Donnerstag, 20. September 2018, 19:30 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
TOP - 2.1.2 (E) Stadtbezirksbudget ScienceLab e.V. ScienceLab-Forscherprojekt vom 01.10. - 12.11.2018 775,00 € Az. 0262.0-15-0264
2.
TOP - 4.6 Aufstockung der Sporthalle an der Josef-Hagn-Str. für zusätzliche Räume zur (Nach)Mittagsbetreuung prüfen Antrag zu TOP 3.5.8, 5.6 und 5.31
3.
TOP - 5.35 S4-S6-Fahrplanverwerfungen beseitigen - fußgängerfreundliche MVV-Fahrplanauskünfte zur Regel machen
4.
TOP - 5.36 Wann geht es mit der Alten Flughafentribüne weiter? Zwischennachricht des Kommunalreferats (umfasst ebenfalls die BA-Anträge der TOP 3.5.2 und 3.5.3)
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
Budgetangelegenheiten
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.V. Chor- und Orchesterkonzert 2.000,00 € Az. 0262.0-15-0261
2.2
Weitere Entscheidungsangelegenheiten
1.
TOP - (E) Verkehrssituation und -sicherheit in der Bahnstraße Wiedervorlage gemäß Beschluss aus der Aprilsitzung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017 über die Projektplanung Grünanlage mit Ausgleichsflächen Michael-Seidl-Straße im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Beschluss des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 20.09.2018
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Allgemeines
3.2
UA Bau und Verkehr
1.
TOP - Antrag auf Reduzierung des Vekehrsaufkommens in der Friedrich-Creuzer-Str. und Friedenspromenade durch Bebauungsplan Nr. 2090 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01711 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 05.10.2017 Stellungnahme des Bezirksausschusses zum Entwurf Wiedervorlage gemäß Beschluss aus der Februarsitzung 2018
2.
TOP - Friedenspromenade: Erweiterung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf den Straßenabschnitt zwischen Elfriedenstraße und Florastraße siehe auch Antwortschreiben zu TOP 5.11 (BA-Antrag 14-20 / B 04559 Friedenspromenade: Ergebnisse der erfolgten Veränderungen / Prüfung 30 Stundenkilometer in der gesamten Friedenspromenade)
3.
TOP - Friedenspromenade: Parkplatzsituation rund um den Biergarten
4.
TOP - Bajuwarenstraße: Forderung nach Tempo 30
5.
TOP - Schatzbogen - Einschränkung des Radweges durch abgestellte Fahrzeuge einer Autovermietung
3.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Kreillerstraße: Fußweg Richtung Bahnhof Trudering - nächtliche Lärmbelästigung Wiedervorlage um die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen zu überprüfen gemäß Beschluss des BA aus der Sitzung vom 14.09.2017
2.
TOP - Kopfbau der Flughafentribüne - aktueller Sachstand zum Nutzungskonzept Vertagung aus der Julisitzung zwecks Einladung der betroffenen Referate in die UA Sitzung gemeinsame Behandlung mit TOP 3.5.3; Bericht zum Ortstermin
3.
TOP - Grundstück Werner-Eckert-Str. 1- inklusive des Kopfbaus der Tribüne - zur Nutzung für soziale Zwecke überlassen gemeinsame Behandlung mit TOP 3.5.2; Bericht zum Ortstermin
4.
TOP - Darstellung der Sportflächensituation in der Messestadt gemeinsames Antwortschreiben mit TOP 3.5.5 Vertagung aus der Julisitzung in den UA SSK
5.
TOP - Auslastung der Sportstätten im Stadtbezirk Trudering-Riem gemeinsames Antwortschreiben mit TOP 3.5.4 Vertagung aus der Julisitzung in den UA SSK
6.
TOP - Friedhof Riem: Zugang zu den Behindertentoiletten
7.
TOP - Riemer See: Zugangsmöglichkeit für körperlich beeinträchtigte Personen
8.
TOP - Grundschule am Lehrer-Götz-Weg: aktuelle Betreuungssituation Bürgerschreiben zum Antwortschreiben zum BA-Antrag 14-20 / B 04900 "Anfrage nach einer Möglichkeit zur Vergrößerung der Gruppen oder Schaffung neuer Gruppen zur Mittagsbetreuung von Grundschülern" Bürgeranliegen zu TOP 5.6
3.6
UA Umwelt
1.
TOP - Riemer See - Schutz des als Zieranlage ausgewiesen Biotops am Südufer
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
1.
TOP - Eine Werkstraße des Quetschwerks Mühlhauser – Option darstellen
2.
TOP - Glasfaser-Erstanschluss Truderings vorantreiben statt zwei Kabel im gleichen Schacht verlegen
3.
TOP - Sanierung und Ausbau der Bezirkssportanlage (BSA) an der Feldbergstraße, ggfs. als Pilotprojekt für weitere notwendige Ausbaumaßnahmen anderer Münchner BSA
4.
TOP - Bei der Nachverdichtung Barrierefreiheit nicht vergessen!
5.
TOP - 20 Jahre Messestadt – ein Grund zum Feiern, und endlich den denkmalgeschützten Tribünen-Kopfbau mit tragfähigem Konzept einer öffentlichen Nutzung übergeben
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
TOP - Kreillerstraße / Marianne-Plehn-Straße: Optimierung der Ampelschaltung
5.
TOP - Parkplatzsituation Messestadt Ost / Astrid-Lindgren-Straße
6.
TOP - Anfrage nach einer Möglichkeit zur Vergrößerung der Gruppen oder Schaffung neuer Gruppen zur Mittagsbetreuung von Grundschülern
7.
TOP - Friedenspromenade und Messestadt Riem: höhere Reinigungsfrequenz der öffentlichen Flächen
8.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung Projektname: Horst-Salzmann-Weg Projektnummer: 12TI.100868 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 17.05.2018 Antwortschreiben des Baureferats zur Stellungnahme des BA aus der Maisitzung 2018
9.
TOP - 1. Sperrung der Bahnstraße für LKW an Samstagen 2. Anfrage zur Auswertung der Verkehrszählung für die Bahnstraße
10.
TOP - Truderinger Straße: Winterdienst und Reinigung der Gehwege Antrag aus der Einwohnerversammlung am 24.04.2018 zum Planungsworkshop zur Gestaltung der Truderinger Straße
11.
TOP - Friedenspromenade: Ergebnisse der erfolgten Veränderungen / Prüfung 30 Stundenkilometer in der gesamten Friedenspromenade
13.
TOP - „kitabarometer“ - Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 13.06.2018 (VB) Antwortschreiben auf die Stellungnahme des BA 15 zur Anhörung vom 17.05.2018
16.
TOP - ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (4): Ausstiegshaltestelle der Tram schafft kurze Wege zu den Bussen in Berg-am-Laim-Nord
17.
TOP - Eilantrag zur weiterhin bestehenden Notsituation im Hort des Hauses für Kinder in der Feldbergstr. 89, Trudering Nicht besetzbare Hortplätze wegen Personalmangels Fehlende Betreuungsplätze für Truderinger Grundschulkinder DRINGEND
18.
TOP - Flughafen-Riem-Straße / Kopenhagenerstraße: Leerung der Unterflurcontainer
19.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg, Karl-Marx-Ring, Niederalmstraße, Stemplingeranger - Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen - 1. Bauabschnitt Alexisweg Projektnummer: 100903 Anhörung des BA 15 gemäß § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse Antwortschreiben des Baureferats auf die Stellungnahme des BA
20.
TOP - Trudering sattelt um – endlich moderne zeitgemäße und ausreichend große Fahrradabstellanlagen am Truderinger Bahnhof Nord u. Süd sowie U-Bhf. Moosfeld
21.
TOP - Riemer See: Fütterungsverbot von Vögeln und Fischen sowie Zustand des Uferbereichs in Brückennähe
22.
TOP - Sitzgelegenheiten entlang der Wasserburger Landstraße schaffen
23.
TOP - ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (3): verkehrlichen Nutzen eines S8-Haltes Berg-am-Laim vorurteilsfrei ermitteln
24.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Widmung der Gesamtstrecke der Stolzhofstraße Antwortschreiben des KVR auf die Nachfrage des BA zur Entscheidungsangelegenheit aus der Julisitzung
25.
TOP - Hinwirken auf Eröffnung des Schulcampus Messestadt spätestens im September 2021
26.
TOP - U-Bahnhof Messestadt-Ost: blockierte Fahrradabstellplätze und Verschmutzung
28.
TOP - ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (2): S-Bahn-Aushangfahrpläne am Bahnhof Trudering überall zugänglich machen
29.
TOP - Bajuwarenstraße - Durchfahrtsverbot für Fahrzeuge über 3,5t: Auswirkungen auf umliegende Straßen und Alternativrouten
30.
TOP - Wegweiser zum Taxistand am Bahnhof Trudering korrigieren
31.
TOP - Rechtzeitig planen für den zu erwartenden Raumbedarf der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg
32.
TOP - Verkehrssituation Stolzhofstraße Stellungnahme des Baureferats zum Schreiben des BA-Vorsitzenden vom 24.04.2018
34.
TOP - ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (1): S4 auch außerhalb der Hauptverkehrszeiten bis mindestens Haar verlängern siehe auch TOP 10.2.8
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Allgemeines
1.
TOP - Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen
2.
TOP - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026; Anhörung der Bezirksausschüsse zur nötigen Anpassung der Anlage 2 der BA-Satzung
3.
TOP - mehr temporäre Zwischennutzungen und Freischankflächen Anhörung des Kreisverwaltungsreferats Termin: 04.10.2018
4.
TOP - Veranstaltung in städtischer Grünanlage Riemer Park Munich MTB Kids Cup am 21.10.2018 Termin: 10.10.2018
7.2
UA Bau und Verkehr
1.
TOP - Standort für die neue Gasdruckregelanlage Fauststraße / Friesplatz
2.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Bajuwarenstraße 134 (Sonnenquell Montessori Kindergarten) erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnliche Einrichtungen Frist: im Anschluss an die Septembersitzung
3.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Schmuckerweg 8 (Städtischer Kindergarten am Schmuckerweg 8) erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnliche Einrichtungen Frist: im Anschluss an die Septembersitzung
4.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Truderinger Straße und Bognerhofweg erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnliche Einrichtungen Frist: 30.09.2018
5.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Schatzbogen erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen Frist: 27.09.2018
6.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Kreillerstraße 173 (Kinderland Fantasia e. V.) erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnliche Einrichtungen Frist: 10.10.2018
7.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Wasserburger Landstraße 148 (KiTa Milchstraße) erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnliche Einrichtungen Frist: 10.10.2018
7.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bauleitplanung Gemeinde Haar Bebauungsplan Nr. 28 (VEP 28) Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB Termin: 28.09.2018
7.4
UA Planung
1.
TOP - Kilihofstraße 7, Fl.Nr.: 192/25 - Errichtung eines Reiheneckhauses mit Garage - RH 1 - Nord
2.
TOP - Erdinger Straße 8, Fl.Nr.: 1670/0 - Neubau 3er Mehrfamilienhäuser
3.
TOP - Wimbachtalstraße 23, Fl.Nr.: 314/15 - Abbruch und Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage
4.
TOP - Elisabeth-Baerlein-Straße, Fl.Nr.: 1660/4 - Neubau von 34 Wohnungen, 1 Büroeinheit, 3 Gemeinschaftswohnungen und 1 Gemeinschaftsraum in Passivholzstandard mit Tiefgarage und Nebenanlagen (Elisabeth-Baerlein-Straße / Erdinger Straße)
5.
TOP - Bergerwaldstraße 23, Fl.Nr.: 364/7 - Neubau zweier Wohngebäude (VGB + RGB) - VORBESCHEID
6.
TOP - Leibengerstraße 16, Fl.Nr.: 1644/0 - Erweiterung der Heilpädagogischen Tagesstätten und Neubau eines Kleinspielfeldes
7.
TOP - Plenklweberweg 4, Fl.Nr.: 56/0 - TEKTUR zu 1.2-2018-12119-32 - Nutzungsänderung einer Teilfläche des Betriebsgebäudes zu einer Spielothek mit 8 Geldspielgeräten
8.
TOP - Mattseestraße 17, Fl.Nr.: 565/5 - TEKTUR zu 1.2-2018-11812-32 - Abbruch zweier Wohngebäude mit Garagen und Neubau von 6 Wohnhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage (Mattseestraße 17 / Mondseestraße 5)
9.
TOP - Rofanstraße 39, Fl.Nr.: 282/6 - Abbruch Bestandsgebäude und Neubau eines Doppel- und Einfamilienhauses mit drei Garagen - VORBESCHEID
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Moosfeld 72 Am Moosfeld 96 Damaschkestraße 33 - DHH 1 Damaschkestraße 33 - DHH 2 Damaschkestraße 33 - EH Carport Edeltraudstraße 15 Erdinger Straße 8 Graf-Lehndorff-Straße 17 Guttenbrunner Weg 37 Hochkönigstraße 15 - durch UNB zugestimmt Jagdhornstraße 31 Kilihofstraße 7 Kreuzerweg 3 Reginastraße 27 - durch UNB abgelehnt Reiherweg 13 Sansibarstraße 14 Schatzbogen 43 - durch UNB zugestimmt Sonnenspitzstraße 16 Sulzer-Belchen-Weg 3 Taku-Fort-Straße 8 Vogesenstraße 34 Zehntfeldstraße 241
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
1.
TOP - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
1.1
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kath. Arbeitnehmerbewegung (KAB) St. Augustinus Jubiläum 70 Jahre KAB-OV München-Trudering am 15.09.2018 702,00 € Az. 0262.0-15-0262
2.
TOP - Gartenstadtstraße - Fahrrad- und Gehwegsituation Bericht des Vorsitzenden zum aktuellen Sachstand
10
Unterrichtungen
10.1
UA Allgemeines
1.1
TOP - Kreativ Musikforum Schülerkonzert am 05.05.2018 690,00€
1.2
TOP - Elternbeirat, Grundschule Lehrer-Wirth-Straße Einsatz digitaler Medien im Unterricht zur Erhöhung der Chancengleichheit 7.099,00 €
1.3
TOP - Freundeskreis des Sonderpädagogischen Förderzentrums München-Ost Zuschuss für die Druckkosten der Schülerzeitung „Eastsider“ 573,10€
2.
TOP - Verwendungsnachweise
2.1
TOP - SC Arcadia Messestadt München e.V. Jugendfreizeit vom 31.05.2018 bis 03.06.2018 2.880,00 €
2.2
TOP - TSV Trudering e.V. Anschaffung von Bodenturnmatten und eines Sprungbretts 4.592,00€
2.3
TOP - Kreativ Musikforum Schülerkonzert am 05.05.2018 690,00€
2.4
TOP - Freundeskreis des Sonderpäd. Förderzentrums München-Ost Zuschuss für die Druckkosten der Schülerzeitung „Eastsider“ 573,10€
2.5
TOP - Elternbeirat, Grundschule Lehrer-Wirth-Straße Einsatz digitaler Medien im Unterricht zur Erhöhung der Chancengleichheit 7.099,00 €
2.6
TOP - Initiative "Café Kiosk" Einer für Alle – Café Kiosk ab Frühsommer 2018 5.000,00€
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse, TSV Maccabi München e.V., Kurt-Landauer-Turnier am 05.08.2018, 2.200,00 € Stornierung des Zuschussantrags - Ausfall der Veranstaltung
4.
TOP - Sitzungstermine des BA: RIS erweitern – Digitalen Kalender einführen Antrag des BA 5 Au-Haidhausen
5.
TOP - Antrag auf Budgetmittel des Bezirksausschusses 15 Verwendung für eigene Veranstaltungen "Gedenkveranstaltung 80. Jahrestag 9. November 1938"
6.
TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 25.06.2018 a) Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen und Baumaßnahmen Antrag Nr. 14-20 / B 04002 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 15.09.2017 b) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen - Initiative des Sozialreferates c) Beauftragter gegen Extremismus Antrag Nr. 14-20 / B 03901 des BA 21 - Pasing-Obermenzing vom 25.07.2017 d) Folgeänderungen der BayGO-Änderung (Zusammensetzung UAs, Vertretung im Vorsitz); Vereidigung 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Referent*in:
BMin Christine Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse Stadtbezirksbudget für München Stadtratsaufträge aus dem Beschluss Nr. 14-20 / V 08072 der Vollversammlung vom 26.07.2017 Fairtrade Town München – die BA's aktiv beteiligen! Scientology-Schutzerklärung bei Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüssen Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen BA-Budget fair – teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis BA-Budget fair – teilen BA-Budget fair-teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem BA-Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis Gender-Budgeting BA-Budget fair – teilen: Aufnahme des Grundsatzes der gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung in die künftigen Zuwendungsrichtlinien für das Stadtbezirksbudget
Referent*in:
BMin Christine Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Stadtbezirksbudget für München - Information über die Beschlussfassung im Stadtrat Begleitschreiben des Direktoriums zu TOP 10.1.7
10.2
UA Bau und Verkehr
1.
TOP - (U) Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum Nikolaus-Prugger-Weg bis Truderinger Straße Ecke Gottschalkstraße Verlegung einer Wasserleitung in offener Bauweise
3.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Wasserburger Landstraße 183 Einrichtung einer Kurzparkzone
4.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Westermeierstraße 24-30 und 32-42 Einrichtung eines absoluten Haltverbotes
5.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Heltauer Straße 38-106 Einrichtung eines absoluten Haltverbotes
6.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 City Bus Antrag Nr. 14-20 / A 03830 von Herrn Stadtrat Fritz Schmude und Herrn Stadtrat Andre Wächter vom 16.02.2018 Öffentlich besser fahren 2 – Taktverbesserungen bei U-Bahn, Straßenbahn und Bus Antrag Nr. 14-20 / A 03435 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017 Öffentlich besser fahren 6 – Mehr Metro- und Expressbusse für München Antrag Nr. 14-20 / A 03439 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017 Verbesserung der Buslinie Nr. 194, Fahrten der Buslinie abends nach 18 Uhr alle 30, oder zumindest alle 60 Minuten, sowie an Samstagen und Sonntagen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03509 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks vom 06.04.2017 Einrichtung eines Quartiersbusses zwischen Perlach und Fasangarten – Öffentliche Erreichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04219 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks – Ramersdorf-Perlach vom 12.10.2017 ÖPNV-Erschließung für das Gewerbegebiet „Triebwerk“ in Neuaubing BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04419 des Bezirksausschusses des 22. Stadtbezirks - Aubing – Lochhausen – Langwied vom 20.12.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Am Neufeld - erstmalige Herstellung Anliegerinformation
8.
TOP - ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (1): S4 auch außerhalb der Hauptverkehrszeiten bis mindestens Haar verlängern Schreiben der Gemeinde Haar an Frau Staatsministerin Aigner siehe auch TOP 5.34
9.
TOP - Arbeiten im Straßenraum Truderinger Straße (Karpfenstraße bis Bognerhofweg) Verlegung einer Wasserleitung in offener Bauweise
10.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - (U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München a) Münchner Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018 b) Kommunale Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018 c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen begrenzen Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Flst. 1408/312 Messestadt Riem, 4. Bauabschnitt, WA 12 Erwerb
3.
TOP - Atlas Wirtschaftsstandort München Räumliche Analysen für Stadt und Region - Broschüre -
4.
TOP - Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" 2019 Frist zur Abgabe im Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 31.12.2018
10.4
UA Planung
1.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (U) TSV Waldtrudering e.V. Vertragsverlängerung des bestehenden Mietvertrages Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
2.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030 A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.2 Finanzierung - Darstellung im MIP 2018-2022 bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch relevant werdende Pavillonanlagen B) Personalbedarf der mit der Schulbau- offensive 2013-2030 befassten Dienststellen C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge von Bauprojekten C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung bei Erwerb von Kitas in Teileigentum - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER "TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF"
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Kunstprojekte Riem Wiederaufstellung des Kunstwerks "Herz" in der Messestadt Riem am zentralen Grünzug Willy-Brandt-Allee / Heinrich-Böll-Straße Aufstellungstermin
6.
TOP - (U) Messestadt Riem Errichtung eines Bildungscampus mit einem 6-zügigen Gymnasium, einer 5-zügigen Realschule, zwei 3-fach Sporthallen, einem Schulschwimmbad, Räumen für die Münchner Volkshochschule, einer Tiefgarage und Wohneinheiten der technischen Hausverwaltungen Errichtung eines Sportparkes mit Rasenspielfeldern, Allwetterplätzen, Rundlaufbahn, multifunktionaler Beachfelder und Betriebsräumen Projektkosten für Gymnasium 83.310.000 € Realschule 55.700.000 € Gemeinsamen Bereich (Mensa, Bibliothek, THV) 17.860.000 € Münchner Volkshochschule 4.460.000 € Sport (Halle 1, 2; Schwimmhalle) 35.960.000 € Tiefgarage (inkl. Fahrradabstellraum) 13.240.000 € Sportpark (inkl. Pavillon, Unterführung, Gerätehaus) 12.220.000 € (davon Ersteinrichtungskosten für den Bildungscampus und Sportpark 13.450.000 €) 1. Projektauftrag 2. Genehmigung der vorgezogenen Baumaßnahmen 3. Finanzierung des Bildungscampus und Sportpark - Darstellung im MIP 2017 - 2021 - Abbildung im Finanzhaushalt 2018
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) München lebt Vielfalt Interkultureller Integrationsbericht 2017
8.
TOP - (U) Betriebsträgerschaft der Offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende "Jugendcafé Messestadt Riem" 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
9.
TOP - (U) Ergebnis der Überführung der städtischen Kindertageseinrichtungen und der Einrichtungen in Betriebsträgerschaft und bestehender BayKiBiG-Einrichtungen mit Defizitvertrag bzw. Festbetragsfinanzierung in den Rahmen der Münchner Förderformel Vorschlag zur Weiterentwicklung und Präzisierung der Münchner Förderformel Angleichung des Faktors eallg und des Faktors für Kontingentkinder sowie Beendigung des Faktors Innovation und Schaffung des Faktors Ausbildung Anwendung des Besserstellungsverbots im Rahmen der Münchner Förderformel Hinweise zur Belegung der Münchner Kindertages- einrichtungen Vorschlag zur Modifizierung der Zuschussrichtlinien zur Münchner Förderformel Verstetigung und Präzisierung der Finanzierung für KinderTagesZentren (KITZ)
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.6