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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 24. Juli 2024, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
5.

Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
6.

Unterrichtungen

Überschrift
B

Soziales und Bildung

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.
Abgesetzt
Nachtrag

TOP - Bürger: Geplante Neubelegung der Münchner Schulsporthallen – FTM Schwabing

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Hinweis:
Der Tagesordnungspunkt wird auf Wunsch des Bürgers von der TO genommen.
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Hermann-Frieb-Realschule e.V. Mediatorenseminar vom 30.09. - 02.10.2024 984,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0526

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband München Spielprogramm "Umsonst & Draußen" vom 03.08. - 06.09.2024 3.567,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0525

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mittagsbetreuung 5 am Ackermannbogen, Gertrud-Bäumer-Schule e.V. Friedliches Miteinander vom 01. - 30.11.2024 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0527

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gestaltung und Ausstattung eines Aufenthaltsbereichs für Jugendliche im Luitpoldpark (vgl. TOP E 2.2.1)

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Raumnot am Willi-Graf-Gymnasium: Geplante Übernahme von Räumen des Sophie-Scholl-Gymnasiums (Antwort des Stadtschulrats auf BA-Schreiben, TOP B 1.1 05/24 sowie neues Schreiben des Elternbeirats an RBS)

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Unterabschnitt
3.2

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - a) Kindergarten Arbeitskreis Neue Erziehung: Sonnenschutz für Innen und Außen b) MobilSpiel e.V.: „Kicklusion – Der Anstoß zum Miteinander“

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Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport

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Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
C

Bauen und Wohnen

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerin: Lärm- und Luftqualitätsmessungen an der Kreuzung Hohenzollern-/ Schleißheimer Straße – Einstufung der Wohnlage im Mietspiegel ändern (vgl. TOP D 3.1.2 12/23)

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorbescheid James-Loeb-Straße: Umbau des denkmalgeschützten Bettenhauses 3 am Klinikstandort Schwabing zu Wohnen für Pflegekräfte der Münchenstift und der München Klinik

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Hinweis:
Frist: 01.08.2024
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tektur Elisabethstr. 87: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit dreigeschossiger Tiefgarage (Elisabethstr. 87 / Kathi-Kobus-Str. 23)

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Hinweis:
Frist: 01.08.2024
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Farinellistr. 8: Aufstockung eines bestehenden Wohnhauses mit einem Vollgeschoss und Dachgeschoss sowie Anbau einer Balkonanlage (Farinellistr. 8 - 12 / Friedrich-Loy-Str. 1)

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Hinweis:
Frist: 15.08.2024
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baustelle und Baugrubensicherheit Schleißheimer Str. 93 (Antwort der LBK auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen, TOP C 1.1 06/24)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anfrage der Mietergemeinschaft Bauerstr. 9 zum Vorkaufsrecht (Antwort der Kommunalreferentin auf TOP A 4.2 06/24)

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Unterabschnitt
3.2

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Satzung über die Veränderungssperre Nr. 662 Flurstücke Nrn. 472/620 und 472/619 der Gemarkung Schwabing Stadtbezirk 4 Schwabing-West Erlass nach § 14 Baugesetzbuch (BauGB) (Aufstellungsbeschluss für den sektoralen Bebauungsplan Nr. 2191)

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt
3.3

Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erstantrag KW 25, Abbruchanzeige KW 25,Tektur KW 26, Erstantrag KW 27, Tektur KW 27

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anfragen zum Bauvorhaben Farinelli-/Friedrich-Loy-Straße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauvorhaben Friedrich-Loy/Farinellistraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ablehnung des Bauvorbescheides Theo-Prosel-Weg 1-3

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Zukunft der Baustelle Schleißheimer Str. 93

TOP herunterladen
Überschrift
D

Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerin: Eigenständige Festlegung der Bewohnerparkgebühren durch die Stadt München (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 18.06.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgerin: Durchgehende Einführung von Tempo 30 in Schwabing West (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 18.06.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürger: Parkraumnot im Viertel – Wiedereinrichtung von Parkplätzen in der Borschtallee (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 18.06.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürger: Clemensstraße als Einbahnstraße und nur für Anlieger frei ausweisen (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 18.06.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bürgerin: Fahrradabstellplätze in der Düsseldorfer / Prinz-Eugen-Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bürger: Kritik am Umbau Scheidplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bürger: Beantragung einer Lade- und Lieferzone in der Georgenstraße 144

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bürger: Rückbau Haltebucht Luitpoldpark (Borschtallee)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neues Radverkehrsnetz für München – IR III (Radvorrangrouten, RVR)

TOP herunterladen
Hinweis:
Verlängerte Frist: 30.07.2024
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtplatz Ackermannbogen: Ständig missachtetes Durchfahrtsverbot endlich durchsetzen (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP D 1.7 02/24)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrradstellplätze in der Habsburger-/Ecke Hohenstaufenstraße sowie in der Tengstraße (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP D 1.6 a 03/24)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fahrradstraße Borschtallee sicherer und funktionaler gestalten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Rückverlegung der Haltlinie auf der Linksabbiegespur aus der Elisabeth- in die Schleißheimer Straße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.5 04/24)

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Unterabschnitt
3.2

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Römerstr. 10

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollsperre der Ansbacher Straße zwischen Hohenzollern- und Bauerstraße vom 18.07. bis maximal 02.08.2024 wegen Aufbau eines Portalkrans

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.3

Arbeiten im Straßenraum

Unterabschnitt
3.4

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Präsentation zur Informationsveranstaltung für BA-Mitglieder zum Aufbau von Normalladeinfrastruktur am 10.07.2024

TOP herunterladen
Überschrift
E

Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Grüne Infrastruktur stärken (vertagt aus 05 u. 06/24)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Blaue Infrastruktur stärken (vertagt aus 05 u. 06/24)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürgerin: Lärmbelästigung durch Tollwood und Drachenbootrennen im Olympiapark

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Ökologie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Winzererstr. 87: Antrag auf Fällung einer Kiefer

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist: 29.07.2024
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Winzererstr. 69: Antrag auf Fällung einer Birke

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist: 29.07.2024
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schleißheimer Str. 229 a: Antrag auf Fällung einer Thuje

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist: 29.07.2024
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Winzererstr. 68: Antrag auf Fällung von drei mehrstämmigen Eiben

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist: 09.08.2024
Unterabschnitt
2.2.

Öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gestaltung und Ausstattung eines Aufenthaltsbereichs für Jugendliche im Luitpoldpark (vgl. TOP B 2.1)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausnahmezulassung für den nächtlichen Betrieb eines Kraftstromerzeugers für Grundwassermessungen am Hauptsammelkanal Oberwiesenfeld für eine Nacht im Zeitraum 01.07. bis 30.08.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Maßnahmen gegen die Taubenplage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sicherheit und Gesundheit in der Silvesternacht 2024

TOP herunterladen
Überschrift
F

Kultur und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Kreativlabor OPEN Kreativlabor OPEN am 13./14.07.2024 7.150,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0524

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Wirtschaft

Unterabschnitt
2.3

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schwabinger Präventionstag der Polizei und Sommerfest von Blaulicht e.V. am 03.08.2024 auf dem Bonner Platz

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist: 26.07.2024
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - a) Chorgemeinschaft Ackermannbogen: „Stabat Mater“ am 17.03.2024 b) Initiative „Kinderoper“: Rahmen- und Vermittlungsprogramm für „Bösemann“ c) Chorprobenphase der Chorbande Schwabing e.V.

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.3

Drehgenehmigungen

Unterabschnitt
3.4

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft „L‘Osteria“, Elisabethstr. 52

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5

Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigungsbescheid für „Kunst im Karree 2024“ am 19.07.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Versammlungsanzeige für das „Public Picnic“ des Ackermannbogen e.V. am 20.07.2024

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.6

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Filmstandort München stärken

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt
3.7

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zum Sportfest des Willi-Graf-Gymnasiums am 25.07.2024 im Luitpoldpark

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Überschrift
G

BA-Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag FDP/FW: Bezirksausschüsse übernehmen Verantwortung – Haushaltslage ernstnehmen; Aufforderung an die Landeshauptstadt München, die Bezirksausschussbudgets stadtweit für das Jahr 2025 zu halbieren

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Überschrift
H

Termine

Vorschau