Mittwoch, 24. Juli 2024, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Geplante Neubelegung der Münchner Schulsporthallen – FTM Schwabing
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Hermann-Frieb-Realschule e.V. Mediatorenseminar vom 30.09. - 02.10.2024 984,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0526
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband München Spielprogramm "Umsonst & Draußen" vom 03.08. - 06.09.2024 3.567,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0525
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mittagsbetreuung 5 am Ackermannbogen, Gertrud-Bäumer-Schule e.V. Friedliches Miteinander vom 01. - 30.11.2024 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0527
4.
TOP - Gestaltung und Ausstattung eines Aufenthaltsbereichs für Jugendliche im Luitpoldpark (vgl. TOP E 2.2.1)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Raumnot am Willi-Graf-Gymnasium: Geplante Übernahme von Räumen des Sophie-Scholl-Gymnasiums (Antwort des Stadtschulrats auf BA-Schreiben, TOP B 1.1 05/24 sowie neues Schreiben des Elternbeirats an RBS)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - a) Kindergarten Arbeitskreis Neue Erziehung: Sonnenschutz für Innen und Außen b) MobilSpiel e.V.: „Kicklusion – Der Anstoß zum Miteinander“
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Lärm- und Luftqualitätsmessungen an der Kreuzung Hohenzollern-/ Schleißheimer Straße – Einstufung der Wohnlage im Mietspiegel ändern (vgl. TOP D 3.1.2 12/23)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Vorbescheid James-Loeb-Straße: Umbau des denkmalgeschützten Bettenhauses 3 am Klinikstandort Schwabing zu Wohnen für Pflegekräfte der Münchenstift und der München Klinik
Hinweis:
Frist: 01.08.2024
2.
TOP - Tektur Elisabethstr. 87: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit dreigeschossiger Tiefgarage (Elisabethstr. 87 / Kathi-Kobus-Str. 23)
Hinweis:
Frist: 01.08.2024
3.
TOP - Farinellistr. 8: Aufstockung eines bestehenden Wohnhauses mit einem Vollgeschoss und Dachgeschoss sowie Anbau einer Balkonanlage (Farinellistr. 8 - 12 / Friedrich-Loy-Str. 1)
Hinweis:
Frist: 15.08.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Baustelle und Baugrubensicherheit Schleißheimer Str. 93 (Antwort der LBK auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen, TOP C 1.1 06/24)
2.
TOP - Anfrage der Mietergemeinschaft Bauerstr. 9 zum Vorkaufsrecht (Antwort der Kommunalreferentin auf TOP A 4.2 06/24)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Satzung über die Veränderungssperre Nr. 662 Flurstücke Nrn. 472/620 und 472/619 der Gemarkung Schwabing Stadtbezirk 4 Schwabing-West Erlass nach § 14 Baugesetzbuch (BauGB) (Aufstellungsbeschluss für den sektoralen Bebauungsplan Nr. 2191)
2.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
TOP - (U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - (U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
TOP - Erstantrag KW 25, Abbruchanzeige KW 25,Tektur KW 26, Erstantrag KW 27, Tektur KW 27
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Eigenständige Festlegung der Bewohnerparkgebühren durch die Stadt München (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 18.06.2024)
2.
TOP - Bürgerin: Durchgehende Einführung von Tempo 30 in Schwabing West (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 18.06.2024)
3.
TOP - Bürger: Parkraumnot im Viertel – Wiedereinrichtung von Parkplätzen in der Borschtallee (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 18.06.2024)
4.
TOP - Bürger: Clemensstraße als Einbahnstraße und nur für Anlieger frei ausweisen (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 18.06.2024)
5.
TOP - Bürgerin: Fahrradabstellplätze in der Düsseldorfer / Prinz-Eugen-Straße
7.
TOP - Bürger: Beantragung einer Lade- und Lieferzone in der Georgenstraße 144
8.
TOP - Bürger: Rückbau Haltebucht Luitpoldpark (Borschtallee)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Neues Radverkehrsnetz für München – IR III (Radvorrangrouten, RVR)
Hinweis:
Verlängerte Frist: 30.07.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Stadtplatz Ackermannbogen: Ständig missachtetes Durchfahrtsverbot endlich durchsetzen (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP D 1.7 02/24)
2.
TOP - Fahrradstellplätze in der Habsburger-/Ecke Hohenstaufenstraße sowie in der Tengstraße (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP D 1.6 a 03/24)
4.
TOP - Rückverlegung der Haltlinie auf der Linksabbiegespur aus der Elisabeth- in die Schleißheimer Straße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.5 04/24)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Römerstr. 10
2.
TOP - Vollsperre der Ansbacher Straße zwischen Hohenzollern- und Bauerstraße vom 18.07. bis maximal 02.08.2024 wegen Aufbau eines Portalkrans
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Präsentation zur Informationsveranstaltung für BA-Mitglieder zum Aufbau von Normalladeinfrastruktur am 10.07.2024
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Grüne Infrastruktur stärken (vertagt aus 05 u. 06/24)
2.
TOP - Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Blaue Infrastruktur stärken (vertagt aus 05 u. 06/24)
3.
TOP - Bürgerin: Lärmbelästigung durch Tollwood und Drachenbootrennen im Olympiapark
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Winzererstr. 87: Antrag auf Fällung einer Kiefer
Hinweis:
Frist: 29.07.2024
2.
TOP - Winzererstr. 69: Antrag auf Fällung einer Birke
Hinweis:
Frist: 29.07.2024
3.
TOP - Schleißheimer Str. 229 a: Antrag auf Fällung einer Thuje
Hinweis:
Frist: 29.07.2024
4.
TOP - Winzererstr. 68: Antrag auf Fällung von drei mehrstämmigen Eiben
Hinweis:
Frist: 09.08.2024
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Gestaltung und Ausstattung eines Aufenthaltsbereichs für Jugendliche im Luitpoldpark (vgl. TOP B 2.1)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmezulassung für den nächtlichen Betrieb eines Kraftstromerzeugers für Grundwassermessungen am Hauptsammelkanal Oberwiesenfeld für eine Nacht im Zeitraum 01.07. bis 30.08.2024
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Kreativlabor OPEN Kreativlabor OPEN am 13./14.07.2024 7.150,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0524
2.2
Wirtschaft
2.3
Veranstaltungen
1.
TOP - Schwabinger Präventionstag der Polizei und Sommerfest von Blaulicht e.V. am 03.08.2024 auf dem Bonner Platz
Hinweis:
Frist: 26.07.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - a) Chorgemeinschaft Ackermannbogen: „Stabat Mater“ am 17.03.2024 b) Initiative „Kinderoper“: Rahmen- und Vermittlungsprogramm für „Bösemann“ c) Chorprobenphase der Chorbande Schwabing e.V.
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „L‘Osteria“, Elisabethstr. 52
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Genehmigungsbescheid für „Kunst im Karree 2024“ am 19.07.2024
2.
TOP - Versammlungsanzeige für das „Public Picnic“ des Ackermannbogen e.V. am 20.07.2024
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Filmstandort München stärken
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zum Sportfest des Willi-Graf-Gymnasiums am 25.07.2024 im Luitpoldpark
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024
2.
TOP - Antrag FDP/FW: Bezirksausschüsse übernehmen Verantwortung – Haushaltslage ernstnehmen; Aufforderung an die Landeshauptstadt München, die Bezirksausschussbudgets stadtweit für das Jahr 2025 zu halbieren
H