Mittwoch, 13. Dezember 2017, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Haushaltsplan 2018 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 – 2021 Mittelfristige Finanzplanung 2017 – 2021
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Haushalt 2018 Stellenplan
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2018
5.
TOP - Haushalt 2018 des Revisionsamts - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
6.
TOP - Nachbesetzung der Stelle der Leitung des Kommunalreferates Neubesetzung städtischer Referatsleitungen nur nach Ausschreibung Antrag Nr. 14-20 / A 03449 der Stadtratsfraktionen ÖDP und DIE LINKE vom 06.10.2017
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Direkt
7.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Abberufung von drei stellvertretende stimmberechtigten Mitgliedern - Wahl von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Bestellung von drei stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedern
8.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung von einem stimmberechtigten Mitglied - Abberufung von drei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern - Wahl von einem stimmberechtigten Mitglied - Bestellung von drei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern
9.
TOP - Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahn-Haltepunkt Donnersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (Ausführungskosten): für Brückenkonstruktion 13.900.000 € für Erschließungsanlagen 4.800.000 € für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen 7.500.000 € 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Laimer Unterführung - "Umweltverbundröhre" im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg und im 25. Stadtbezirk Laim 1. Projektgenehmigung für die planfestgestellte Lösung Projektkosten (Kostenobergrenze): 96.675.000 € Anteil LHM: 85.525.000 € 2. Genehmigung der Tektur zur planfestgestellten Lösung mit Mehrkosten von max. 10 Mio. Euro Anteil LHM: max. 10 Mio. Euro 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Direkt
11.
TOP - Sanierung, Umbau und Erweiterung Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache) samt Nebengebäuden An der Hauptfeuerwache 8 Unterer Anger 7, 8, 9, 11, 12 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Ausführungsabschnitt A (Sanierung und Umbau Unterer Anger 7; Unterer Anger 8+9) Projektkosten Unterer Anger 7 3.320.000 Euro Unterer Anger 8+9 12.680.000 Euro Vorgezogene Maßnahmen, Feuerwache 3, Heimeranstraße 10 1.890.000 Euro Vorgezogene Maßnahmen, ehemalige Feuerwache 4, Nordendstraße 25 - 27 3.160.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 200.000 Euro 1. Projektgenehmigung Ausführungsabschnitt A 2. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Städtebauliche Entwicklung Münchner Nordosten – Wettbewerbsverfahren und Öffentlichkeitsarbeit – Finanzausstattung A) Aktueller Stand und weiteres Vorgehen B) Finanzbedarf C) Vergabe Wettbewerb D) Ergebnisse der Bürgerbeteiligung ernst nehmen und echte Planungs- alternativen erarbeiten Antrag Nr. 14-20 / B 03528 des Bezirks- ausschusses des Stadtbezirks 13 – Bogenhausen vom 06.04.2017 E) Ideenwettbewerb mit Bürgerbeteiligung – und damit die Planungen zur Siedlungs- entwicklung Nord-Ost stärken Antrag Nr. 14-20 / A 03036 vom 07.04.2017 Stadtratsfraktion der CSU F) SoBon statt SEM Die Sozialgerechte Bodennutzung: Ein Münchner Weg. Antrag Nr. 14-20 / A 03079 vom 04.05.2017 der LKR
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten A) Integriertes Strukturkonzept Münchner Nordosten - Beginn der Öffentlichkeitsarbeit auf Grundlage der drei Varianten - Erhöhung des Budgets B) Erweiterung des Untersuchungsumgriffs C) Renaturierung des Hüllgrabens im 13. Stadtbezirk zügig einleiten Antrag Nr. 14-20 / A 02415 vom 22.08.2016 Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Tram Nordtangente – Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit Antrag Nr. 14-20 / A 03294 von LKR vom 26.07.2017 Das Eisen schmieden so lange es heiß ist - Tram durch den Englischen Garten jetzt sichern Antrag Nr. 14-20 / A 03548 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Konzeptionelle Verkehrsplanung für Maßnahmen zur Leistungssteigerung des Verkehrsnetzes im Bereich der Lilienthalallee im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Verbesserung der Verkehrssituation Lilienthalallee/Heidemannstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01550 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 06.07.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 06.12.2017
1.
TOP - Gegen jeden Antisemitismus! - Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS-Bewegung („boykott, divestment and sanctions") Antrag Nr. 14-20 / A 03242 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 11.07.2017
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 28.11.2017
2.
TOP - Nutzungsänderung Unterkünfte Nailastraße 10 und St.-Martin-Straße 53-55
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 07.12.2017
3.
TOP - Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Mietspiegel für München 2019 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung zur Erstellung eines aktuellen Mietspiegels für München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 28.11.2017
5.
TOP - Personalzuschaltung Unterbringung und Versorgung gem. AsylbLG und AufnG Erlass einer Satzung über die Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Landeshauptstadt München (Benutzungssatzung dezentrale Flüchtlingsunterkünfte) Erlass einer Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Landeshauptstadt München (Gebührensatzung dezentrale Flüchtlingsunterkünfte) Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Notquartiere der Landeshauptstadt München (Notquartiere-Gebührensatzung) Änderung der Satzung über die Benutzung der Wohnprojekte und Wohngemeinschaften zur Unterbringung von unbegleiteten heranwach- senden Flüchtlingen (UF) der Landeshauptstadt München (UF-Quartiere-Benutzungssatzung) Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Wohnprojekte und Wohngemein- schaften für unbegleitete heranwachsende Flüchtlinge der Landeshauptstadt München (UF-Quartiere-Gebührensatzung) Qualitätsstandards in der Flüchtlings- unterbringung Antrag Nr. 14-20 / A 03347 ............... Produkt 60 6.1.1 Wirtschaftliche Hilfen für Flüchtlinge Produkt 60 6.2.2 Rückkehr- und Reintegrationshilfen für Flüchtlinge und Migrantinnen und Migranten Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss vom 05.12.2017
6.
TOP - Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2018 Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten 2018; Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 05.12.2017
8.
TOP - Schadensersatz für PKW-Besitzer – Stadt München setzt sich für Sammelklagen ein! Antrag Nr. 14-20 / A 03313 von Herrn StR Richard Progl, Herrn StR Johann Altmann, Herrn StR Dr. Josef Assal, Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 03.08.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 07.12.2017
9.
TOP - Wirtschaftsplan 2018 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Investitionskostenzuschuss Gesundheitsladen München e.V., Umbaukosten Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Beschluss über Finanzierung für das Jahr 2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Bauausschuss und dem Kreisverwaltungsausschuss vom 06.12.2017
11.
TOP - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017
12.
TOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/35 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich), westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Messestadt Riem; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728 n - 5. Bauabschnitt Wohnen (Arrondierung Kirchtrudering) Anwendbarkeit der SoBoN-Regularien in der Messestadt Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
AbgesetztTOP - Tram Nordtangente – Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit Antrag Nr. 14-20 / A 03294 von LKR vom 26.07.2017 Das Eisen schmieden so lange es heiß ist - Tram durch den Englischen Garten jetzt sichern Antrag Nr. 14-20 / A 03548 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/33 Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich), Altostraße (westlich) und Ziegeleistraße (östlich) Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
16.
TOP - Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V 35 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Aktive Zentren Trudering Stand der Umsetzung des Bund-Länder Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ im Stadtteil Trudering – Programmverlängerung A) Ergebnisse der Zwischenevaluation B) Fortschreibung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (ISEK) – Programmverlängerung C) Städtebauförderung, Finanzierung, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 -2021 Stadtbezirk 15 - Tudering - Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München "Aktion Kontrolle Grün" 21 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
AbgesetztTOP - Max-Joseph-Platz Max-Joseph-Platz Antrag Nr. 02-08 / A 03722 von Frau Stadträtin Claudia Tausend und Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 23.05.2007 Max-Joseph-Platz soll wieder ein Gesicht bekommen Antrag Nr. 14-20 / A 00831 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2015 Zu- und Abfahrt zur Tiefgarage Max-Joseph-Platz verlegen Antrag Nr. 14-20 / A 00890 von Herrn StR Alexander Reissl vom 17.04.2015 Mehr Gestaltungsspielraum für eine Neugestaltung Max-Joseph-Platz - Tiefgarage für Anwohner, Gewerbetreibende und Mobilitätseingeschränkte reservieren Antrag Nr. 14-20 / A 01553 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 19.11.2015 Umgestaltung Max-Joseph-Platz – endlich Nägel mit Köpfen machen! Antrag Nr. 14-20 / A 02847 von Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.02.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
AbgesetztTOP - Städtebauliche Entwicklung Münchner Nordosten – Wettbewerbsverfahren und Öffentlichkeitsarbeit – Finanzausstattung A) Aktueller Stand und weiteres Vorgehen B) Finanzbedarf C) Vergabe Wettbewerb D) Ergebnisse der Bürgerbeteiligung ernst nehmen und echte Planungs- alternativen erarbeiten Antrag Nr. 14-20 / B 03528 des Bezirks- ausschusses des Stadtbezirks 13 – Bogenhausen vom 06.04.2017 E) Ideenwettbewerb mit Bürgerbeteiligung – und damit die Planungen zur Siedlungs- entwicklung Nord-Ost stärken Antrag Nr. 14-20 / A 03036 vom 07.04.2017 Stadtratsfraktion der CSU F) SoBon statt SEM Die Sozialgerechte Bodennutzung: Ein Münchner Weg. Antrag Nr. 14-20 / A 03079 vom 04.05.2017 der LKR
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
AbgesetztTOP - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten A) Integriertes Strukturkonzept Münchner Nordosten - Beginn der Öffentlichkeitsarbeit auf Grundlage der drei Varianten - Erhöhung des Budgets B) Erweiterung des Untersuchungsumgriffs C) Renaturierung des Hüllgrabens im 13. Stadtbezirk zügig einleiten Antrag Nr. 14-20 / A 02415 vom 22.08.2016 Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Radvekehr vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt Möglichkeiten zur Aufwertung des Straßenzugs Blutenburgstraße / Karlstraße Fahrradschnellverbindung vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00637 von Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Michael Kuffer, Frau StRin Kristina Frank vom 30.01.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Studie für die Landeshauptstadt München "Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 29.11.2017
25.
TOP - Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Breiten- und Leistungssports Vorlage Jahresplanung 2018
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 29.11.2017
26.
TOP - Generalinstandsetzung des Beruflichen Schulzentrums Thomas Wimmer - Luisenstraße 9-11 Anmietung eines Ausweichquartiers für die Werkstätten des Städtischen Berufsschulzentrums für das Bau- und Kunsthandwerk an der Luisenstraße 9-11 während der Generalinstandsetzung des Gebäudes Anmietobjekt: Brunhamstraße 21, 22. Stdtbezirk Aubing-Lochhausen- Langwied Genehmigung des Raumprogrammes Anmietung eines Ausweichquartiers Umbau / Herrichten des Ausweichquartiers für die Bedarfe der Berufsschulen Schulen: - Berufsschule für das Bau- und Kunsthandwerk - Fachschule für Bautechnik / Meisterschule für das Bauhandwerk
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/2014 und 2016 - Fortschreibung im Bauprogramm 2017 - Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Anpassungen der Zuschussrichtlinie zur Münchner Förderformel sowie der "Richtlinie zur Förderung kinderreicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte" in Bezug auf die Ferienregelung für Hortkinder, die Einbeziehung des staatichen Zuschusses für 8 3-Kinder sowie in Bezug auf den Prozess der Platzvergabe in Kindertages- einrichtungen
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Einmaliger Investitionskostenzuschuss der Landeshauptstadt München für den Neubau eines 5-zügigen Sttatlichen Gymnasiums mit 4-fach-Sporthalle sowie vorläufigem städtischen Standardraumprogramm für G 9 durch den Landkreis Dachau am Standort Karlsfeld 1. Zustimmung zum Verhandlungsergebnis und zur Vereinbarung über eine Zuwendung zu den Baukosten 2. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021 IL 1, Maßnahme Nr. 2320.8540, Rangfolgen-Nr. Neu
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Kommunale Servicestelle Übergangsmanagement
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 28.11.2017
31.
TOP - Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing Hier: Planfeststellungsabschnitt 77 zwischen Von-der-Pfordten-Straße und Fischer-von-Erlach-Straße einschließlich U-Bahnhof Willibaldstraße im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 25. Stadtbezirk Laim 1. Antrag auf Planfeststellung (SB) 2. Zusätzliche Personal- und Sachmittelbedarfe (VB) 3. Stellenzuschaltungen für die Beschleunigung der U-Bahn-Planungen Antrag Nr. 14-20 / A 00512 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges, Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 04.12.2014 (VB)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 28.11.2017
32.
TOP - Neufassung der Zweckvereinbarung mit dem Abwasserzweckverband Unterschleißheim, Eching und Neufahrn
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kulturausschuss vom 30.11.2017
33.
TOP - Erichtung von zehn Musikproberäumen mit Nebenräumen in Holzsystembauweise, Adi-Maislinger-Str. 7. Stadtbezirk Sendling – Westpark Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.245.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten von insgesamt 49.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Erteilung des Projektauftrages 3. Genehmigung der Ausführung durch den Generalunternehmer nach verwaltungsinterner Ausführungsgenehmigung 4. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2017 - 2021
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 30.11.2017
34.
TOP - Nachnutzungskonzept Klinikgelände Schwabing 4. Stadtbezirk Schwabing-West Alten- und Pflegeheim sowie Anschlussrehabilitation bei den Krankenhausstandorten Harlaching und Schwabing durch privaten Investor ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 01513 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 10.11.2015 Palliativzentrum für schwerstkranke Kinder auf den freiwerdenden Flächen am Krankenhaus Schwabing Antrag Nr. 14-20 / A 01514 von Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 10.11.2015 Städtisches Klinikum GmbH: Geschäftsführung und Verwaltung beim Schwabinger Klinikum ansiedeln Antrag Nr. 14-20 / A 01448 von Die Linke und der ÖDP vom 12.10.2015 Nachnutzung des Instituts für Pathologie Schwabing als medizinhistorisches Museum BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02944 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04 Schwabing West vom 28.09.2016
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt, Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 30.11.2017
35.
TOP - Öffentliche WC-Anlagen in München Verbesserung der Beschilderung und Auffindbarkeit der WC-Anlagen; Keine Benennung eines zentralen Ansprech- partners in der Stadtverwaltung Öffentliche Toileten – mehr Häusl für München Antrag Nr. 14-20 / A 00486 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014 Öffentliche Toiletten – Konzept „Nette Toilette“ für Spiel- und Bolzplätze Antrag Nr. 14-20 / A 00487 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014 Toilettensituation in München verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 00685 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Georg Schlagbauer, Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Johann Stadler vom 13.02.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 30.11.2017
36.
TOP - Laienchöre stärken Antrag Nr. 14-20 / A 03339 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 24.08.2017
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - Programmkino in München stärken I Antrag Nr. 14-20 / A 03321 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 09.08.2017 Programmkino in München stärken II Antrag Nr. 14-20 / A 03322 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 09.08.2017 Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
38.
TOP - Antrag zur dringlichen Behandlung im Kulturausschuss am 30.11.2017 Kulturförderung für die Karl Amadeus Hartmann - Gesellschaft e. V., Europäische Janusz Korczak Akademie und das Musikfestival „Stars & Rising Stars“ des Vereins zur Förderung nationaler und internationaler Künstler der Spitzenklasse e. V. Antrag Nr. 14-20 / A 03582 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 10.11.2017
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
39.
TOP - Förderung von Kinder- und Jugendtheaterproduktionen der freien Szene Vergabeempfehlung der Förderung 2018 Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2019–2021
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses 12.12.2017
40.
TOP - Haushalt 2018 des Kreisverwaltungsreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
41.
TOP - „Dialog-Displays“ in München Ergebnis Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Finanzierung zweijähriger Versuch
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss vom 12.12.2017
42.
TOP - Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw) Ressourcen der Referats-Haushaltssachgebiete und der Querschnittsbereiche der Stadtkämmerei Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressourcen, Abschlussbericht
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz, Personalreferent Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 12.12.2017
43.
TOP - Haushalt 2018 der Stadtkämmerei - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
44.
TOP - Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2017 der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
45.
TOP - Aufbau eines innerbetrieblichen Kontrollsystems für Steuern; Vergabeermächtigung Öffentlicher Teil
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
46.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Abschluss eines Tarifvertrages gem. Gesellschaftervertrag der StKM § 7 Abs. 1 Ziffer 5.2 Tarifvertrag zur personellen und sachlichen Ausstattung der Betriebsräte in der neuen Betriebsstruktur
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 12.12.2017
47.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH Bericht zum Sachstand zur Einhaltung der Kostenobergrenzen für die Kliniken Bogenhausen, Harlaching, Schwabing und Neuperlach (Neubau Laborgebäude)
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Bekanntgabe
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E