Mittwoch, 18. Oktober 2017, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Wahl der Leitung des Referates für Informations- und Telekommunikationstechnik
2.
AbgesetztTOP - Aktuelle Stunde gem. § 70 GeschO Kohleausstieg in München; Ausstiegsszenario "GuD-Anlage" und ökologischer Nutzen - Irreführung im städtischen Informationsbeiblatt?
3.
TOP - Fragestunde gemäß § 69 Gesch0 Antrag Nr. 14-20 / A 03484 der Stadtratsfraktion Die GRÜNEN/RL vom 13.10.2017, eingegangen am 16.10.2017 Kohleausstieg in München Ausstiegsszenario "GuD-Anlage" und ökologischer Nutzen - Irreführung im städtischen Informationsbeiblatt?
4.
TOP - Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar bis Juli 2017 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
5.
TOP - Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Anwesen St.-Jakobs-Platz 16, Jüdisches Museum 1. Stadtbezirk, Altstadt Lehel
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Ergebnisse des Prüfauftrags zum Ausstieg aus der Kohle noch vor dem Bürgerentscheid veröffentlichen Antrag Nr. 14-20 / A 03477 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.10.2017
Hinweis:
Es erfolgt ein mündlicher Vortrag
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.10.2017
1.
TOP - Jährliche Referatsberichte zu Haushaltsausweitungen und anderen wichtigen Vorhaben
2.
AbgesetztTOP - „§ 9 Entschädigung für die Mitglieder des Migrationsbeirats“ Beschluss Nr. 6 aus der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 20.06.2017 Änderung der Migrationsbeiratssatzung
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Konferenzbericht zur 2. Münchner Frauenkonferenz "Haushalt fair teilen2 am 6./7. Oktober 2016 Antrag Nr. 14-20 / A 01310 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 12.08.2015 Antrag Nr. 14-20 / A 02866 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.02.2017
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 11.10.2017
4.
TOP - Zielerreichung it@M 2016
5.
TOP - it@M Änderung der Betriebssatzung
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 12.10.2017
6.
TOP - Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen entbürokratisieren und endlich menschlich gestalten! Antrag Nr. 14-20 / A 01346 .................................... Gesundheitskarte für Flüchtlinge Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00470 ....................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Spende
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
AbgesetztTOP - Finanzierung des Umbaus des Bürogebäudes Wotanstr. 88 in ein Flexi-Heim für anerkannte Flüchtlingsfamilien und wohnunglose Familien in kommunaler Zuständigkeit; Finanzierung der Einrichtungsführung; Trägerschaftauswahlverfahren Bezuschussung des Projekts Haushaltsjahr 2018 ff. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Weitere Kosten für Sicherheit beim Amt für Wohnen und Migration Bewachungskosten Bayernkaserne und Streitfeldstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 10.10.2017
10.
TOP - Luftreinhalteplanung Bericht über Stuttgarter Urteil und "Diesel-Gipfel" Antrag Nr. 14-20 / A 03314 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste vom 03.08.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2017
11.
TOP - Sendlinger Straße – Verkehrsversuch Fußgängerzone im Teilabschnitt zwischen Hackenstraße und Sendlinger Tor Ergebnisse und Evaluierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München IV" 2017-2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 04.10.2017
13.
TOP - Weiterentwicklung des Orga-ZIB ...
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Luitpold-Schleifer-Stiftung Auflösung der Stiftung mit dem Ziel der Übertragung des Vermögens auf den Münchner Farbkreis e.V.
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des gemeinsam mit dem Sportausschuss, Verwaltungs- und Personalausschuss, IT-Ausschuss, Finanzausschuss, Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, Bauausschuss 04.10.2017
15.
TOP - Grobkonzeption für die Überführung von Teilen der IT des Referats für Bildung und Sport in eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH; Vorstellung der Ergebnisse des Prüfauftrags des Stadtrats vom 15.02.2017
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 10.10.2017
16.
TOP - Münchener Tierpark Hellabrunn AG; Neuregelung der Aufsichtsratsvergütung Satzungsänderung
17.
TOP - Die Stadt München wird eine Blue Community Antrag Nr. 14-20 / A 02970 von Frau StRin Bettine Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 20.03.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Für ein Isarquartier der Kultur Brücken zwischen Gasteig, Muffatwerk und Deutschem Museum schlagen Antrag Nr. 14-20 / A 03027 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste vom 06.04.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 05.10.2017
19.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einführung von Unterflursystemen in der Müllentsorgung; Änderung des Abfallortsrechts
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 05.10.2017
20.
TOP - Verlängerung der Zwischennutzung in der ehem. Bayernkaserne Verlängerung der Befristung von zwei Hausmeisterstellen E 4 Zusätzlicher Stellenbedarf Verwaltung E 6
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne Vergabe von Bauleistungen Abbruchphase 2A 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 17.10.2017
22.
TOP - Sicherheit in München
Hinweis:
Die Beschlussvorlage wurde bereits verteilt.
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Hinweis:
Die Beschlussvorlage wurde bereits verteilt.
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Ehe für Alle; Personalbedarf im Bereich des KVR-HA II/111 - Heiratsbüro Standesamt München -
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Öffentliche Fahrradpump-Stationen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
AbgesetztTOP - Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltunsgreferat
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 17.10.2017
27.
TOP - Ermäßigung der Hundesteuer für Inhaberinnen und Inhaber eines Hundeführerscheins und bei Aufnahme von Tieren aus dem Münchner Tierheim - Evaluation und Änderungssatzung
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss am 17.10.2017
28.
TOP - Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2017; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.10.2017
29.
TOP - Great Place To Work und Betriebliches Gesundheitsmanagement - Verknüpfung der beiden Themen - Entfristung der zur Verfügung gestellten Kapazitäten - Evaluierung/Folgebefragung in Sachen GPTW
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Abstimmungsunterlagen zum Bürgerentscheid "Raus aus der Steinkohle" erneut versenden
D
Nachprüfungsanträge
E