Mittwoch, 20. April 2016, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten Kostenentwicklung für das Jahr 2015 Antrag Nr. 02-08 / A 01928 von Herrn StR Marian Offman vom 01.09.2004
2.
TOP - Austritt Frau Stadträtin Eva Caim und Herr Stadtrat Mario Schmidbauer aus der Stadtratsfraktion der CSU und Eintritt in die Fraktion Bürgerliche Mitte - BAYERNPARTEI/FREIE WÄHLER; Veränderungen in den Ausschüssen und weiteren Gremien
3.
AbgesetztTOP - Strategie Flüchtlingsunterbringung Maßnahmen 2016 ff.
4.
TOP - Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München Bericht zu Wohnungsleerständen zum 31.12.2015 Entwicklung der Wohnungsleerstände seit dem 01.04.2015 Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
5.
TOP - Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring B) Abschlussbericht zu dem Sanierungsgebiet "Petuelring" C) Städtebauförderung D) Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01494 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2015 „Heute nicht für gestern planen 4 - Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten“ Stadtbezirk 11 - Milbertshofen - Am Hart Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasngarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des gemeinsamen Verwaltungs- und Personalausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 13.04.2016
1.
TOP - Wahl des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München 2017 1. Neufassung der Wahlordnung des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München 2. Anpassung der Satzung über den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München 3. Festlegung des Wahltags 4. „Zukunft des Ausländerbeirats“ Beschluss Nr. 76 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 30.06.2015 5. „Budget für das Internationale Fest der Kulturen“ Beschluss Nr. 67 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 08.12.2014 6. „Budget für Zuschüsse erhöhen“ Beschluss Nr. 66 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 08.12.2014
Referent*in:
OBM Reiter; Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 13.04.2016
2.
TOP - Stiftungsverwaltung in einer Hand
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - München nah am Menschen, lebendig, innovativ und unbürokratisch – mit dem Budget für Mikroprojekte
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Transparenzsatzung als Grundlage für das Open-Government
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Kraftstoffen und Heizöl für städtische Dienststellen und Beteiligungsgesellschaften mit mehreren Wirtschaftsteilnehmern
Referent*in:
Oberbürgermeister
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) für verschiedene Dienststellen der Landeshauptstadt München
7.
TOP - Portal München: - Änderung des Gesellschaftsvertrages der Portal München Betriebs-GmbH & Co KG - Vertretung der Landeshauptstadt München in den Gesellschafterversammlungen der Portal München Verwaltungs-GmbH und der Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss vom 13.04.2016
8.
TOP - Frauen und Männer sind gleichberechtigt (Art. 3 Abs. 2 GG) Sind sie das tatsächlich? Befragung von Bürgerinnen und Bürgern 2015 anlässlich des 30jährigen Bestehens der Gleichstellungsstelle für Frauen
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 13.04.2016
9.
TOP - Ausbildungsattraktivität I und II
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Einführung eines Kompetenzmanagements bei der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
AbgesetztTOP - Steigerung der Führungsqualität (GPTW) - Verbesserung der Führungskultur
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Strategische Personalplanung Erweiterung es dualen Studienangebots im Bereich der IT-Studiengänge
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 05.04.2016
13.
TOP - Sicherung des aktuellen Umfangs sowie bedarfsorientierter Ausbau der Ferienangebote durch Anpassung der Sachmittel- und Personalausstattung des städtischen Anbieters von Ferienangeboten (S-II-A/F/F) Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Betreuung der Ferienangebote (inkl. Assistenzen) bei den freien Trägern und dem städtischen Anbieter von Ferienangeboten (Produkt 60.3.1.1/4) Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 14.04.2016
14.
TOP - Förderung von Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Realisierung eines Projektes des Kommunalen Wohnungsbauprogramms/Städtische Wohnheime 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Bauquartier WA 7 GEWOFAG Wohnen GmbH: Umsetzung eines Flexi-Wohnheimes im Kommunalen Wohnungsbauprogramm Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 23. Stadtbezirk
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Deutschkurse für Flüchtlinge - Sofortmaßnahme für dringendste Bedarfe Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 12.04.2016
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 14.04.2016
18.
AbgesetztTOP - Artgerechte Tierhaltung Kein Verkauf von Produkten aus tierquälerischer Intensivtierhaltung in der LHM Antrag Nr. 14-20 / A 00026 der ÖDP und DIE LINKE vom 03.06.2014 München geht als Vorbild voran – Fleisch aus artgerechter Tierhaltung im städtischen Einfluss als Minimalkonsens Antrag Nr. 14-20 / A 01075 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 22.05.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2016
19.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich Ludwigsfelder Straße a) Aufstellungsbeschluss b) Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses vom 07.10.1970 zum Bebauungsplan Nr.731 c) Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2109 Appenzeller Straße (beiderseits), Forst-Kasten-Allee (südlich), Graubündener Straße (westlich), Bellinzonastraße (beiderseits), Neurieder Straße (nördlich), Stadtgrenze (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 374, 535) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1026) B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes C) Runder Tisch zur Nachverdichtung um etwa 600 Wohnungen in Fürstenried West Antrag Nr. 14-20 / A 01780 der ALFA vom 16.02.2016 - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Pläne zur Tram-Nordtangente weiter verfolgen! Antrag Nr. 14-20 / A 01357 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver vom 11.09.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
AbgesetztTOP - Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring B) Abschlussbericht zu dem Sanierungsgebiet "Petuelring" C) Städtebauförderung D) Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01494 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2015 „Heute nicht für gestern planen 4 - Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten“ Stadtbezirk 11 - Milbertshofen - Am Hart Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasngarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching Ein oranger Ordner 14-20 / A 01494 (A) Heute nicht für gestern planen 4 Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses 27.04.2016
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 06.04.2016
23.
TOP - Israelitische Kultusgemeinde München Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2016
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung einer Bekanntgabe des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 12.04.2016
24.
TOP - Unterstützung der Flüchtlingsarbeit von Hilfsorganisationen in den Krisenregionen im Nahen Osten Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak/Kurdistan Antrag Nr. 14 - 20 / A 00231 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL, der SPD und der CSU vom 11.09.2014 Dringende Hilfe für Syrien – Spendengelder des Orienthelfer e.V. aufstocken! Antrag Nr. 14 - 20 / A 00285 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Gülseren Demirel, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Herrn StR Johann Altmann vom 02.10.2014
Bestätigung einer Bekanntgabe Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 12.04.2016
25.
TOP - Europa-Jahresbericht 2015
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 14.04.2016
26.
TOP - Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Oktoberfest 2016 und 2017
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 06.04.2016
27.
TOP - NS-Dokumentationszentrum Fortführung der Gremienstruktur Kuratorium / Politischer Beirat / Wissenschaftlicher Beirat
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 19.04.2016
28.
TOP - P+R-Tiefgarage am Innsbrucker Ring - Sanierung der Decke zwischen Bahnsteig und P+R-Anlage
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Modernisierung und Erweiterung der Fahrradabstellanlage auf der P+R-Anlage Lochhausen Nord Ausführungsgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - P+R-Parkhaus Messestadt Ost - Sanierung nach Hauptprüfung 2011 Ausführungsgenehmigung 3. Sanierungsabschnitt
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
31.
TOP - P+R Tiefgarage Westfriedhof Sanierung der Decke zwischen Abstell- und P+R-Anlage
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Winterliche Veranstaltung im Innenhof des Isartors
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 19.04.2016
33.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Frauenherzen schlagen anders I Gender-Medizin als Angebot im Städtischen Klinikum Antrag Nr. 08-14 / A 04588 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.08.2013, eingegangen am 20.08.2013
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
34.
TOP - Änderung der Satzung über die Erhebung von Ver- waltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wegen Anpassung an das Kos- tengesetz des Freistaates Bayern
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Gründung einer Qualifizierungsgesellschaft Städtisches Klinikum München: Beschäftigungssicherung und Qualifizierung ernst nehmen Antrag Nr. 14-20 / A 01953 von DIE LINKE vom 21.03.2016, eingegangen am 22.03.2016
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 19.04.2016
36.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Verkauf Blutspendedienst - öffentlicher Teil -
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Bekanntgabe
37.
TOP - Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 1. Quartal 2016
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Bekanntgabe
Bestätigung eines Beschlusses des des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss am 19.04.2016
38.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Krankenhaus Schwabing: Mehr Räume und Personal in der Frauenklinik Empfehlung Nr. 14-20 / E 00601 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 08.10.2015 Erhalt aller Kreißsäle in den städtischen Kliniken Empfehlung Nr. 14-20 / E 00690 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen – am 22.10.2015
Referent*in:
Bfm. StRin Stephanie Jacobs und Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Keine Großgastronomie im Maxwerk!
Referent*in:
Prof. Dr. (I) Merk
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
E