Mittwoch, 18. Mai 2022, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Juli 2021 bis Dezember 2021 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
2.
TOP - Auswirkungen der Ukraine-Krise Ausweitung des Angebotes der Kleiderkammer der Diakonia für Schutzsuchende aus der Ukraine Zusätzliche Mittel für Hospitaliter Dienst/ Essensversorgung des Trinitarions der Templer e. V. Erhöhung der personellen Ausstattung des Amtes für Wohnen und Migration Erhöhung der personellen Ausstattung der Bezirkssozialarbeit 0-59 und Bezirkssozialarbeit 60plus Erhöhung der personellen Ausstattung des Jobcenters München Erhöhung der personellen Ausstattung der Geschäftsleitung des Sozialreferats Personalpool und Inanspruchnahme von Zeitarbeitsfirmen für Akutbedarfe
3.
TOP - Raum für Kunst und Kultur schaffen – Archiv des ehem. RGU auf dem Kreativquartier umquartieren Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 45111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Direkt
4.
TOP - Antrag zur dringlichen Behandlung für die Vollversammlung am 18. Mai 2022 Sofortprogramm zur sprachlichen Förderung Geflüchteter aus der Ukraine bei der Münchner Volkshochschule starten Antrag Nr. 20-26 / A 02743 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL und der Stadtratsfraktion der SPD/Volt vom 13.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.05.2022
1.
TOP - Konzept für die (Weiter-)Entwicklung einer nachhaltigen Homeoffice-Strategie Home-Office-Pauschale: Mehr soziale Gerechtigkeit für abhängig Beschäftigte Antrag Nr. 20-26 / A 02090 der Fraktion ökologisch-Demokratische Partei / München-Liste vom 10.11.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
AbgesetztTOP - Geschäftsprozessmanagement in der Landeshauptstadt München; Sachstandsbericht und Fortsetzung der Ausgestaltung von GPM in der LHM Prozessoptimierung in allen städtischen Referaten Antrag Nr. 20-26 / A 01831 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Kainz, Herrn Stadtrat Babor vom 16.08.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Reform des Personal- und Organisationsmanagements der Landeshauptstadt München – Zwischenbericht neoHR –
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 03.05.2022
4.
TOP - Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; 6. Bericht des Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement - Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Soziale Infrastruktur Lochhausen Sicherung des Standortes für den Neubau einer Integrierten Einrichtung mit Angeboten 1. offener Kinder- und Jugendarbeit 2. für ältere Menschen und 3. für Bewohner*innen im Quartier Einstweiliges Nutzer*innen- und Raumprogramm im Umgriff des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2084 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens zur integrierten Quartierseinrichtung "13er Bürger- und Kulturtreff" Neubaugebiet: Prinz-Eugen-Park Bedarf für ein Vorläuferprojekt der integrierten Quartierseinrichtung 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03.05.2022
7.
TOP - Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München von 1945 bis 1999: Finanzierung der wissenschaftlichen Aufarbeitung und der Soforthilfen für Betroffene; Satzungen über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeit in Kommission und Betroffenenbeirat
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 12.05.2022
8.
TOP - Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts zum 01.01.2023 Personalbedarf der Betreuungsstelle zur Erfüllung der zusätzlichen bzw. erweiterten gesetzlichen Aufgaben nach dem neuen Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Auszubildendenwerk für München - Realisierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V. - künftige Förderung durch das Sozialreferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Auswirkungen der Ukraine-Krise – dringende Mehrbedarfe Ausweitung des Angebots Info-Point am Münchener Hauptbahnhof Auftrag des Sozialausschusses vom 07.04.2022 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05998 Befristete Unterstützung des Trägers Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa e. V. (Gorod) für die Betreuung Geflüchteter aus der Ukraine (Zuschuss) Auftrag des Sozialausschusses vom 07.04.2022 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05998 Asylsozialbetreuung in der neuen Unterkunfts- Dependance Garmischer Straße 2 - 12 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe Verlängerung der Asylsozialbetreuung in der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft Centa-Hafenbrädl-Straße 50 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied Asylsozialbetreuung in den Leichtbauhallen Hansastraße 55, Kronstadter Str. 36, Hachinger-Bach-Straße 36 und Gerty-Spies-Straße 9 7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 14. Stadtbezirk – Berg am Laim Ausweitung der Unterstützungsangebote für geflüchtete Kinder, Jugendliche und deren Familien (KiJuFa) Mehrbedarf der Frühen Hilfen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.05.2022
12.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/68 Ehemalige Bahntrasse - Pressezentrum Olympiapark Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 10 Moosach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 04.05.2022
13.
TOP - Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm A. Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Fortschreibung des Sportbauprogramms 1. Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms 2. Berichtswesen zum Sportbauprogramm 3. Stadtratsbeschlüsse und gesetzliche Änderungen mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Projektliste 2022 2. Bericht zu den lfd. Projekten sowie zum 1., 2. und 3. Maßnahmenpaket 3. Finanzierung 4. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket 5. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau 6. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau C. Fortschreibung des Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Projektliste 2022 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung 4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau 5. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau D. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" 1. Projektliste 2022 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung 4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau E. Beteiligungen und Anhörungen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
AbgesetztTOP - Anpassung der Satzung für den Sportbeirat der Landeshauptstadt München (Sportbeiratssatzung)
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 04.05.2022
15.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2030 Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Stadtratsbeschlüsse mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluierung des Bauunterhalts F Behandlung von Anträgen und Empfehlungen sowie einer Anfrage G Petition zur Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Einmaliger Investitionskostenzuschuss der Landeshauptstadt München für den Neubau eines 5-zügigen staatlichen Gymnasiums mit 4-fach-Sporthalle gemäß städtischem Standardraumprogramm für G 9 durch den Landkreis Dachau am Standort Karlsfeld 1. Information an den Stadtrat über die Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs und die Beauftragung eines Preisträgers aus dem Wettbewerbsverfahren mit der weiteren Bearbeitung der Planung 2. Erwirkung der Projektfreigabe auf Grundlage Entwurfsplanung und Kostenberechnung i.S.d. DIN 276 sowie die Genehmigung des Höchstbetrags des einmaligen Investitionskostenzuschusses auf Basis von Entwurfsplanung und Kostenberechnung i.S.d. DIN 276 zuzüglich einer Risikoreserve in Höhe von 10 Prozent 3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026, Investitionsliste 1, Maßnahme Nr. 2320.8540, Rangfolgen-Nr. Neu für den Finanzierungsanteil LHM i.H.v. 32,23 Prozent (rd. 32,35 Mio. Euro)
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Informationen zur Auskömmlichkeit der Finanzierung der städtischen Kindertageseinrichtungen in der Münchner Förderformel Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten, Horte und Tagesheime (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung) Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten und Horte der Landeshauptstadt München (Kindertageseinrichtungssatzung) Änderung der Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung)
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 05.05.2022
18.
TOP - Markthallen München (MHM); Finanzielle Erleichterung im Jahr 2021 für Betriebe mit Freiflächen mit gastronomischer Nutzung auf dem Satzungsgebiet der Markthallen München im Sinne einer stadtweiten Gleichbehandlung
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 05.05.2022
19.
TOP - Maßnahmenplan zur Förderung und Etablierung einer Kreislaufwirtschaft im Bausektor (EU-Projekt URGE)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 11.05.2022
20.
TOP - Verwaltung fit für mobiles und hybrides Arbeiten
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Ergebnisse und Ableitungen der OpenData-Abfrage bei Referaten, Eigenbetrieben und Gesellschaften der LH München
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 12.05.2022
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.05.2022
22.
TOP - Novellierung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Verlängerung der Tram 23, Beteiligung der Öffentlichkeit sicherstellen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
E