Mittwoch, 30. September 2020, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Aktuelle Stunde zur Vollversammlung am 30. September 2020 Tarifverhandlungen / Streikmaßnahmen im öffentlichen Dienst und die Auswirkungen auf die Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Direkt
2.
TOP - Berufsmäßige Stadträtin Frau Stephanie Jacobs; Verkürzung der Amtszeit
Referent*in:
Herr Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Bekanntgabe
3.
TOP - Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Gesundheitsreferats und eines Referats für Klima- und Umweltschutz
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
4.
TOP - Entlastung von Familien mit Kindergartenkindern in Kindertageseinrichtungen, die nicht der Münchner Förderformel (MFF) angehören bzw. in Eltern-Kind-Initiativen (EKIs) im EKI-Fördermodell
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Direkt
5.
TOP - Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Welche statistischen Werte bzgl. Covid-19-Infektionen zählen? Antrag Nr. 20-26 / A 00431 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Alexander Reissl vom 22.09.2020, eingegangen am 22.09.2020
Referent*in:
i. V. Berufsm. StR Dr. Böhle
Typ:
Direkt
7.
TOP - Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2020; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.09.2020
1.
TOP - Neuerlass der Satzung über die öffentliche Bekanntmachung in ortsüblicher Weise im Bereich der Landeshauptstadt München (Bekanntmachungssatzung)
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Verhandlungsauftrag für den Abschluss einer örtlichen Tarifvereinbarung der Landeshauptstadt München für langjährige Tarifbeschäftigte in Schwerarbeitsbereichen mit Leistungsminderung - Weg zu einer sog. Münchner Regelung Neue Maßgabe durch den Kommunalen Arbeitgeberverband Bayern: Erweiterter Handlungsspielraum zur tariflichen Lohnstandssicherung
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 15.09.2020
3.
TOP - Standortverlagerung mit Umbau der neuen Räumlichkeiten des Trägers AMYNA e.V. Erhöhung der Kosten für Umbau- und Ausbaumaßnahmen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 24.09.2020
4.
TOP - Ausweitung der Betreuung und Unterbringung von LGBTI*-Geflüchteten Unterstützung für LGBTI*-Geflüchtete! Antrag Nr. 14-20 / A 05633 ................. Unterstützung von Geflüchteten mit LGBTI- Hintergrund Antrag Nr. 14-20 / A 05890 ......................... Unterbringung von LGBTIQ*-Geflüchteten in München Antrag Nr. 14-20 / A 06462 ......................... Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17503
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Flexi-Heim Am Krautgarten Finanzierung und Vergabe der Trägerschaft an den Sozialdienst katholischer Frauen (SkF) Haushaltsjahre 2020 ff. Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 21. Stadtbezirk - Pasing - Obermenzing
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Mietspiegel für München 2021 als Indexfortschreibung des Mietspiegels für München 2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschuss gemeinsam mit Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2020
7.
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Parkstadt Schwabing Gemeinsames Mobilitätskonzept von Stadt und Unternehmen ECCENTRIC-Nachfolgeprojekt Move RegioM
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.09.2020
8.
TOP - GEWOFAG Holding GmbH (GEWOFAG Holding) GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH (GWG München) Vertretung der Landeshautstadt München als Gesellschafterin in den Gesellschafterversammlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Elisabeth Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Erhaltungssatzungen nach §172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 17 (Obergiesing-Fasangarten) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Trauchberg-/Forggenseestraße" Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 22.09.2020
10.
TOP - Fortführung und Stärkung des europäischen Informationszentrums München; Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 17.09.2020
11.
TOP - Bestellung von Feldgeschworenen Erhöhung der Anzahl auf 16 Personen
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 17.09.2020
12.
TOP - Stiftung „Leonhard und Ida Wolf-Gedächtnispreis“ Umwandlung in eine Verbrauchsstiftung
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Bestellung des Stiftungsbeirats der Mathias-Pschorr-Stiftung, Hackerbräu
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 29.09.2020
14.
TOP - Mehr Demokratie für unsere Münchner*innen: Kommunales Wahlrecht für alle!
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 29.09.2020
15.
TOP - Stadtsparkasse München; Konzernabschluss 2019
16.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Aktueller Planungsstand der Einrichtung zur Geriatrischen Rehabilitation am Standort Harlaching und Schwabing
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss vom 29.09.2020
17.
AbgesetztTOP - Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2020; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 29.09.2020
18.
TOP - Finanzierung des Finanzhaushaltes (Hoheitsbereich) bzw. der Vermögenspläne (Eigenbe- triebe) durch Kreditneuaufnahmen
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
AbgesetztTOP - Konsequenzen aus der neuesten Steuerschätzung des Bundesfinanzministeriums für den Haushalt der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
AbgesetztTOP - Konsequenzen aus der neuesten Steuerschätzung des Bundesfinanzministeriums für den Haushalt der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Der OB möge die städtische Maskenpflicht im öffentlichen Raum abschaffen, solange die Maßnahmen nicht wissenschaftlich fundiert begründet sind.
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
E