Mittwoch, 21. Oktober 2015, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
AbgesetztTOP - Ressourcenbedarf Unterbringung, Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Direkt
2.
TOP - Geplantes Naturschutzgebiet "Südliche Fröttmaninger Heide" in der Landeshauptstadt München und im Landkreis München: - Gemeindliche Stellungnahme gemäß Art. 52 Abs. 1 Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatschG) - Anträge: *BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01219 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 19.05.2015 *Antrag Nr. 14-20 / A 01183 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Thomas Schmid vom 09.07.2015 * BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01470 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 28.07.2015 *Antrag Nr. 14-20 / A 01259 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.07.2015 *BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01475 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12- Schwabing-Freimann vom 28.07.2015 *BA-Antrags-Nr.02-08 / B 01557 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 27.03.2007 *BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01977 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 27.03.2007 *Antrag Nr. 14-20 / A 01317 der Stadtratsfraktion Ökologisch-Demokratische Partei ödp vom 13.08.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 bis 2019
4.
TOP - Anmietung von Räumen für eine offene Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende von 14 - 21 Jahren "Jugendcafè Messestadt Riem" 15. Stadtbezirk, Trudering - Riem Mehr Platz für Jugendliche in Riem Antrag Nr. 14-20 / A 00854 .......... Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb einer Einrichtung 4. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
5.
TOP - Zusätzlicher Personalbedarf im Sozialreferat/Stadtjugendamt Abteilung Kinder, Jugend und Familie - aufgrund der gestiegenen Anzahl an intensiven Planungsprojekten - für die Wahrnehmung der Aufgaben als Mieter- vertreter für das Nutzerreferat gemäß mfm; Personalbedarf für das Kommunalreferat
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 14.10.2015
1.
TOP - Konferenz Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung (Gender Budgeting) im Herbst 2016 in der Reihe „Münchener Frauenkonferenz“
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss vom 06.10.2015
2.
TOP - Angebote der Jugendsozialarbeit in die Regelförderung übernehmen: Entfristung der Angebote im Bereich der Jugendsozialarbeit, die durch das BuT-Paket des Bundes finanziert wurden Keine Priorisierung der Einzelfallhilfe in der Schulsozialarbeit Antrag der externen Mitglieder des KJHA vom 10.08.2013 Schulsozialarbeit an Grundschulen Antrag Nr. 14-20 / A 01046 ...................... Schulsozialarbeit an der GS Forellenstraße Antrag Nr. 14-20 / A 01047 ....................... Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit Stadtratsziel 2016 - Nr. 2.4
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 06.10.2015
3.
TOP - Aktuelle Personalbedarfe in der Referatsleitung, der Zentrale sowie des Stadtjugendamtes des Sozialreferates
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im Sozialbereich Sammelbeschluss - Übernahme in die Regelförderung ab 2016 Förderung des Afrikanischen Begegnungszentrums München e.V., (ABEZE) Förderung des Vereins Afghanische Frauen in München e.V., (AFM) Förderung der Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa e.V., (GIK) Förderung des Vereins heimaten e.V. Netz für Chancengerechtigkeit, (heimaten) Förderung des Muslimrat München e.V., (Muslimrat) Förderung der Projektgruppe Werkstatt im Nachbarschaftswerk wagnis e.V., (werkstatt) Förderung des Bildungs-, Erziehungs- und Kulturzentrums e.V., (BEK) Förderung des Väter Netzwerk München e.V., (Väternetz), Förderung des OMA-OPA-Service des Evangelisch-Lutherischen Dekanats München (OOS) im Rahmen der sozialen Selbsthilfeförderung
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Sicherung der sozialen Infrastruktur für die Bevölkerungsgruppe der Lesben, Schwulen und Transgender in München Regenbogenfamilien in München stärken und unterstützen! Antrag Nr. 14-20/A 00247 .............................. Produkt 3.1.1 Jugendarbeit Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit Produkt 3.2.2 Aktivierung und Unterstützung für Familien, Frauen und Männer Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Förderung freier Träger Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat Haushaltsplan 2016 Dauerhafte Absicherung der Münchner Kinderzeitung Antrag Nr. 14-20 / A 00850 ...................................... Finanzierung der Nachbarschaftshilfe in der Au e.V. (Vollzeitstelle, Finanzierungskonzept) Antrag Nr. 14-20 / B 00825 ..................................... Produkt 2.1.5 Kindertagesbetreuung Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit Produkt 3.2.1 Familienangebote Produkt 3.2.2 Angebote für Familien, Frauen und Männer Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose Produkt 4.1.5 Übergangs- und langfristig betreute Wohnformen Produkt 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 08.10.2015
7.
TOP - dezentrales Informations-, Kommunikations- und Anforderungsmanagement (dIKA) im Sozialreferat; Anpassung der personellen Kapazitäten
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Armutsbericht 2017 Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Broschüre "Günstiger leben in München" Finanzierung aktualisierte Neuauflage 2016 Produkt 60 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Einrichtung einer Teamleitungsstelle bei der städtischen Schuldner- und Insolvenzberatung Produkt 60 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Qualitätsoffensive stationäre Altenpflege Umsetzung der Ergebnisse aus der Studienfahrt in die Schweiz Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Programm zur Verbesserung der Qualität in der ambulanten und teilstationären Pflege Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegbedürftigkeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Programm zur Verbesserung der Qualität in der vollstationären Pflege Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Erhöhung der personellen Ausstattung der Abteilung Wohnraumerhalt Ausbau der Mietberatungsstelle Produkt 60 4.1.1 MIetberatung und Mietspiegel Stadtratsziel: A 1.1 Erhalt von MIetverhältnissen
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - IN VIA Connect Personalmehrbedarf wegen gestiegener Teilnehmerzahlen im Bereich junge Flüchtlinge Antrag vom 18.03.2015 auf erhöhten Zuschuss von IN VIA München e.V. Kath. Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Haus AGNES Finanzierung und Betrieb von Haus AGNES ab 01.01.2016 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Bauträgerauswahl für ein Baugrundstück Komunales Wohnungsbauprogramm zur Förderung und Realisierung von städtischen Wohn- und Bürgerwohnheimen Boschetsrieder Straße, B-Plan 2072a, Flurstücksnummer 364, Gemarkung Thalkirchen Konzept zur Unterbringung von Wohnungslosen in München überarbeiten Antrag Nr. 14-20 / A 00132 der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.07.2014 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Verlängerung Case Management-Projekt für wohnungslose Menschen in München Zuschuss für die Haushaltsjahre 2016 - 2018 an das Evangelische Hilfswerk München gemeinnützige GmbH und den Katholischen Männerfürsorgeverein München e.V. Produkt 60 4.1.4 Akute Wohnungslosigkeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Kälteschutzprogramm der Landeshauptstadt München - Evaluation der Kälteperiode 2014/2015; Einrichtung und Betrieb eines Kälteschutzraums für die Kälteperiode 2015/2016; Unbefristete Finanzierung einer zusätzlichen Vollzeitstelle Sozialpädagogik für das Tagesangebot FamAra Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und abulante Hilfen für akut Wohnungslose Produkt 60 3.2.1 Familienangebote Produktleistung 1 offene Familienarbeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - In Wohnungen kommen- in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Trägerschaftsauswahlverfahren für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Dreilingsweg 14 Zuschuss für die Haushaltsjahre 2015 - 2017 an die Trägergemeinschaft AWO München-Stadt e.V. und AWO München-Land e.V., vertreten durch den AWO Kreisverband München-Land e.V. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Erhöhung des Zuschussbedarfs ab 2015 an den Internationalen Bund (IB) für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Waldmeisterstr. 98 Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.10.2015
22.
TOP - Verstetigung der Infobörse für Familien mit Handicap Infobörse für Familien mit Handicap: regelmäßig stattfinden lassen und mehr Regelbetriebe einladen Antrag Nr. 14-20 / A 00627 ...........
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Münchner Online-Jugendbefragung Bereitstellung von Mitteln und Bewilligung der Satzung zur Umsetzung der 2. Jugendbefragung im Jahr 2016 - mit Verstetigung im Drei-Jahres-Turnus Stadtratsziel: Kinderrechte stärken - Partizipation von Kindern und Jugendlichen gewährleisten
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Frühe Förderung/Familienbildung Ausbau der Förderungsprogramme Opstapje und ELTERNTALK Produkt 3.2.1 Familienangebote Produktleistung 1 Stadtratsziel: S13 C 1 Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - "Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork" Stadtweiter Ausbau von Streetwork Antrag Nr. 14-20 / A 00515 ........... Verstärkung Streetwork-Arbeit im Münchner Westen Antrag Nr. 14-20 / B 00707 ................................... Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Weiterentwicklung der Angebote der Berufsbezogenen Jugendhilfe Grundsatzbeschluss Berufsbezogene Jugendarbeit (BBJH) und JADE Antrag Nr. 14-20 / A 00513 ................ Die Situation jugendlicher Flüchtlinge verbessern: Jugendliche Flüchtlinge werden zeitnah in die Qualifizierungs- und Ausbildungsprojekte der Berufsbezogenen Jugendhilfe (BBJH) vermittelt Antrag Nr. 14-20 / A 00350 ............ Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit Stadtratsziel: Jugendliche und junge Volljährige lebenslagenorientiert stärken
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Teileigentumserwerb von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 10 - 17 Jahren an der Boschetsriederstraße, Bebauungsplan Nr. 2072a 19. Stadtbezirk, Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Produkt 3.1.1 Kinder und Jugendarbeit 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferartes zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb 5. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Zusätzlicher Personalbedarf im Sozialreferat/Stadtjugendamt Abteilung Kinder, Jugend und Familie - aufgrund der gestiegenen Anzahl an investiven Planungsprojekten - für die Wahrnehmung der Aufgaben als Mietervertreter für das Nutzerreferat gemäß mfm; Personalbedarf für das Kommunalreferat produktübergreifend
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 15.10.2015
29.
TOP - Hilfen für psychisch erkrankte und suchtkranke Eltern und ihre Kinder Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Vertretung der Landeshauptstadt München in der Gesellschafterversammlung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
31.
TOP - Zahnmedizin für ambulant betreute Pflegebedürftige in der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 14-20 / A00185 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 13.08.2014 Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Ermächtigung zur erneuten Erweiterung des Auftrags „Vergabe von Dienstleistungen für die Durchführung eines medizinischen Screenings bei ankommenden Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie Sicherstellung einer ärztlichen Notfallversorgung“ für den Zeitraum bis 31.01.2016 sowie Neuvergabe des erweiterten Auftrags für den Zeitraum ab 01.02.2016 Vergabeermächtigung Produkt 5301010 Beteiligungsmanagement Kliniken -Finanzierungsbeschluss-
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 07.10.2015
33.
TOP - EU-Projekt Smarter Together Endgültiger EU-Antrag, Personal und Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015
34.
TOP - Strukturkonzept für die Neuordnung der Flächen am Moosanger-Teplitzer Weg-Weiherweg in Mooasach -Grundsatzbeschluss- Stadtbezirk 10 Moosach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
TOP - Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
36.
TOP - Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 17 – Obergiesing-Fasangarten a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Tegernseer Landstraße“ b) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Trauchberg- / Forggenseestraße“ c) Erhaltungssatzungsgebiete für GBW-Wohnungen BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04495 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 11.12.2012
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2105 Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Lochhausener Straße (nördlich), Mälzereistraße (östlich), Hanfgartenstraße (südöstlich) - Aufstellungsbeschluss - B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/25 Bergsonstraße (nördlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich), Bahnlinie München-Stuttgart (nördlich) C) „Machbarkeitsstudie zur Gewerbeflächenentwicklung Mühlangerstraße“ Südgrenze des neuen Standortes der Paulaner Brauerei (südlich), Hanfgartenstraße (südlich), Lochhausener Straße (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mühlangerstraße (nördlich), An der Langwieder Heide (nördlich), Am Aubinger Feld (östlich), Bacherbreite (östlich) - Auftragserteilung - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
38.
TOP - Fortschreibung Wohnen in München V Städtische Wohnungsbaugesellschaften 1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen 2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München Übertragung städtischer Grundstücke Zusätzliche städtische Finanzhilfen Weiterer Verzicht auf Gewinnausschüttungen (2020 bis 2022) 3. Stadtratsanträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
39.
TOP - Wohnen in München V A) Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/ 2014 B) Handlungsempfehlungen 1. Geförderter Mietwohnungsbau - Anpassung der Förderung für Projekte, um die Wirtschaftlichkeit trotz unabweisbarer Mehrkosten zu gewährleisten 2. Teilweiser Entfall der Anwendung der VOB/A in der Wohnraumförderung 3. Mietpreiserhöhungen bei EOF
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 14.10.2015
40.
TOP - Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2015
41.
TOP - Kultur braucht Milieuschutz! Die Schwabinger Kulturszene erhalten! BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05687 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 - Schwabing-Freimann vom 25.02.2014
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
42.
TOP - Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne A) Energieeffizientes Bauen für München B) Umsetzung der Ökologischen Mustersiedlung C) Festlegung der Ausschreibungskriterien für - Baugenossenschaften für die Fläche WA 16 West - Baugemeinschaften für die Flächen WA 14 Ost, WA 15 und WA 16 Ost D) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 07.10.2015
43.
TOP - Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Sachstandbericht und Konzeption
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
44.
TOP - Stellenschaffung für Lehrpersonal der Stahlgruber-Stiftung zur Sicherung des Stiftungsauftrags
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
45.
TOP - Zuschaltung von zwei Juristenstellen und Entfristung einer Juristenstelle im Referat für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
46.
TOP - Zuschaltung von Juristenstellen Entfristung und Aufstockung einer Teamassistenz für den Bereich Staatliches Schulamt in der Landeshauptstadt München/Rechtliche Leitung
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 13.10.2015
47.
TOP - Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für alle Einzelprojekte 2. Weiteres Vorgehen bei der Erneuerung von Eisenbahnbrücken
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 15.10.2015
48.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschafts- betriebes München für das Wirtschaftsjahr 2016
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
49.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallgebühren 2016 – 2018 Änderung der - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs- gebührensatzung - Gartenabfall-Gebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 15.10.2015
50.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2016
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 15.10.2015
51.
TOP - Neukonzeption der technischen Infrastruktur für den Geodatenpool; Projektausweitung
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
52.
TOP - Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Oktoberfest 2016 mit 2019
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
53.
TOP - Vergabe der Sicherungsdienstleistungen in der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge und Wohnungslose (UFW), Karlstr. 77-79
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 20.10.2015
54.
AbgesetztTOP - Programm Wahlagenda 2017 Optimierung Wahlen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
55.
TOP - Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Schulweghelferinnen und Schulweghelfer erhöhen Zukunft der Münchner Schulwegpläne Weitergehende Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit, Werbung und Betreuung von Schulweghelfern
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgaben des Finanzausschusses vom 20.10.2015
56.
AbgesetztTOP - Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 3. Quartal 2015
57.
AbgesetztTOP - Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in den kommenden Jahren
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss am 20.10.2015
58.
AbgesetztTOP - Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2015; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 20.10.2015
59.
AbgesetztTOP - Schuldentilgung und Finanzpolitik 2015–2018 Schulden tilgen - Investitionskraft stärken München macht sich fit für die notwendigen Zukunftsinvestitionen der kommenden Jahre Antrag Nr. 14-20 / A 01243 von Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Dr. Hans Theiss, Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Max Straßer vom 22.07.2015, eingegangen am 22.07.2015 Finanzpolitik mit Vernunft 1: Schulden jetzt tilgen Antrag Nr. 14-20 / A 01280 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 03.08.2015, eingegangen am 03.08.2015
60.
AbgesetztTOP - Erhöhung der Pauschale für die zentralen Verwaltungskosten (ZVK) sowie Vereinfachung und Vereinheitlichung der Zuschussbearbeitung in allen Referaten Antrag Nr. 14-20 / A 00718 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Marian Offman vom 27.02.2015, eingegangen am 27.02.2015
61.
TOP - Reduzierter Mehrwertsteuersatz auf Mensaessen (Anlage 13, Antrag 3) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00521 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 23.06.2015
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E