Mittwoch, 24. Juli 2024, 09:00 Uhr - Vollversammlung (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Haushaltsplan 2025; Eckdatenbeschluss
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13530
Entwurf
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Direkt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 12.07.2024 UEFA EURO 2024 Annahme einer Zuwendung der UEFA-Stiftung für Kinder im Wert von ca. 16.500 EURO
Sitzungsvorlage 20-26 / V 14067
Entwurf
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Direkt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13515
Entwurf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Baureferats
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13872
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028; Teilhaushalt des Kommunalreferats
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13455
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Kulturreferats
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13386
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13636
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
8.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes - Abberufung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes - Bestellung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13641
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
9.
TOP - Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2022 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München – Band 1 (ohne Stiftungen)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13196
Entwurf
Referent*in:
Stadtrat Beppo Brem
Typ:
Bekanntgabe
(Beschluss liegt noch nicht vor)
10.
Nachtrag (1)
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Direktoriums
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13567
Entwurf
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
11.
Nachtrag (1)
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Personal- und Organisationsreferats
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13492
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
12.
Nachtrag (1)
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des IT-Referats
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13658
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
13.
Nachtrag (1)
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028; Teilhaushalt des Gesundheitsreferats
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13612
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
14.
Nachtrag (1)
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Sozialreferats
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13434
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
15.
Nachtrag (1)
TOP - Aktuelle Wohnsituation junger Menschen in München und Möglichkeiten zur Entspannung der Lage Hearing zur aktuellen Wohnsituation junger Menschen in München und Möglichkeiten zur Entspannung der Lage Antrag an den KJHA von Münchner Trichter und KJR München-Stadt vom 10.02.2022
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13135
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
16.
Nachtrag (1)
TOP - Weiterentwicklung FKG – kreislauffähiges Bauen, klimagerechte Gebäudestandards im geförderten Wohnungsbau, Finanzierung FÖMIS
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13093
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
17.
Nachtrag (1)
TOP - Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) – Anpassungen Fördermaßnahmen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 14026
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
18.
Nachtrag (1)
TOP - Bewerbung um die Ausrichtung von Spielen bei der IHF Handball Weltmeisterschaft der Männer 2027 in Deutschland
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13452
Entwurf
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Direkt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschuss vom 17.07.2024
1.
Abgesetzt
Nachtrag (1)
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Direktoriums
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13567
Entwurf
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.07.2024
2.
Abgesetzt
Nachtrag (1)
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Personal- und Organisationsreferats
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13492
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschuss gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 09.07.2024
3.
TOP - 13er Bürger- und Kulturtreff – Inbetriebnahme der integrierten Quartierseinrichtung am Quartiers-/ Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne, Vorläuferprojekt der integrierten Quartierseinrichtung - Ausbau in 2024 BRK-Vorläuferprojekt und Raumkosten im Haushaltsjahr 2024 sicher einplanen Nachgang zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05189 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 14.03.2023, erledigt durch Antwortschreiben vom 19.06.2023
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13483
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und dem Kommunalausschusses vom 18.07.2024
4.
Abgesetzt
Nachtrag (1)
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Sozialreferats
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13434
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 18.07.2024
5.
TOP - Schulsozialarbeit an Münchner Berufsfachschulen für Pflege Simulations- und Reflexionszentren für die generalistische Pflegeausbildung in der Langzeitpflege - Förderung von zwei Berufsfachschulen für Pflege in München Werbe- und Imagekampagne zur Gewinnung ehrenamtlicher und beruflicher rechtlicher Betreuer*innen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13057
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
TOP - Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r der Landeshauptstadt München Satzung zur Änderung der Satzung für die*den Behindertenbeauftragte*n der Landeshauptstadt München
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13263
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
TOP - Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) Belgradstraße Bekanntgabe des Ergebnisses des Trägerschaftsauswahlverfahrens 4. Stadtbezirk – Schwabing-West
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13267
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
8.
TOP - Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) Marie-Juchacz-Straße Bekanntgabe des Ergebnisses des Trägerschaftsauswahlverfahrens 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13269
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
9.
TOP - Neueröffnung eines Wohnprojekts zur Unterbringung vulnerabler Geflüchteter am Standort - Regina-Ullmann-Str. 5/7 Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort - Erwin-von-Kreibig-Str. 4-6 Verwendung der Sachkosten "externer Hausmeisterdienst Wohnprojekt Schäufeleinstraße 26 a-c" 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13440
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 09.07.2024
10.
TOP - Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12647
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.07.2024
11.
TOP - Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13820
Entwurf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
12.
TOP - Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13088
Entwurf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
13.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/31 Fauststraße (südlich), Schanderlweg (östlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 15 Trudering – Riem
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12289
Entwurf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
14.
TOP - Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - Rahmenplanung 2. Realisierungsabschnitt A) Ergebnisse der Rahmenplanung B) Durchführung von Realisierungswettbewerben und Fortführung des Beratungsgremiums für Umsetzungsprojekte des 2. Realisierungsabschnitts (2.RA) Freiham Nord C) Auftrag des Stadtrates zur P+R-Anlage für die U-Bahn-Station Freiham Zentrum (U5) D) Weiteres Vorgehen E) Anträge und Empfehlungen Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Sitzungsvorlage 20-26 / V 10582
Entwurf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
15.
TOP - Masterplanung in den Münchner Parkmeilen Erste Ergebnisse für Feldmochinger Anger und Trudering-Neuperlach sowie Fortsetzung der Planungen und Maßnahmen A) Die Parkmeilen im gesamtstädtischen Kontext - Ausbau- und Kommunikationsstrategie B) Die Parkmeilen-Masterplanungen C) Behandlung der Anträge
Sitzungsvorlage 20-26 / V 09786
Entwurf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
16.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12926
Entwurf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss und dem Bauausschuss 10.07.2024
17.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13835
Entwurf
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 10.07.2024
18.
TOP - Neue Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Kindergärten, Horte, Häuser für Kinder und Tagesheime (Kita-Gebührensatzung)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13952
Entwurf
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 11.07.2024
19.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); De-Gasperi-Bogen, Verlagerung und Neubau des Behältermanagements 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektgenehmigung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13439
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 11.07.2024
20.
TOP - WC-Finder: Maßnahme im Rahmen des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12365
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
21.
TOP - Generalinstandsetzung Neues Rathaus, Marienplatz 8 1. Weiteres Vorgehen (SB) 2. Auflage eines Sofortprogramms (SB) 3. Einrichtung der Dauerausstellung Erlebnis Europa im Ladengeschäft 40-44 des Rathauses (SB) 4. Vorgezogene Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 – KOMR-002 und KOMR-031 (SB) 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024-2028 (VB)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13563
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 11.07.2024
22.
TOP - Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2022/2023 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13620
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
23.
TOP - Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024/2025
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13640
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 11.07.2024
24.
TOP - Betriebsaufnahme des Teilbetriebs Stadtteilkultur in der integrierten Einrichtung „13er Bürger- und Kulturtreff“ (Arbeitstitel) im Stadtbezirk 13 – Bogenhausen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12435
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
25.
TOP - Finanzierung einer dringlich beauftragten Flachdachsanierung der Immobilie (Teileigentum) der Stadtteilbibliothek Bogenhausen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13510
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
26.
TOP - Münchener Biennale 2028 Durchführung des 21. Festivals für neues Musiktheater
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13678
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Mobilitätsausschuss vom 16.07.2024
27.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13837
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
28.
TOP - Filmstandort München stärken
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13810
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.07.2024
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.07.2024
29.
TOP - Münchner Arbeit gGmbH Änderung des Gesellschaftsvertrags
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13858
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 16.07.2024
30.
TOP - Lärmaktionsplanung für München – 4. Runde Entwurf des Lärmaktionsplans
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13487
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
31.
Abgesetzt
Nachtrag (1)
TOP - Weiterentwicklung FKG – kreislauffähiges Bauen, klimagerechte Gebäudestandards im geförderten Wohnungsbau, Finanzierung FÖMIS
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13093
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
32.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referates für Klima- und Umweltschutz
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13313
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
33.
Abgesetzt
Nachtrag (1)
TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) Erlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet „Moosgrund im Münchner Nordosten“
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13018
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
34.
TOP - City Soundscapes Beziehungen zwischen Biodiversität, Geräuschkulissen und menschlicher Gesundheit in urbaner grüner Infrastruktur gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Forschungs- und Entwicklungsphase
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13146
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
35.
Abgesetzt
Nachtrag (1)
TOP - Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) – Anpassungen Fördermaßnahmen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 14026
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 17.07.2024
36.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Mobilitätsreferates
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13465
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
37.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Pilotprojekt – Superblocks in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11252
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
38.
Abgesetzt
Nachtrag (1)
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum - Umsetzung des Radentscheidprojekts Lindwurmstraße (Stadtbezirke 2 und 6) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 10376
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bekanntgabe im IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@m vom 17.07.2024
39.
TOP - it@M Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2023
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 17.07.2024
40.
TOP - Satzung für den Digitalrat der Landeshauptstadt München (Digitalratssatzung)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13657
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
41.
Abgesetzt
Nachtrag (1)
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des IT-Referats
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13658
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 18.07.2024
42.
Abgesetzt
Nachtrag (1)
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028; Teilhaushalt des Gesundheitsreferats
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13612
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
43.
TOP - Geburtshilfe Neuperlach
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12096
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
44.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Zielbild "MüK 20++" und Medizinkonzept Sicherstellung der Notfallversorgung und der Altersmedizin Antrag des Seniorenbeirates vom 21.10.2019, eingegangen am 22.10.2019
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13436
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.07.2024
45.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Kreisverwaltungsreferates
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13320
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
46.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS –) sowie Ergänzung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) hier: Änderungen zum Thema Ladeinfrastruktur-
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13871
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 23.07.2024
47.
TOP - Feststellung des Jahresabschlusses der Kernverwaltung 2022
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13633
Entwurf
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
48.
TOP - Jahresabschluss der Kernverwaltung 2022, Beschluss über die Entlastung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13634
Entwurf
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
49.
TOP - Jahresabschluss der Landeshauptstadt München - Kernverwaltung und Jahresabschlüsse der rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2023
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13635
Entwurf
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
50.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt der Stadtkämmerei
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13311
Entwurf
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
51.
TOP - Sustainable Finance Strategie Landeshauptstadt München
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13533
Entwurf
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
52.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025-2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13956
Entwurf
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
53.
TOP - Umsetzung der Grundsteuerreform bei der Landeshauptstadt München
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13562
Entwurf
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 23.07.2024
54.
TOP - Stadtsparkasse München; Jahres- und Konzernabschluss 2023; Verwendung des Jahresüberschusses
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13358
Entwurf
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Bekanntgabe
(Beschluss liegt noch nicht vor)
55.
TOP - Schuldenverwaltung; Schuldenbericht 2023
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13579
Entwurf
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Bekanntgabe
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Teil D