Mittwoch, 15. Februar 2017, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Besetzung im Ältestenrat
2.
AbgesetztTOP - Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Internationale Münchner Filmwochen GmbH und im Aufsichtsrat der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH
3.
TOP - Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/17 Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingerstraße (westlich), Mühldorferstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich) a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss b) Aufhebung des Billigungsbeschlusses und vorbehaltlich endgültiger Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07487)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
5.
TOP - "Haus mit der roten Fahne" erhalten Haus mit der Roten Fahne erhalten Antrag Nr. 14-20 / A 02596 von DIE LINKE und der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste vom 27.10.2016 Erhalt der Verwendung des Gebäudes Tulbeckstraße 4f BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02777 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe vom 13.09.2016 Petition: Für den Erhalt des "Haus mit der Roten Fahne" auf der Schwanthalerhöhe (Tulbeckstraße 4f) „Haus mit der Roten Fahne“ erhalten (2) Antrag Nr. 14-20 / A 02821 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste, DIE LINKE vom 30.01.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.02.2017
1.
AbgesetztTOP - Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Rahmenverträge über Büromaterial und Büromaschinen für die Laufzeit 2017-2021 Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
3.
TOP - Rahmenvertrag zur Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung (Büroarbeitstische, Arbeitsplatzkombinationen, Container, Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör aus einer zusammenhängenden Produktlinie)
4.
TOP - Haushalt der Landeshauptstadt München Was haben wir gespart?
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Ratsbegehren über den Bau einer 3. Startbahn am Münchner Flughafen
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss am 08.02.2017
6.
TOP - Bekanntgabe zum IT-Vorhabensplan 2017
Hinweis:
- Bekanntgabe -
- Die Sitzungsvorlage wurde in der IT-Kommission am 07.12.2016 behandelt -
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Bekanntgabe
Bestätigung von Beschlüssen des des IT-Ausschusses vom 08.02.2017
7.
TOP - it@M Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss und dem Kommunalausschuss vom 08.02.2017
8.
TOP - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptsdtadt München (GeschO) - Anpassungen von Wertgrenzen und Optimierung von Verfahrensabläufen bei Baumaßnahmen - Änderung weiterer Vorschriften der GeschO (§ 22 Nr. 32, § 45, § 59)
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge vom 31.01.2017
9.
TOP - Standortbeschluss für zwei neue Unterkünfte für anerkannte Flüchtlinge Sicherung der Finanzierung von einmaligen Investitionskosten Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 09.02.2017
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017
10.
TOP - Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016/2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße a) Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur verkehrlichen Neuordnung der Tegernseer Landstraße b) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 31.01.2017
12.
TOP - Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Wirkstudie - Weiterführung der Wirkungsmessung
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - JADE Vergabeermächtigung Vergabezeitraum 01.09.2017 - 31.08.2021
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.02.2017
14.
TOP - Umsetzungsbeschluss zum weiteren Ausbau des Fahrradvermietsystems MVG Rad Weitere MVG-Mietradstationen planen Antrag Nr. 14-20 / A 01909 der ÖDP vom 11.03.2016 MVG-Mietradstationen für die Naherholung an Seen und Naherholungsgebieten Antrag Nr. 14-20 / A 01910 der ÖDP vom 11.03.2016 Gleichbehandlung von Auszubildenden und Studierenden bei "MVG Rad" Antrag Nr. 14-20 / A 01938 von Frau StRin Simone Burger, und Frau StRin Verena Dietl vom 17.03.2016 Radtourismus in München IV: MVG Rad auch für Touristen Antrag Nr. 14-20 / A 02303 von der ÖDP vom 08.07.2016 Einrichtung von weiteren MVG-Radstationen im 17. Stadtbezirk Antrag Nr. 14-20 / B 02129 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirks vom 11.03.2016 Zusätzliche Standorte MVG Rad Antrag Nr. 14-20 / B 02181 des Bezirksausschusses des 09. Stadtbezirks vom 22.03.2016 Erweiterung des MVG-Mietradsystems Antrag Nr. 14-20 / B 02221 des Bezirksausschusses des 24. Stadtbezirks vom 06.04.2016 Weitere MVG Radstandorte im BA 13 Antrag Nr. 14-20 / B 02265 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks vom 19.04.2016 MVG-Mietradsystem -- Zugang auch mit älteren Handys ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / B 02807 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirks vom 21.09.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 31.01.2017
15.
TOP - Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2015 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des gemeinsamen Verwaltungs- und Personalausschusses, Bauausschusses und Kommunalausschusses vom 08.02.2017
16.
TOP - Anpassung der Wertgrenzen für die Durchführung von städtischen Bauprojekten
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Kommunalausschuss und dem Bauausschuss vom 08.02.2017
17.
TOP - Baumaßnahmen im städtischen Hoheitsbereich; Anpassungen von Wertgrenzen und Optimierung von Verfahrensabläufen
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 26.01.2017
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 26.01.2017
18.
TOP - Münchner Stadtbibliothek Neufassung der Satzungen über die Nutzung der Münchner Stadtbibliothek; Neufassung der Satzung über die Gebühren für die Nutzung der Münchner Stadtbibliothek; Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung); Außerkraftsetzung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Monacensia - Literaturarchivs der Stadtbibliothek der Landeshauptstadt München (Monacensia - Gebührensatzung) Wegfall der Vormerkgebühren in Stadtbibliotheken für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00637 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 02.12.2014
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Stadtmuseum München Münchener Schausteller-Stiftung Satzungsänderung
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Berufung der Mitglieder des Stiftungsrates des Museums Villa Stuck
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses 14.02.2017
21.
TOP - Anpassung des Stellenbedarfs in der Gewerbebehörde an die neuen Aufgaben und Herausforderungen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 14.02.2017
22.
TOP - Finanzpolitik mit Vernunft 2: Investitionen sparsamer und wirtschaftlicher planen
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
AbgesetztTOP - Infrastrukturprogramm München III: Sonderinvestitionsprogramm Infrastruktur Antrag Nr. 14-20 / A 01074 von Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Max Straßer, Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 22.05.2015, eingegangen am 22.05.2015
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E