Donnerstag, 12. November 2020, 09:35 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen) (ca.)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - MÜNCHENSTIFT GmbH - Brandschutzmaßnahmen im Haus Rümannstraße mit zusätzlichem Finanzierungsbedarf für die Jahre 2021-2022 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - MÜNCHENSTIFT GmbH - Umbau eines Wohnbereiches in einen Pflegebereich im Haus Rümannstraße Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Einrichtung eines Fonds für die Betroffenen des Oktoberfestattentats 1980
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Förderbedarf im Sozialreferat, Gesellschaftliches Engagement, Bürgerschaftliches Engagement Haushaltsplan 2021 Produkt 40351300 Unternehmensengagement, Spenden, Bürgerschaftliches Engagement 5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an REFUGIO München für das muttersprachliche Elterntraining aus der "Stiftung für Menschen mit Migrationshintergrund in München" 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Entfristung der Transferleistungen für freie Träger aus Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09018 "Umsetzung des zum 01.07.2017 in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in der Landeshauptstadt München - Darstellung der Personalbedarfe und Bedarfe für Sachmittel"
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r der Landeshauptstadt München Bestellung der*des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten Satzung zur Änderung der Satzung für die Behindertenbeauftragte/ den Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München Satzung zur Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Förderung des Projektes Integrations-Brücke (PIB) der Caritas München als Nachfolge des EU-geförderten Projektes LOTSE
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Delegation der Insolvenzberatung auf die kreisfreien Städte und Landkreise - Umsetzung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Zeitgemäße Wohnformen im Alter IV "Nachbarschaftlich leben für Frauen im Alter e.V." zukunftsfähig aufstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06411 .................................. "Hilfen für altengerechtes Wohnen" Antrag Nr. 14-20 / A 06494 ................................. "Wohnen für Hilfe" Antrag Nr. 14-20 / A 06435 ..................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Simulations- und Reflexionszentren für die generalistische Pflegeausbildung in der Langzeitpflege Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Richtlinien zur Förderung von ambulanten innovativen pflegerischen Wohnformen Anschubfinanzierung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Jährlicher Bericht Vollzug von August 2019 bis Juli 2020 Änderung der Richtlinien ab 01.01.2021 Weiterentwicklung der Investitionskosten- förderung von vollstationären Pflegeeinrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 04792....
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2021 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Zuschaltung einer Fachstelle zur Implementierung eines Gewaltschutzkonzeptes in den Münchner Unterkünften Präventionskonzept in städtischen Gemeinschaftsunterkünften Besonderer Schutz von Frauen und Kindern Antrag Nr. 14-20 / A 02511 .......................... Gewaltschutzkonzept für geflüchtete Frauen in Unterkünften erstellen - Istanbul Konvention konkret umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 06617 ................... Istanbul Konvention konsequent umsetzen III - Frauen mit Fluchterfahrung besonders schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06887 ..................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Vollzug der städtischen Erhaltungssatzungen Erhöhung der personellen Ausstattung des Fachbereichs Bestandssicherung Produkt 40521200 Wohnungsaufsicht/Wohnungsbestandssicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Frauenhäuser in München - Geltendes Recht einhalten, Kapazitäten ausbauen Antrag Nr. 20-26 / A 00090...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
18.
TOP - Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen in der Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f Errichtung einer bezuschussten sozialen Einrichtung - Lebensplätze, niedrigschwellige langfristige Wohnform für ehemals wohnungslose Frauen - in der Westendstraße 35 Baukostenzuschuss und Trägerschaftsauswahlverfahren 8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Arbeitsgemeinschaft Wohnungsnotfallhilfe München und Oberbayern Änderung des Vertrages Verlängerung der Laufzeit der vertraglichen Vereinbarung bis 31.12.2024 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmission Dauerhafte Gewährung der Kostenübernahme für Sicherheitsdienst in den Räumen der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11 Bewilligung des Zuschusses ab dem Haushaltsjahr 2021 für Evangelische Bahnhofsmission - Evangelisches Hilfswerk München gGmbH und IN VIA München e. V. - Katholischer Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Schaffung bedarfsgerechter Unterbringungsplätze im Sofortunterbringungssystem Bezuschussung freier Träger in den Jahren 2021 ff.
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Städtische Notquartiere; Große Bauunterhaltsmaßnahmen und Instandhaltungsarbeiten 2021/2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Optimierung der Nutzung sowie Ausbau der Unterbringungskapazitäten im städtischen Sofortunterbringungssystem
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
24.
TOP - Fortführung des Integrationskonzeptes im Wohnungsbauprogramm Wohnen für Alle
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Stadtteilladen baum20 in Berg am Laim Erweiterung des Standortes mit einem Nachbarschaftstreff 14. Stadtbezirk - Berg am Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Neueinrichtung eines Nachbarschaftstreffs an der Carl-Wery-Str. Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Nachbesserung der Sicherheitsstandards in den Wohn- und Mischprojekten zur Verbesserung der Bewohner*innen- und Beschäftigtensicherheit Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Anschlussfinanzierung der in 2015 und 2016 angemieteten Wohnungen zur Unterbringung Geflüchteter
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens - Wohnheim Hohenzollernplatz 7 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 4. Stadtbezirk - Schwabing-West
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss am 12. November 2020 Selbsthilfeförderung für "muttersprachliche Angebote" weiterhin unterstützen Antrag Nr. 20-16 / A 00612 ..........................................................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
31.
TOP - Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss vom 12.11.2020 Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung - München hilft! Antrag Nr. 20-26 / A 00584...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Auszahlung der Bettplatzentgelte (KDU) an die Beherbergungsbetriebe ab 2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
TOP - Videokonferenzen des Oberbürgermeisters nur mit Gebährdensprache - Dolmetscherin/Gebährdensprache Videos zu Corona Maßnahmen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
34.
TOP - Keine Abschiebungen in Länder für die eine Reisewarnung vorliegt!
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA