Mittwoch, 4. Oktober 2023, 11:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Änderung im Ausschuss für Klima- und Umweltschutz auf Wunsch der Fraktion Die Grünen/RL
2.
TOP - Änderung im IT-Ausschuss und im Mobilitätsausschuss auf Wunsch der SPD/Volt-Stadtratsfraktion
3.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/63 Ponkratzstraße (südlich), Lerchenstraße (westlich), Müllritterstraße (westlich), Drudhardstraße (westlich), Lerchenauer Straße (östlich), Joseph-Zintl-Straße (östlich) a) Endgültiger Beschluss b) Aufhebung des endgültigen Beschlusses der Vollversammlung vom 26.07.2023 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09838) Stadtbezirk 24 – Feldmoching-Hasenbergl
4.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung zweier stimmberechtigter Mitglieder - Abberufung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes - Wahl zweier stimmberechtigter Mitglieder - Bestellung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 27.09.2023
1.
TOP - Anlaufstelle bei Diskriminierung und rechtem Hass an Münchner Schulen stärken
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
AbgesetztTOP - Behandlung von Organisationsvorschlägen - zur Schaffung einer einheitlichen Behörde für alle Fragen des Klima- und Naturschutzes (insbesondere bzgl. Baumschutz) - zur Gründung eines Kinder- und Jugendreferats - zum Betreuungsreferat der Gasteig München GmbH
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Digitalisierung und Neuordnung des Personal- und Organisationsmanagements der Landeshauptstadt München – Ausplanungsbeschluss neoHR
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Örtliche Tarifvereinbarung A 35 (Münchenzulage); Tarifpflege – Einbeziehung der Entgeltgruppe N (Notfallsanitäter*innen)
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 28.09.2023
5.
TOP - Entfristung Stellen Vergabestelle im Stab Recht des Sozialreferats (S-Recht/eV)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Aufhebung der nichtrechtsfähigen „Fritz Riccius – Stiftung“ und Überweisung des Restvermögens an den Tierschutzverein München e.V. sowie die Bayerische Stiftung für Kriegsopfer und Menschen mit Behinderungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Aufhebung der rechtsfähigen „Therese, Josefine verwitwete Grau und Jakob Schiestl’sche Familienstiftung in München“, der nichtrechts- fähigen „Matthias Perl-Stiftung“ und der nicht- rechtsfähigen „Ernst Steinkopf-Hartig-Stiftung“
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Errichtung eines Nachbarschaftstreffs im Neubaugebiet an der Hochmuttinger Straße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 19.09.2023
9.
TOP - Bereitstellung von Wohnraum für Beschäftigte der Münchner Stadtentwässerung; Ergebnisse der Machbarkeitsstudien und Priorisierung der Projekte
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2023
10.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 12 (Schwabing-Freimann) Satzungsbeschluss Satzung „Alte Heide“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzun „Alte Heide“) Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 10 (Moosach) Satzungsbeschluss Satzung „Moosach“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Moosach“) Stadtbezirk 10 Moosach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München "Räume der Mobilität" Gründung der IBA Metropolregion München GmbH (IBA GMBH)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 20.09.2023
13.
TOP - Nachnutzung der derzeitigen Trainingshalle des Olympia-Eissportzentrums als Actionsportzentrum Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 - 2027
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Sportentwicklungsplanung Münchner Norden
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 20.09.2023
15.
TOP - Eine Modellschule für München - Vorstellung des Rahmenkonzeptes
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Istanbul-Konvention konsequent an Schulen umsetzen! Förderung von geschlechtergerechter Pädagogik durch die Mädchen- und Jungenbeauftragten an städtischen Schulen und Aufbau von Schutzkonzepten
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Ausstattung in den Fächern Biologie, Chemie und Physik nach LehrplanPLUS G9 für Jahrgangsstufe 12 und Jahrgangsstufe 13
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Weitere Umsetzung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und Personalbedarf im Referat für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss 21.09.2023
19.
TOP - Künftige Feuerwache Laim - Endgültiger Standort Künftige Integrierte Leitstelle – Standort Personalbedarf des Baureferates Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMR-024)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 21.09.2023
20.
TOP - Artist-in-Residence-Programm: Umbau der Garage des Ebenböckhauses zum Atelier Antrag Nr. 20-26 / A 03777 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 03.04.2023
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Zukunft „Bürgerpark Oberföhring“ Oberföhringer Str. 156 - 160a, Fl.-Nr. 287/0, Gemarkung Oberföhring 13. Stadtbezirk Bogenhausen Grundsatzbeschluss zur Sicherung der kulturellen und bürgerschaftlichen Nutzung Kultureinrichtungen im Bürgerpark Oberföhring erhalten Antrag Nr. 20-26 / A 02442 von der SPD / Volt-Fraktion, Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 24.02.2022
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.09.2023
22.
TOP - Glasfaserausbau in Stadtrandgebieten in München mit Fördergeldern aus der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) Änderung des MIP 2023 - 2027 Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 26.09.2023
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 27.09.2023
23.
TOP - Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 27.09.2023
24.
TOP - LHM Services GmbH Entsendung Aufsichtsratsmitglieder
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss am 28.09.2023
25.
TOP - Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2023; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 28.09.2023
26.
TOP - Zukunftsfähige Personalausstattung der Stadtkämmerei zur Umsetzung der Ziele der Strategie 2025/2030 (neoFin); Haushaltsausweitung 2023 ff
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 26.09.2023
27.
TOP - Umsetzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2024 für das Referat für Klima- und Umweltschutz Produkt 45561100 Umweltvorsorge Produkt 45561300 Umweltschutz Produkt 45561400 Klimaschutz und Energie Beschluss über die Finanzierung ab 2024
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Sofortiger Baustopp Tram-Nordtangente Abschnitt 3 - Fortführung erst nach Abschluss Planfeststellungsverfahren
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - Der Kämmerer berichtet über die erwarteten Auswirkungen des Wachstumschancengesetzes auf den Haushalt der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge / Fragestunde
1.
TOP - Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Elisenstraße (Stadtbezirk 3) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB