Mittwoch, 25. März 2015, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
2.
3.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Versorgungssituation in der Landeshauptstadt München bei medizinischen Notfällen und akuten Erkrankungen Kritische Notfallversorgung für Münchner Bürger Antrag Nr. 14-20 / A 00688 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 16.02.2015, eingegangen am 16.02.2015 Kritische Notfallversorgung für Münchner Bürger Antrag Nr. 14-20 / A 00726 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 02.03.2015, eingegangen am 02.03.2015
Referent*in:
Referenten Dr. Wolowicz, Dr. Blume-Beyerle, Lorenz
Typ:
Direkt
4.
5.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen in München: Dringender Handlungsbedarf vor dem Hintergrund der aktuellen Prognose der Regierung von Oberbayern 3. Standortbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Direkt
6.
TOP - Beschaffung von Rettungsdienstbekleidung für die Berufsfeuerwehr München; Bedarfsfeststellung und Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Bürgerhaushalt Stadtratsaufträge aus dem Beschluss 08-14 / V 13649 der Vollversammlung vom 18.12.2013 Bürgerhaushalt für München Antrag Nr. 08-14 / A 00328 der ÖDP vom 16.10.2008 Mehr Münchner wieder für die Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder attraktiver machen! Punkt 4b) Einführung einer moderaten Form des Bürgerhaushalts Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.09.2008 Kriterien für den Münchner Bürgerhaushalt Antrag Nr. 08-14 / A 05170 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.02.2014 Bürgerschaft und Expertenrat bei der Entwicklung des Münchner Bürgerhaushalts einbeziehen Antrag Nr. 08-14 / A 05172 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.02.2014 Quartiersbudgets in Stadtbezirken (oder Stadtbezirksteilen) als Pilotprojekt für den Münchner Bürgerhaushalt Antrag Nr. 08-14 / A 05173 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.02.2014
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 18.03.2015
1.
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
3.
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Bestätigung eines Beschlusses des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 18.03.2015
Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
5.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2095 Feldbergstraße (westlich) Wasserburger Landstraße (nördlich), - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 25 – Laim und 21 – Pasing-Obermenzing 1. Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für Laim und Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Laim“ 2. Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für das Zentrum Pasing
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Umsetzung und Evaluation des Erneuerbaren Energien Wärmegesetzes (EEWärmeG) in München Antrag Nr. 08-14 / A 04205 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.04.2013
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss vom 10.03.2015
Bestätigung eines Beschlusses des des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss 10.03.2015
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 10.03.2015
8.
TOP - Ausbau der sozialen Infrastruktur mit Angeboten für Familien und Nachbarschaft in der Karl-Köglsperger-Straße/Freimanner Heide für den 12. Stadtbezirk, Schwabing-Freimann Neuschaffung Familienzentrum "HeideTreff", Karl-Köglsperger-Straße 19 Produkt 3.2.1 Angebote für Familien, Frauen und Männer Erhalt Nachbarschaftstreff "HeideTreff", Karl-Köglsperger-Straße 13 Produkt 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Umbaus sowie des vorläufigen Raum- und Funktionsprogramms für das Familienzentrum 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Stadtratsziele 2014 S 06: Entwicklung einer inklusiven Stadtgesellschaft S 11: Die Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt S 12: Gefährdeten Kindern und Jugendlichen ist Schutz geboten S 14: Das Sozialreferat stärkt die Rechte der Kinder S 15: Förderung einer familienfreundlichen Stadtgesellschaft durch effektive regionale Vernetzung bestehender Netzwerke S4 A1.4 Lebenswerte Nachbarschaften entwickeln und stabilisieren S4 A2.1 Wirksamen Beitrag zur gesellschaftlichen Teilhabe leisten
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
9.
TOP - Neukonzeption zur Gewinnung und Einarbeitung neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei den Beistandschaften sowie in der Leistungssachbearbeitung: Wirtschaftliche Jugendhilfe, Grundsicherung nach dem SGB XII sowie dem Asylbewerberleistungsgesetz, Fachstelle zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit Einrichtung eines Einarbeitungspools Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Produkt 60 2.2.1 Wirtschaftliche Jugendhilfe (inkl. UmF) Produkt 60 2.3.2 Beistandschaft, Beurkundung, Rechtsberatung Produkt 60 4.1.6 Fachstelle zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung 60 5.6.2 Hilfen zur Gesundheit Produkt 60 6.1 Grundsicherung nach Asylbewerberleistungsgesetz (Flüchtlingshilfe)
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 10.03.2015
10.
TOP - Teileigentumserwerb/Anmietung von Räumen für das Familien- und Beratungszentrum Friedenheim, Ludlstraße, Stadtbezirk 20-Hadern Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Produkt 60.3.2.1 Familienangebote 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb, bzw. zur Anmietung 5. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Stadtratsziele 2014 - S 06: Entwicklung einer inklusiven Stadtgesellschaft - S 07: Aktive Begleitung der Veränderungen in Neubaugebieten - S 11: Die Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt - S 12: Gefährdeten Kindern und Jugendlichen ist Schutz geboten - S 14: Das Sozialreferat stärkt die Rechte der Kinder - S 15: Förderung einer familienfreundlichen Stadtgesellschaft durch effektive regionale Vernetzung bestehender Netzwerke
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
11.
TOP - Neustrukturierung des Aufgabenfeldes Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Stadtjugendamt Produkt 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 12.03.2015
12.
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Förderung freier Träger im Bereich des Bürgerschaftlichen Engagements; Förderung der Förderstelle für Bürgerschaftliches Engagement (FöBE) Zuschuss Raummanagement 10 Wochenstunden und Sachkosten Förderung von Stiftung Gute-Tat.de; Zuschuss einer zusätzlichen Verwaltungsstelle mit 20 Wochenstunden Produkt 7.3.1 Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements, Selbsthilfe und Firmenengagement
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im Sozialbereich Sammelbeschluss Förderung des KulturRaums München e.V. Förderung des Vereins Nachbarschaftlich Leben e.V. Förderung des Vereins Netzwerk Erwerbssuchender Akademiker e.V. im Rahmen der sozialen Selbsthilfeförderung
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Schaffung eines Fachdienstes Pflege im Bereich der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII; Verlängerung der befristeten Stellen Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Schaffung einer Stelle für die Sachbearbeitung Immobilienmanagement in der Stiftungsverwaltung Produkt 60.7.2.1 Hilfen in Ergänzung zu gesetzlichen Leistungen und Stifungsmanagement
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Integration von Asylbewerberinnen, Asylbewerbern und Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeitsmarkt und weitere notwendige Maßnahmen Angebote für Flüchtlinge dem Bedarf anpassen! Antrag Nr. 14-20 / A 00171 .............................. Ausbildungsprogramm für jugendliche Flüchtlinge ab 16 Jahren Antrag Nr. 14-20 / B 00420 ................................. Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Produkt 60 7.3.2 Kooperation mit freien Trägern Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und Öffnung
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Generalsanierung der Benediktinerabtei Sankt Bonifaz Karlstraße 34, 80333 München Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für Baumaßnahmen im Sozialbereich der Abtei Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Frauenobdach KARLA 51 Finanzierung und Betrieb des Frauenobdachs ab 01.01.2015 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Zuschuss für die Haushaltsjahre 2015 bis 2017 für den Internationalen Bund (IB) Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V. Wohnungslosenhilfe Bayern für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb in der Wilhelmine- Reichard-Straße 20 und für den Katholischen Männerfürsorgeverein München e.V. für die Betreuung in den Beherbergungsbetrieben Kistlerhofstraße 92 und Joseph-Wild-Straße 2 Zusätzlicher Stellenbedarf für die Aufgaben nach SGB VIII (Kinderschutz) und in der Wirtschaftlichen Jugendhilfe (WJH) in den zuständigen Sozialbürgerhäusern Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 4.1.4 Akute Wohnungslosigkeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Mietspiegel für München 2015 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 18.03.2015
Bestätigung eines Beschlusses des 2.
Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 10.03.2015
22.
TOP - Bauzentrum München - Bericht zu den Geschäftsjahren 2012 bis 2013 - Auftrag zur Senkung des Zuschussbedarfs - Umzug in den Neubau Dachauerstraße - Produktordnungsziffer: 5350010 Zukunftsperspektive für das Bauzentrum München Antrag Nr. 08-14 / A 04544 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.08.2013
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Luftreinhalteplan München Maßnahmen für die 6. Fortschreibung des LRP München; Ergebnis der Abstimmung mit der Regierung von Oberbayern
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 19.03.2015
24.
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Qualität des Münchner Trinkwassers prüfen Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Bewerbung der Landeshauptstadt München um das Sekretariat des Gesunde Städte-Netzwerks der Bundesrepublik Deutschland Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 12.03.2015
27.
TOP - Gesamtkonzept Internationale Kulturarbeit Schwerpunkt: Förderung der internationalen und interkulturellen Arbeit der freien Szene – Erfolge und Bedarfe
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2010 bis 2015 Vergabe der Individualförderung 2015
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Förderung darstellender Kunst in den Jahren 2016 bis 2021 Besetzungen der Jurymitglieder zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen in den Bereichen - Freie Bühnen - Freie Theaterschaffende - Freie Tanzschaffende
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 11.03.2015
31.
TOP - Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Generalinstandsetzung und Umbau der ehemaligen Grundschule Schussenrieder Str. 5 in ein Haus für Kinder im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.220.000 € davon Ersteinrichtungskosten 115.000 € 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen anteilige Projektkosten 44.000 € 4. Änderung des MIP 2014 - 2018 bei UA 4647, Maßnnahmen-Nr. 1020, Rangfolge-Nr. 8
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
33.
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
34.
TOP - Interkulturelle Pädagogik, sprachliche Bildung und frühe Chancen an Münchner Kindertages- einrichtungen
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
36.
TOP - Erstattung der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip; hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2014
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - Schulverband Grundschule Karlsfeld an der Schulstraße; Vermietung des unter Berücksichtigung des Lernhauskonzeptes neu zu errichtenden Schulgebäudes an den Schulverband
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 17.03.2015
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschuss vom 17.03.2015
Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.03.2015
38.
TOP - Aufrechterhaltung des Brand- und Katastrophenschutzes vor und während des G7-Gipfels 2015 in Elmau Finanzierung der Maßnahmen zur nicht-polizeilichen Gefahrenabwehr
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
39.
TOP - Fußball-Hooligans Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalder Straße (Grünwalder-Stadionverordnung)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
40.
Abgesetzt
TOP - Beschaffung von Rettungsdienstbekleidung für die Berufsfeuerwehr München; Bedarfsfeststellung und Finanzierung Ein grüner Ordner 14-20 / V 02591 (Beschlussvorlage VB) (Freigabe OB) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 24.03.2015 24.03.2015
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 24.03.2015
41.
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
42.
TOP - Abschaffung der Zweitwohnungssteuer Antrag Nr. 14-20 / A 00415 der AfD vom 10.11.2014, eingegangen am 11.11.2014
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
43.
Abgesetzt
TOP - Bürgerhaushalt Stadtratsaufträge aus dem Beschluss 08-14 / V 13649 der Vollversammlung vom 18.12.2013 Bürgerhaushalt für München Antrag Nr. 08-14 / A 00328 der ÖDP vom 16.10.2008 Mehr Münchner wieder für die Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder attraktiver machen! Punkt 4b) Einführung einer moderaten Form des Bürgerhaushalts Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.09.2008 Kriterien für den Münchner Bürgerhaushalt Antrag Nr. 08-14 / A 05170 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.02.2014 Bürgerschaft und Expertenrat bei der Entwicklung des Münchner Bürgerhaushalts einbeziehen Antrag Nr. 08-14 / A 05172 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.02.2014 Quartiersbudgets in Stadtbezirken (oder Stadtbezirksteilen) als Pilotprojekt für den Münchner Bürgerhaushalt Antrag Nr. 08-14 / A 05173 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.02.2014 Ein oranger Ordner 08-14 / A 05172 (A) Bürgerschaft und Expertenrat bei der Entwicklung des Münchner Bürgerhaushalts einbeziehen. Ein oranger Ordner 08-14 / A 05170 (A) Kriterien für den Münchner Bürgerhaushalt Ein grüner Ordner 14-20 / V 02563 (Beschlussvorlage VB) (Freigabe OB) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
44.
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 11.03.2015
45.
TOP - Sportgroßereignisse in München A) Einrichtung einer zentralen und dauerhaften Servicestelle für Sportgroßereignisse in München B) Erstellung einer übergreifenden kommunalen Leitlinie inklusive Kriterienkatalog zum zukünftigen nachhaltigen Umgang mit Sportgroßereignissen
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
46.
TOP - Förderung von Projekten im Trend- und Actionsport a) Trendsport-Workshops (Skateboard und Mountainbike) an Münchner Schulen b) Service-Mobil für Münchner Skate- und Bikeanlagen "Skatepark-Mobil" c) Bewegungs- und Gesundheitsförderung für Kinder und Jugendliche "GORILLA"
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
47.
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
D
Nachprüfungsanträge
E