Mittwoch, 17. April 2013, 14:00 Uhr - Verwaltungs- und Personalausschuss (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Direktorium
1.
TOP - Bericht zur Leiharbeit bei der LH München! Antrag Nr. 08-14 / A 02208 von DIE LINKE vom 11.02.2011 Gute Arbeit Arbeitnehmerüberlassung und befristete Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadtverwaltung und den städtischen Beteiligungsgesellschaften Antrag Nr. 08-14 / A 03015 der Stadtratsfraktion der SPD vom 30.12.1011
Referent*in:
Herr Oberbürgermeister Ude
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Anschluss- und Benutzungszwang (ABZ) Sicherstellung des ABZ für die Leistungen des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb München
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - IT-Gipfel für München Antrag Nr. 08-14 / A 03836 "IT Gipfel in München" von Frau Stadträtin Wittmann und Herrn Stadtrat Brannekämper, Stadtratsfraktion CSU vom 23.11.2012
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Abgesetzt
TOP - UN-Behindertenrechtskonvention erfüllen – rasch volle Barrierefreiheit für das offizielle Stadtportal muenchen.de schaffen Antrag Nr. 08-14 / A 03232 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 02.04.2012
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Sachstandsbericht Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 29.02.2012, SV-Nr. 08-14/V 07833
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude
Typ:
Bekanntgabe
7.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 07.03.2013 a) Entscheidungsrecht bei der Nutzung des gesamten öffentlichen Raums b) Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich des Referates für Bildung und Sport bei grundsätzlichen Änderungen der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen Schreiben des Bezirksausschusses 20 – Hadern vom 13.01.2012 c) Anhörungsrecht für den BA über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebauliche Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss) d) Kein Platz für (Neo-)Nazis Ziffer 2 e)Benennung von BA-Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse Initiative des Oberbürgermeisters beim Treffen der BA-Vorsitzenden am 13.01.2012 f) Budget für die Bezirksausschüsse; Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um das Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung („keine Fristwahrungsanträge“) 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
Referent*in:
Bürgermeisterin Christine Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
TOP - Dienstfreigabe für Wahlvorstandsmitglieder und Wahlhelfer/-innen bei der Landeshauptstadt München Sonderregelungen für die Wahljahre 2013 und 2014
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB