Donnerstag, 9. November 2017, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - Siebter Marktbericht Pflege des Sozialreferats - Jährliche Marktübersicht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung Räumliche Versorgung von Pflegedürftigen im Stadtbezirk Sendling - Westpark Antrag Nr. 14-20 / B 03653 .............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2018 Neuerlass Regelsatzfestsetzungsverordnung Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Leistungsansprüche von EU-Ausländerinnen und - Ausländern nach dem SGB XII Auswirkungen der Veränderungen im SGB XII - Folgen für in München lebende Migrantinnen und Migranten Antrag Nr. 14-20 / A 03034 ...................... Änderung SGB II und SGB XII - Notfallfonds für nicht versicherten Personenkreis Beschluss Nr. 10 der Vollversammlung des Migrationsbeirates vom 28.09.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Gründung eines Fonds für die entstandenen Kosten durch Prüfungsgebühren und Übersetzung notwendiger Dokumente für Flüchtlinge Empfehlung Nr. 14-20 / E 01230 ............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Neuerlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Runder Tisch zur Armutszuwanderung aus EU-Ländern (Südosteuropa) Legale Vermittlung von Tagelöhnern? Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 00858 ................. Prekäre Tagelöhnersituation im Südlichen Bahnhofsviertel endlich auflösen! Antrag Nr. 14-20 / A 03010 .............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Darstellung der Kosten im Zusammenhang mit der Aufnahme, Versorgung und Integration von Flüchtlingen (Jahre 2015 und 2016); Darstellung der Vereinbarung zwischen Bund und Ländern bzgl. der Finanzierung der Integrationskosten Darstellung der staatlichen Unterstützung für bayerische Kommunen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen Antrag Nr. 14-20 / A 02095 ........................ Finanzierung der Integrationskosten - Vereinbarung von Bund und Ländern Darstellung der Inhalte und mögliche Folgen für die Landeshauptstadt München Antrag Nr. 14-20 / A 02413 .....................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB