Dienstag, 23. Juli 2024, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 18.06.2024
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kunst für Kinder“ Kunstprojekt „Bienenfrühstück – und was kommt dann?“ vom 08.07. bis 19.07.2024 1.916,00 Euro; Az. 0262.0-24-0517
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Sportclub e.V. Erneuerung einer Anzeigentafel für den 1. Kunstrasenplatz vom 01.08.2024 bis 15.09.2024 22.867,64 Euro; Az. 0262.0-24-0518
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritas Quartierstreff Kristall Umbau Küche, 29.07.2024 - 02.08.2024 4.000,00€; AZ 0262.0-24-0519
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Bücherschrank Feldmoching“ Anschaffung eines Bücherschranks, Feldmochinger Str. 400 7.160,83 Euro; Az. 0262.0-24-0505 (-> vertagt aus Sitzung am 18.06.2024)
5.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV München Feldmoching e.V. Bau Bar diverse Veranstaltungen wie alljährlichen Feldmochinger Dorffasching, ab dem 13.07.2024 540,00€; AZ 0262.0-24-0516
6.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk gGmbH Sommerfest Teestube "komm", am 09.08.2024 157,54€; AZ: 0262.0-24-0520
3.
Anträge
1.
TOP - Sanierung der gesamten Wege im städtischen Friedhof in Feldmoching
2.
TOP - Informationstafel zur Umgestaltung des Spielplatzes an der Herbergstraße
3.
TOP - Einwohnerversammlung zum Thema Verkehr im 24. Stadtbezirk
5.
TOP - Antrag auf Erteilung eines absoluten Halteverbots an der Grashofstraße ab Hausnummer 16 bis 26
6.
TOP - Einrichtung eines Bücherschrankes am Walter-Sedlmayr-Platz (-> vertagt aus Sitzung am 18.06.2024)
8.
TOP - Umwandlung von zwei Grünflächen nördlich der Dülferstr. in artenreiche mehrjährige Blühwiesen für Insekten (unter Erhalt der schon vorhandenen Bäume)
9.
TOP - SEM München Nord: Tiefergehende Analyse der geringen Zahl an Einladungen an die Eigentümer von SEM Flächen zur Vorstellung der Ideenwerkstatt vom Juni 24
10.
TOP - aktuelle Vorfahrtsregelung Herbergstr. / Ludwig-Beck-Str. klären und Verkehrsteilnehmern anzeigen
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
TOP - Gesundheitstag auf dem Pfarrer-Steiner-Platz und auf dem Platz an der Blodigstr. 4 am 11.10.2024
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024
2.
TOP - Münchner Norden - Beschlussentwurf zur Ideenwerkstatt
3.
TOP - Münchner Norden - Beschlussentwurf zur Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einem Bürgeranliegen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Aufhebung der Beschilderung der Schulbushaltestelle in der Leuschnerstraße
5.
NachtragTOP - Planfeststellungsverfahren Eisenbahnüberführung Lerchenauer Straße
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
4.
TOP - Darstellung der Maßnahmen aus der "Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm und Kitabauprogramm" in den Grundschulen in der Lerchenauer Str., Paulckestr. und Toni-Pfülf-Str. 30
6.
TOP - Verkehrsuntersuchungen für den Münchner Norden (Teil 1, Basisanalyse)
7.
TOP - Bäume retten im Eggarten und Ratold-/Raheinstr. – Verpflanzung statt Fällung
8.
TOP - Aufstellung einer orangenen „Bank der Vielfalt“ und Abholung des Inklusionsfahrrads
Sonstige Unterrichtungen
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Streetwork-Mobil Schleißheimer Straße Höhe ggü. 510
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Beschilderung mit Gefahrzeichen Z 136 StVO und Zusatzzeichen „Schulweg“ in der Schneeglöckchenstraße im Umfeld der Kreuzung mit der Kohlröschenstraße / Fingerhutstraße
11.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Absolutes Haltverbot in der Feldmochinger Straße Ostseite nördlich Bergwachtstraße
12.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Eingeschränktes Haltverbot in der Durchfahrt südlich Anwesen Feldmochinger Straße 413
13.
TOP - Vorabstellungnahme des BA-Vorsitzenden zum Anliegerfest am Schlottwiesenweg am 26.07.2024
14.
TOP - Vorabstellungnahme des BA-Vorsitzenden zum Circus Sorento auf dem Dülferanger vom 11. - 21-07.2024
15.
TOP - Vorabstellungnahme des BA-Vorsitzenden zum Picknick des Nachbarschaftstreff auf dem Goldschmiedplatz am 28.06.2024
16.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen in der Weitlstraße im Umgriff des Anwesens 45a
17.
TOP - Stellungnahme des BA24 zur Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V KITA- und Schulbauoffensive – Sachstandsbericht 2024 – Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025- 2027 im MIP 2024 – 2028
18.
NachtragTOP - Weiterentwicklung Siedlung Ludwigsfeld - BP Nr. 2179 sowie Änderung Flächennutzungsplan Bereich V/72 (§ 4 Abs. 1 BauGB)
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
19.
TOP - (U) Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Gundermannstraße Ost FlstNr. 1070/106 • Stolzhofstraße 23 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für ukrainische Geflüchtete am Standort • Dachauer Straße 122 (inkl. Rückgebäude) 9. Stadtbezirk - Neuhausen - Nymphenburg 15. Stadtbezirk - Trudering - Riem 24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl
20.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
21.
TOP - (U) Lerchenauer Straße Integrierte Einrichtung mit den Angebotsbereichen Nachbarschaftstreff und Familien- und Beratungszentrum in Anmietung bzw. Teileigentumserwerb Vorläufige Genehmigung des gemeinsamen Nutzer*innenbedarfsprogramms im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2138 der Landeshauptstadt München Ponkratzstraße (südlich), Lerchenstraße (westlich), Müllritterstraße (westlich), Drudhardstraße (westlich), Lerchenauer Straße (östlich), Joseph-Zintl-Straße (östlich) 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
22.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
23.
TOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
24.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
25.
TOP - (U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
26.
TOP - (U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
27.
TOP - Masterplanung in den Münchner Parkmeilen Erste Ergebnisse für Feldmochinger Anger und Trudering-Neuperlach sowie Fortsetzung der Planungen und Maßnahmen A) Die Parkmeilen im gesamtstädtischen Kontext - Ausbau- und Kommunikationsstrategie B) Die Parkmeilen-Masterplanungen C) Behandlung der Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
28.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
29.
TOP - (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
30.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
31.
NachtragTOP - Genehmigung des Stadttteilfestes „Hoodfest 45“ auf dem Goldschmidplatz am 20.07.2024
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.