München – IR III
2.
TOP - Erhöhung der Radverkehrssicherheit in der Leinthalerstraße, Markierung einer Fahrrad-Piktogrammkette
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Sauberkeit der U -Bahn Stationen Giselastraße und Münchner Freiheit
2.
TOP - Erhöhte Verkehrssicherheit, Ampel Gertrud-Grunow-Straße / Domagkstraße
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Eingeschränktes Haltverbot vor Supermarkt, Hohenzollernstraße 30
2.
TOP - Sanierungsarbeiten im Fahrbahn- und Kreuzungsbereich, Maria-Probst-Straße 43
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Freiwilliger autofreier Sonntag auch in München / Freiwilliger autofreier Schultag auch in München / Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024
2.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
3.
TOP - Freiwilliger autofreier Sonntag auch in München / Freiwilliger autofreier Schultag auch in München, Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024
4.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Nachbarschaftsviertel in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.