Mittwoch, 24. Juli 2024, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
2.
3.
4.
TOP - Gestaltung und Ausstattung eines Aufenthaltsbereichs für Jugendliche im Luitpoldpark (vgl. TOP E 2.2.1)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Raumnot am Willi-Graf-Gymnasium: Geplante Übernahme von Räumen des Sophie-Scholl-Gymnasiums (Antwort des Stadtschulrats auf BA-Schreiben, TOP B 1.1 05/24 sowie neues Schreiben des Elternbeirats an RBS)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - a) Kindergarten Arbeitskreis Neue Erziehung: Sonnenschutz für Innen und Außen b) MobilSpiel e.V.: „Kicklusion – Der Anstoß zum Miteinander“
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13835
Entwurf
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Lärm- und Luftqualitätsmessungen an der Kreuzung Hohenzollern-/ Schleißheimer Straße – Einstufung der Wohnlage im Mietspiegel ändern (vgl. TOP D 3.1.2 12/23)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Vorbescheid James-Loeb-Straße: Umbau des denkmalgeschützten Bettenhauses 3 am Klinikstandort Schwabing zu Wohnen für Pflegekräfte der Münchenstift und der München Klinik
Hinweis:
Frist: 01.08.2024
2.
TOP - Tektur Elisabethstr. 87: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit dreigeschossiger Tiefgarage (Elisabethstr. 87 / Kathi-Kobus-Str. 23)
Hinweis:
Frist: 01.08.2024
3.
TOP - Farinellistr. 8: Aufstockung eines bestehenden Wohnhauses mit einem Vollgeschoss und Dachgeschoss sowie Anbau einer Balkonanlage (Farinellistr. 8 - 12 / Friedrich-Loy-Str. 1)
Hinweis:
Frist: 15.08.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Baustelle und Baugrubensicherheit Schleißheimer Str. 93 (Antwort der LBK auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen, TOP C 1.1 06/24)
2.
TOP - Anfrage der Mietergemeinschaft Bauerstr. 9 zum Vorkaufsrecht (Antwort der Kommunalreferentin auf TOP A 4.2 06/24)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Satzung über die Veränderungssperre Nr. 662 Flurstücke Nrn. 472/620 und 472/619 der Gemarkung Schwabing Stadtbezirk 4 Schwabing-West Erlass nach § 14 Baugesetzbuch (BauGB) (Aufstellungsbeschluss für den sektoralen Bebauungsplan Nr. 2191)
2.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11344
Entwurf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
TOP - (U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13088
Entwurf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - (U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13820
Entwurf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Eigenständige Festlegung der Bewohnerparkgebühren durch die Stadt München (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 18.06.2024)
2.
TOP - Bürgerin: Durchgehende Einführung von Tempo 30 in Schwabing West (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 18.06.2024)
3.
TOP - Bürger: Parkraumnot im Viertel – Wiedereinrichtung von Parkplätzen in der Borschtallee (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 18.06.2024)
4.
TOP - Bürger: Clemensstraße als Einbahnstraße und nur für Anlieger frei ausweisen (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 18.06.2024)
5.
7.
8.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Hinweis:
Verlängerte Frist: 30.07.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Stadtplatz Ackermannbogen: Ständig missachtetes Durchfahrtsverbot endlich durchsetzen (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP D 1.7 02/24)
2.
TOP - Fahrradstellplätze in der Habsburger-/Ecke Hohenstaufenstraße sowie in der Tengstraße (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP D 1.6 a 03/24)
4.
TOP - Rückverlegung der Haltlinie auf der Linksabbiegespur aus der Elisabeth- in die Schleißheimer Straße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.5 04/24)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
2.
TOP - Vollsperre der Ansbacher Straße zwischen Hohenzollern- und Bauerstraße vom 18.07. bis maximal 02.08.2024 wegen Aufbau eines Portalkrans
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12926
Entwurf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13837
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Präsentation zur Informationsveranstaltung für BA-Mitglieder zum Aufbau von Normalladeinfrastruktur am 10.07.2024
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Grüne Infrastruktur stärken (vertagt aus 05 u. 06/24)
2.
TOP - Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Blaue Infrastruktur stärken (vertagt aus 05 u. 06/24)
3.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Hinweis:
Frist: 29.07.2024
2.
Hinweis:
Frist: 29.07.2024
3.
Hinweis:
Frist: 29.07.2024
4.
Hinweis:
Frist: 09.08.2024
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Gestaltung und Ausstattung eines Aufenthaltsbereichs für Jugendliche im Luitpoldpark (vgl. TOP B 2.1)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmezulassung für den nächtlichen Betrieb eines Kraftstromerzeugers für Grundwassermessungen am Hauptsammelkanal Oberwiesenfeld für eine Nacht im Zeitraum 01.07. bis 30.08.2024
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
2.2
Wirtschaft
2.3
Veranstaltungen
1.
TOP - Schwabinger Präventionstag der Polizei und Sommerfest von Blaulicht e.V. am 03.08.2024 auf dem Bonner Platz
Hinweis:
Frist: 26.07.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - a) Chorgemeinschaft Ackermannbogen: „Stabat Mater“ am 17.03.2024 b) Initiative „Kinderoper“: Rahmen- und Vermittlungsprogramm für „Bösemann“ c) Chorprobenphase der Chorbande Schwabing e.V.
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
2.
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13810
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zum Sportfest des Willi-Graf-Gymnasiums am 25.07.2024 im Luitpoldpark
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024
2.
TOP - Antrag FDP/FW: Bezirksausschüsse übernehmen Verantwortung – Haushaltslage ernstnehmen; Aufforderung an die Landeshauptstadt München, die Bezirksausschussbudgets stadtweit für das Jahr 2025 zu halbieren
H