Dienstag, 17. Oktober 2023, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - Digitalisierung im Sozialreferat: Personalbedarfe
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - 13. Marktbericht Pflege des Sozialreferats Jährliche Marktübersicht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung
3.
TOP - Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Jährlicher Bericht Vollzug von Juli 2022 bis Juni 2023 Änderung der Richtlinien Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Delegation der Insolvenzberatung auf die kreisfreien Städte und Landkreise – Fortsetzung der Umsetzung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - UKRAINE - Personalaufstockung im Bereich des SGB XII aufgrund der Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) – Marie-Juchacz-Straße Laufende Finanzierung 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) - Belgradstraße Laufende Finanzierung 4. Stadtbezirk - Schwabing-West
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte Neubau eines Flexi-Heims Variante 1 für Familien Heinrich-Wieland-Str. 99 und 101 15. Stadtbezirk – Trudering–Riem, Gemarkung Perlach Neubau eines Flexi-Heims Variante 1 für Einzelpersonen und Paare Lehrer-Götz-Weg 10 15. Stadtbezirk – Trudering–Riem, Gemarkung Trudering
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Staatliche Gemeinschaftsunterkunft Pfälzer-Wald-Str. 2, Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur Integrationsarbeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen und deren Familien (KiJuFa) 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Genehmigungsvorbehalt bei der Begründung oder Teilung von Wohnungs- oder Teileigentum außerhalb von Erhaltungssatzungsgebieten Neue Aufgabe seit 01.06.2023 Erhöhung der personellen Ausstattung des Fachbereichs Bestandssicherung im Amt für Wohnen und Migration Erhöhung der personellen Ausstattung der Stabsstelle Rechtsangelegenheiten im Amt für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an den RomAnity e. V. aus Mitteln der rechtsfähigen Stiftung "URBS - die Stadt" 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an den Christophorus Hospiz Verein e. V. aus der rechtsfähigen "Armin Siegl und Angelika Meier- Stiftung - Hilfe für Jung und Alt" 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Aufhebung der rechtsfähigen "Johann Menrad- Stiftung" und der nichtrechtsfähigen "Margarete Lehrenkrauß-Stiftung"
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Einrichtung Psychosozialer Betreuung im Wohnprojekt Queer Quartier Herzog*in 6. Stadtbezirk – Sendling
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Senior*innenwohnen der Zukunft: Die Stadt priorisiert alle Formen des Senior*innenwohnens und nutzt eigene Flächen entsprechend Antrag Nr. 20-26 / A 03666 ....................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
TOP - Männerwohnen Freiham; Erstellung einer betreuten Unterbringungsform für wohnungslose Männer – Finanzierung der Erstausstattung und des laufenden Zuschussbedarfs Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Religiös-weltanschauliche Vielfalt gestalten Münchens religiöse Vielfalt online sichtbar machen Antrag Nr. 20-26 / A 02744 .................... Bericht des Beauftragten für den interreligiösen Dialog Antrag Nr. 20-26 / A 03959 .................... Bericht zu Amt und Wirken des Beauftragten für den interreligiösen Dialog Auftrag des Sozialausschusses vom 23.09.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04395
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
18.
TOP - Ermächtigungen zur Durchführung von Vergabeverfahren Ermächtigung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens für Cateringleistungen Ermächtigung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Betriebsführung von Unterkünften
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
19.
TOP - Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss am 17.10.2023 Kinderbetreuung in Neuhausen-Nymphenburg sicherstellen – EKI’s retten! Antrag Nr. 20-26 / A 04222 von CSU mit FREIE WÄHLER vom 11.10.2023 - Mündlicher Vortrag -