Mittwoch, 21. März 2018, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Vereidigung von Herrn Thomas Bönig als berufsmäßiger Stadtrat
2.
TOP - Ausscheiden von Herrn Stadtrat Michael Kuffer aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Herrn Frieder Vogelsgesang in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
3.
TOP - Vertretung der berufsmäßigen Stadtratsmitglieder
4.
TOP - Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt München
5.
TOP - Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate August bis Dezember 2017 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
6.
TOP - Vertretung im Beirat der SWM Bayerische E&P Beteiligungsgesellschaft mbH
7.
TOP - it@M Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung
8.
TOP - Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2016 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
9.
TOP - Luftreinhaltung Information zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018 betreffend die Sprungrevisionen in Sachen Luftreinhalteplan Düsseldorf und Stuttgart Unverzüglich Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ziehen! Antrag Nr. 14-20 / A 03862 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.02.2018, eingegangen am 28.02.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Direkt
10.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
11.
TOP - Wettbewerb Gestaltung Romanplatz Weiteres Vorgehen zum ehemaligen Stationshaus (Romanplatz 7) Finanzierung des städtischen Projektkostenanteils
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 14.03.2018
1.
TOP - Preiswesen der Landeshauptstadt München
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Änderung der Geschäftsordnung
3.
TOP - Fürsorgepflicht ernst nehmen - Keine Überstundenberge bei städtischen Mitarbeitern! Antrag Nr. 14-20/A 03495 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 19.10.2017
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss und dem Sozialausschuss vom 06.03.2018
4.
TOP - Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Stellungnahme der Landeshauptstadt München zum 4. Bericht des Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Sachstandsbericht 2017
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 06.03.2018
6.
TOP - Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen: Der Plan, die Umsetzung und der weitere Projektverlauf Präventionskonzept in städtischen Gemeinschaftsunterkünften Besonderer Schutz von Frauen und Kindern Antrag Nr. 14-20 / A 02511 ........................... Empfehlung zur Unterstützung und Begleitung von jungen Flüchtlingen bei der Integration in das Bildungssystem Stadtratskommission für interkulturelle Integration vom 27. Juni 2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 15.03.2018
7.
TOP - Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze II/III Vergütungsvereinbarungen für Leistungen im Rahmen der Sozialhilfe
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 13.03.2018
8.
TOP - Urbane Vegetation und Begrünungsmaßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Stadttauben Verlängerung des Taubenfütterungsverbots durch Neuerlass einer Verordnung der Landeshauptstadt München über das Taubenfütterungsverbot (TaubenfütterungsverbotsVO)
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 15.03.2018
10.
TOP - Vergabebeschluss "Unterrichtsmodule für gesunde Ernährung an Grundschulen in München" Umsetzung der Unterrichtsmodule
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.2018
11.
TOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56 Freisinger Landstraße, Floriansmühlstraße und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann - Bekanntgabe der Ergebnisse der Szenarienuntersuchung für das Untersuchungsgebiet, Grundsatzbeschluss, Erweiterung und Ergänzung des Aufstellungs- und Eckdatenbeschlusses vom 20.07.2016 - B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Änderung Vertretungsregelung im Planungsausschuss Regionaler Planungsverband und Verbandsausschuss Planungsverband Äußere Wirtschaftsräume München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 07.03.2018
13.
TOP - Münchner Sportclub e.V. 1. Neubau einer 2-Feld-Tennishalle auf der Sportanlage an der Eberwurzstraße 28 Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshaupt- stadt München 2. Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Bauausschuss und dem Kreisverwaltungsausschuss vom 07.03.2018
14.
TOP - Tram Westtangente von Aidenbachstraße (Ratzingerplatz) bis zum Romanplatz Trassierungsbeschluss P+R-Anlage Aidenbachstraße – Vorbereitender Beschluss zur Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Umsetzung der Tram-Westtangente Empfehlung Nr. 14-20 / E 01720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 Sendling-Westpark am 10.10.2017 Offenlegung der Kosten-/Nutzenrechnung für die Tram-Westtangente Empfehlung Nr. 14-20 / E 01479 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 11.05.2017 Tram Westtangente: Aktuelle MVG-Planungen, Berechnungsgrundlagen und Kosten, Lärmwerte, Rettungssituation Wotanstraße und erneute Diskussionsveranstaltung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01287 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 – Laim vom 22.11.2016 Tram Westtangente: Nachweis über Staufreiheit der betroffenen Kreuzungen, Kostenberechnung und Untersuchung einer Alternative mit Akku-Busbetrieb (Antr. Nr. 9a + 9b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01286 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 – Laim vom 22.11.2016 Fragen zur Planung und zum Bau der Tram Westtangente Empfehlung Nr. 14-20 / E 01263 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 07 - Sendling-Westpark am 10.11.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Kommunalausschuss vom 13.03.2018
15.
AbgesetztTOP - Wettbewerb Gestaltung Romanplatz - Umsetzungsumfang Ideenteil Weiteres Vorgehen zum ehem. Stationshaus (Romanplatz 7) Finanzierung für die öffentlichen Verkehrsflächen 1. Anpassung der Betrauung 2. Genehmigung des Projektkostenanteils des Baureferates
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.03.2018
16.
TOP - Internationale Münchner Filmwochen GmbH Budgeterhöhung auf 1.750 T€ ab 2018 ff. Finanzierung
17.
TOP - Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren der Benützung der Dulten und des Christkindlmarkts (Dult- und Christkindlmarkt- Gebührensatzung)
18.
TOP - Christkindlmarkt 2018; Ausweichmöglichkeiten wegen Baustellen Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Benützung der Dulten und des Christkindlmarkts (Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung)
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 06.03.2018
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 08.03.2018
19.
TOP - Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2016 bis 2021 Besetzungen der Jurymitglieder zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen in den Bereichen - Freie Bühnen - Freie Theaterschaffende - Freie Tanzschaffende
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 20.03.2018
20.
AbgesetztTOP - Verkehrssicherheitskonzept München Stadtratsauftrag vom 01.10.2014 Ergebnisse des Gutachtens der PTV Transport Consult GmbH Ziele, Handlungsfelder, weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 20.03.2018
21.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Festsetzung kalkulatorischer Zinssatz 2019
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 20.03.2018
23.
TOP - Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Halbjahresbericht Bericht 2. Halbjahr 2017
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Bekanntgabe
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.03.2018
24.
TOP - Bewerbung Münchens für den One Young World Summit 2020
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E