Mittwoch, 20. Mai 2015, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Sexismus-Problem ernst nehmen! Bericht über die Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung vom 27.11.2013
2.
TOP - Hilfe für Geschädigte des Asiatischen Laubholzbockkäfers Kostenerstattung für die Pflanzung neuer Bäume bei Befall durch den Asiatischen Laubholzbockkäfer
3.
TOP - Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der MGH-Münchner Gewerbehof - und Technologiezentrumsgesellschaft mbH
4.
TOP - Stadtwerke München GmbH Zusammensetzung des Aufsichtsrats
5.
TOP - Dringende Hilfe für Syrien – Aufstockung der Spendengelder des Orienthelfer e.V.
6.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
7.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen in München: 5. Standortbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Direkt
8.
TOP - Programm zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Konzept für die Betreuung von Gemeinschaftsunterkünften - Personalbedarf - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 Verbesserte Soziale Versorgung von Gemeinschaftsunterkünften Antrag Nr. 14-20 / A 00965 ............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Direkt
9.
TOP - Kunstareal - modifizierte Alternative 5
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM) Produkt 5350100 Umweltvorsorge (RGU) Produkt 5127000 Vergabe, Beschaffung, Dienstleistungen (DIR) Produkt 5816000 Räumliche Entwicklungs- und Verkehrsplanung (PLAN) Produkt 5537000 Verkehrsmanagement (KVR) Änderung des MIP 2014 - 2018 Finanzierungsbeschluss Anträge Nr. 08-14 / A 04572, Nr. 08-14 / A 04573, Nr. 08-14 / A 05054, Nr. 14-20 / A 00377, Nr. 14-20 / A 00376, Nr. 14-20 / A 00375, Nr. 14-20 / A 00417 und Nr. 14-20 / A 00467 BA-Anträge Nr. 08-14 / B 05492 und Nr. 14-20 / B 00564
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - GeodatenService München (GSM); Personalzuschaltung für den Bereich SoBoN, Umlegung
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Streikbedingte Sonderauszahlung an betroffene Familien in städtischen Kindertageseinrichtungen (aktueller Erzwingungsstreik)
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 13.05.2015
1.
TOP - Rahmenverträge über Tintenpatronen und Tonerkartuschen für Drucker und Faxgeräte Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
2.
TOP - Weiterführung des Forschungsprojekts „Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich“; inklusive Weiterführung des Projekts Gedenkbücher für Opfer des Nationalsozialismus Bericht über die Themenkomplexe 1 und 2 Beauftragung mit dem dritten Themenkomplex Produkt 5112030 - Finanzierung
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 13.05.2015
3.
AbgesetztTOP - Bericht des Gesundheitsbeirats 2014 Änderung der Geschäftsordnung
4.
TOP - Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung; Gräberbedarfsprognose bis zum Jahr 2030
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung Vollzug des Haushaltsplans 2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage SB
Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 05.05.2015
6.
TOP - Verbot von Laubbläsern durch die Stadt München Laubbläserverbot nach Grazer Vorbild - alternativ Umrüstung auf Elektrogeräte Antrag Nr. 14-20 / A 00344 der Stadtratsfraktion Bündnis90/ DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2014 Verbot von Laubbläsern Empfehlung Nr. 14-20 / E 00291der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 13.11.2014 Laubsauger (Ziffer 1 des Antrags) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00321 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 27.11.2014
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Klimaschutzaktionsplan für Zielgruppen außerhalb der Verwaltung (private Haushalte, Wirtschaft, Industrie, Verbände, Vereine etc.)
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 05.05.2015
8.
TOP - Weiterführung von JADE an allen Mittelschulen und an Förderzentren in München - Weiterführung von JADE an 44 Mittelschulen und 11 Sonderpädagogischen Förderzentren (SF/) ab September 2015 - Ausweitung von JADE auf zwei weitere Förder- schulen ab dem Schuljahr 2015/16 - Sicherung der Finanzierung von JADe für den Förderzeitraum ab September 2015 - Grundsatzbeschluss Berufsbezogene Jugendhilfe und Jade Antrag Nr. 14-20 / A 00513 vom 04.12.2014 hier: nur Jade
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Berechnung des maßgeblichen Einkommens für die einkommensbezogene Staffelung der Elternentgelte im Rahmen der Münchner Förderformel durch die Zentrale Gebührenstelle Modifizierung der Richtlinie zur Förderung kinder- reicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 06.05.2015
10.
TOP - Einführung einer leistungsfähigen Verwaltungssoftware für die Städtische Sing- und Musikschule und die Schule der Phantasie
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Standard-Raumprogramme für Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen und Gymnasien sowie Schulsportanlagen
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 19.05.2015
12.
TOP - Offener Haushalt der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 14-20 / A 00662 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 05.02.2015
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Richtlinien über Wirtschaftlichkeitsrechnungen (RWR) Evaluation 2015
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Den Umweltprojekten werden höhere finanzielle Zuschüsse gewährt, um Tarifsteigerungen auszugleichen. Antrag Nr. 14-20 / A 00742 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 09.03.2015
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 19.05.2015
15.
TOP - Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 1. Quartal 2015
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Bekanntgabe
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 05.05.2015
16.
TOP - Zukunftssicherung der Familienpflege Erhöhung des Zuschusses Produkt 60 3.2.1 Familienangebote Produktleistung 1: Familienpflege Stadtratsziel: S13 C 1 Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt S14 C 2 Kindeswohlgefährdung verhindern und gefährdeten Kindern und Jugendlichen Schutz bieten
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss 05.05.2015
17.
TOP - "Integration macht Schule im Quartier" (ImSQ) Interkulturell- und stadtteilorientiertes Projekt zur Elternbildungsarbeit im Hasenbergl, in Berg am Laim/Ramersdorf und in Neuperlach Antrag des Trägers Beratungsdienste der AWO München gGmbH vom 27.10.2014 Dauerhafte gemeinsame Finanzierung ab 2015 von Sozialreferat und Referat für Bildung und Sport Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Produkt 5.4.4 Bildung im Quartier Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 05.05.2015
18.
TOP - dezentrales Informations-, Kommunikations- und Anforderungsmanagement (dIKA) im Sozialreferat; Anpassung der personellen Kapazitäten
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Personalausstattung der SGB XII-Sachbearbeitung in den Sozialbürgerhäusern Produkte 60 1.1.1, 60 4.1.6, 60 5.5.1
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Anpassung der Personalausstattung im Wohngeld, um die bevorstehende Wohngeldnovelle und massive Antragssteigerungen zu bewältigen Damit das Wohngeld bei der nächsten Mieterhöhung nicht sinkt: Bemessungsgrenzen beim Wohngeld jährlich anpassen Antrag Nr. 14-20 / A 00593..... Produkt 60 4.1.3 Wohngeld
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Neuorganisation des städtischen Wohungsbestandes; hier: Übertragung des Hauses an der Chiemgaustraße 120 an die GWG München GmbH - Finanzierung der Mietkosten des Trägers Produkt 60 4.1.5 Übergangs- und langfristig betreute Wohnformen
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Verbesserte IT-Unterstützung in der Leistungssachbearbeitung Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Produkt 60 6.1.1
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen im Amt für Wohnen und Migration; Personalbedarf in der Leitung und der Geschäftsstelle des Amtes für Wohnen und Migration aufgrund des wachsenden Personalbestandes u.a. Produkt 60 6.1.1
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Sicherung der Finanzierung von ISuS - Sofortbeschulung für junge Flüchtlinge Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - "Schule für Alle" Fortführung und Verstetigung des Projektes als Förder- und Beratungsprogramm Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und Öffnung
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Erhöhung der personellen Ausstattung der Abteilung Wohnraumerhalt Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.05.2015
27.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/48 Heidemannstraße (südlich), Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich) - ehem. Ausbesserungswerk Freimann Endgültiger Beschluss 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.2012 Schriftliche Anfrage gemäß §68 GeschO von Herrn StR Hans Podiuk und Herrn StR Dr. Alexander Dietrich vom 21.08.2014 Änderung der Baumschutzverordnung BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00776 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling - F.. vom 08.01.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 12.05.2015
29.
TOP - Optimierung der Personalgewinnung; Einführung eines Dualen Studiums "Bauingenieurwesen" (Bachelor of Engineering) für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 07.05.2015
31.
TOP - Vergabe von Räum- und Streudiensten auf städtischen Grundstücken für die Winterhalbjahre 2015/2016 mit 2018//2019
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 19.05.2015
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 19.05.2015
32.
TOP - Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Oktoberfest (Oktoberfestverordnung)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
TOP - Service-Center für internationale Fach- und Führungskräfte / Tätigkeitsbericht / Anpassung der Personalausstattung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
34.
TOP - Förderung des ehrenamtlichen Engagement der Freiwilligen Feuerwehr
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
TOP - Optimierung der IT-Arbeitsplatzbetreuung im Kreisverwaltungsreferat
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
36.
TOP - Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Freigabe von Verkaufszeiten während des allgemeinen Ladenschlusses (Ladenschlussverordnung) Vier verkaufsoffene Sonntage im gesamten Münchner Stadtgebiet Antrag Nr. 14-20 / A 00288 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 07.10.2014
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E