Mittwoch, 2. Oktober 2024, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Vereidigung von Frau Jacqueline Charlier als berufsmäßige Stadträtin
2.
TOP - Änderungen im Ältestenrat auf Wunsch der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste
3.
TOP - Sanierung Gasteig Beauftragung MRG Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2024; Erlass der Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 25.09.2024
1.
Abgesetzt
Nachtrag (1)TOP - München setzt ein klares Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit – Fortschreibung
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Antisemitismus bekämpfen - Demokratie stärken
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Anti-muslimischen Rassismus bekämpfen - Demokratie stärken
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 17.09.2024
4.
TOP - Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Zustimmung zur Übertragung der Vergabe von Leistungen nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungssatzung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2024
7.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Flächen an der Muttenthalerstraße; Behandlung einer Petition, diverser Bürgerversammlungsempfehlungen und eines Bezirksausschuss-Antrags Petition: zu Stadtentwicklungsplan Step 2040 TOP 2.6. Endgültige Ablehnung der Bauplanung Nr. 16 Auflösung Bebauungsplanverfahren A 1433 der Bürgerinitiative Klima- und Landschaftsschutz für Sollner Felder vom 11.12.2022 Behandlung der Petition der Bürgerinitiative Grüngürtel München SÜD vom 24.06.2024 Petition: Keine Bebauung des Grüngürtels München SÜD der Bürgerinitiative Grüngürtel München SÜD vom 24.06.2024
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Änderung Vertretungsregelung im Planungsausschuss Regionaler Planungsverband und Verbandsausschuss Äußerer Wirtschaftsraum München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Sanierungsgebiet "Petuelring" a) Aufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Petuelring" b) Treuhändertätigkeit der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH im Sanierungsgebiet "Petuelring" Stadtbezirk 11 - Milbertshofen-Am Hart
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 18.09.2024
13.
TOP - Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern (IKG) Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2024
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Berufsausbildung bei der Branddirektion - Errichtung neuer Berufsfachschulen durch das Referat für Bildung und Sport Satzung zur Errichtung und Schul- und Prüfungsordnung der Städtischen Berufsfachschule für Leitstellenwesen der Landeshauptstadt München Vorbereitende Maßnahmen zur Gründung der Städtischen Berufsfachschule für Feuerwehrhandwerk
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 19.09.2024
15.
TOP - Bürgerhaus für Ramersdorf
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 24.09.2024
16.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) finanziell stärken Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) finanziell stärken, statt Lippenbekenntnisse! Antrag Nr. 20-26 / A A04020 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall vom 24.07.2023, eingegangen am 24.07.2023 Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 24.09.2024
17.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) Erlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet „Moosgrund im Münchner Nordosten“
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Vollzug der Naturschutzgesetze; Einrichtung einer ehrenamtlichen Naturschutzwacht
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Umsetzung der Biodiversitätsstrategie München und Ergebnisse zum Biodiversitätsmonitoring
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Photovoltaik (PV)-Hemmnisse Teil 1
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Sonne in der Stadt – München geht mit gutem Beispiel voran III: Parkplätze mit PV-Anlagen überdachen und mit P & R Parkplatz Daglfing beginnen
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Naturschutz in München Schutzgebiete Perspektiven II - Ausweisung zusätzlicher naturschutzrechtlicher Schutzgebiete und Schutzgegenstände
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 25.09.2024
23.
TOP - Petition „Landshuter Allee Tunnel – Planungen jetzt wieder aufnehmen“ Petition von „Pro Landshuter Allee Tunnel“ vom Oktober 2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum - Umsetzung des Radentscheidprojekts Lindwurmstraße (Stadtbezirke 2 und 6) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 25.09.2024
25.
TOP - Einrichtung einer Beratungs- und Unterstützungsstruktur zur Prävention und Intervention bei geschlechtsspezifischer und antifeministischer digitaler Gewalt
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Geschlechtergerechtigkeit in der Digitalisierung - Gezielte Unterstützung für Frauen und Mädchen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 26.09.2024
27.
TOP - Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Friedhöfe und Bestattung München für das Jahr 2025
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Umsetzung Verwaltung fit für die Zukunft Einführung von aktivitätsbasierten Arbeitsplätzen Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über die Einsparungen und Finanzierung ab 2024
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 01.10.2024
29.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS –) sowie Ergänzung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) hier: Änderungen zum Thema Ladeinfrastruktur-
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Personal- und Stellenangelegenheit des Kreisverwaltungsreferates Übernahme des Aufgabenbereichs einer*eines Tierschutzbeauftragten
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe des Finanzausschusses vom 01.10.2024
31.
TOP - Emission „Münchner Stadtanleihe 2024 Green Bond“; Ergebnisbericht
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Umgehende Sicherstellung der Busbeförderung für Kinder mit besonderem Förderbedarf an Münchner Förderzentren
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
Teil D