Sitzungsvorlage 14-20 / V 04459 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Opti. der Bebauungsplanverf. Anträge Nr. 14-20 / A 00814, A 00816, A 00817 und A 00818 vom 24.03.15. Inhalte: - Untersuchung/Maßnahmen zur Optimierung der Bebauungsplanverfahren - Optimierung der Bebauungsplanung mit Grünordnung - Organisator. Anpassung in der HA II - Bürgerbeteiligung/Öffentlichkeitsarbeit in München – Status quo - Informations-/Beteiligungserwartungen der Bürgerschaft - Anforderungen an Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit - Personal; Finanzierung; Vergabe von Beratungs-/Gutachterleistungen - Behandlung Anträge Gesamtkosten - 2016 Arbeitsplatzersteinrichtung 165.900 € - befristet 2016 und 2017 ext. Projektsteuerung insges. 800.000 € - dauerhaft für lfd. Arbeitsplatzk. (70 Stellen) 56.000 €, verkehrstechnische Untersuch. 250.000 €, Veranstaltungen u. Ausstellungen 500.000 €, für Bürgerbeteiligungen (verfahrensbezogen) 600.000 € und (Verkehr) 100.000 € Personalkosten: - dauerhaft in Höhe von 4.729.700 €/anno Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme d. Untersuchungen zur Optimierung der Bebauungsplanverf. - Umsetzung der Maßnahmen, - Zustimmung eines Projektmanagements in der Bebauungsplanung mit Projektleitung Plan - keine Anwendung der Regularien der SOLENOP - Durchführung beschl. Ver­fahrens nach § 13a Abs. 1 BauGB - Zustimmung Organi­sationsstruktur der HA II - Auftrag Einrichtung der Stellen sowie die Stellenbesetzungen beim POR zu veranlassen - Zustimmung Entfristung der 27.11.2013 SEM-NO geschaffenen Stellen - Zustimmung Beauftragung Projektsteuerung sowie Rahmenvertr. verkehrli. Entwurfsskizzen an externe Dienstleister und Genehmigung des Finanzmittelbedarfs - Die Anträge s.o. sind geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Bebauungsplanverfahren - Bürgerbeteiligung - Öffentlichkeitsarbeit - Stadtplanung