Mittwoch, 20. März 2019, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Vereidigung von Herrn Clemens Baumgärtner als berufsmäßiger Stadtrat
2.
TOP - Besetzung im Ältestenrat Änderungen bei der Stadtratsfraktion Die Grünen / rosa Liste
3.
TOP - 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention Produkt 40111270 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Schutz und Gewaltprävention für Frauen und Mädchen in Einrichtungen der Behindertenhilfe Unterstützung der Forderungen "Frauen mit Behinderungen und Gewalterfahrungen" des Facharbeitskreises Frauen des Behindertenbeirats Empfehlung der 274. Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 07.05.2015 Kurzzeitwohnplätze für Kinder mit Behinderungen schaffen! Antrag Nr. 14-20 / A 03370 ................................... Konsequente Umsetzung des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK - Keine Maßnahme aus finanziellen Erwägungen fallen lassen Antrag der Vollversammlung des Behindertenbeirats vom 07.12.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
4.
TOP - Bewerbung der Landeshauptstadt München um eine Auszeichnung für ihr Engagement für Bildung für eine nachhaltige Entwicklung (BNE)
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs, Stadtschulrätin Beatrix Zurek
Typ:
Direkt
5.
TOP - Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2017 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
6.
TOP - München lebt Europa. München wählt Europa. Städtische Informationskampagne zur Europawahl für wahlberechtigte UnionsbürgerInnen rechtzeitig umsetzen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Direkt
7.
TOP - Die Landeshauptstadt München bekennt sich weiterhin zur Generalsanierung des Gasteigs Antrag Nr. 14-20 / A 05034 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.02.2019
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
8.
TOP - Tourismus in München: Öffnungszeiten der Souvenirstandl Antrag Nr. 14-20 / A03884 von Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka vom 08.03.2018 Souvenirverkauf in München an Sonntagen Antrag Nr. 14-20 / A 03887 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 09.03.2018
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Endlich wirksame Regeln gegen Steuertricks und Geldwäsche im Immobilienmarkt
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 13.03.2019
1.
TOP - Digitalisierung der Personenstandsregister und Polizeimeldebögen - Genehmigung zum Abschluss einer Konzessionsvereinbarung
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 13.03.2019
2.
TOP - Optimierung der IT-Unterstützung für die Europawahl, Kommunalwahl und künftige Wahlen und Abstimmungen
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 14.03.2019
3.
TOP - Mietspiegel für München 2019 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Siedlungsgebiet Sendling/Westpark Umzug der Einrichtung der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit von der Hinterbärenbadstraße in die Badgasteiner Straße 5 (ehemaliges ASZ) Produkt 40367200, Quartierbezogene Bewohnerarbeit Bedarfsgenehmigung Errichtung eines Nachbarschaftstreffs in der Badgasteiner Straße Antrag Nr. 14-20 / A 03653 .............................................. Zukünftige Nutzung für die ehemaligen Räumlichkeiten des ASZ Badgasteiner Straße 5 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01725 ......................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 12.03.2019
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 14.03.2019
5.
TOP - Vergabebeschluss „Entwicklung und Durchführung einer Münchner Pflegekampagne“
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Vergabebeschluss „Studie zur Situation der medizinischen Notfallversorgung in München“
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.02.2019
7.
TOP - Toni-Merkens-Weg 4, Landshuter Allee (östlich), Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal (nördlich), Ernst-Curtius-Weg (westlich) und Sapporobogen (südlich) - Neue multifunktionale Sportarena im Olympiapark - A) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 11 – Milbertshofen-Am Hart
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Perspektive München Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Grundsatzbeschluss
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss 27.02.2019
9.
TOP - Vollzugshinweise zur Schulbauverordnung (Flächenbandbreiten) Aktualisierung der Standard-Raumprogramme für Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen und Gymnasien sowie Schulsportanlagen
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 12.03.2019
10.
TOP - Vertretung der Landeshauptstadt München im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit München
Referent*in:
BerufsmStR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 28.02.2019
11.
TOP - Markthallen München (MHM); Änderung der Satzung über die Benutzung der Markthallen München der Landeshauptstadt München (Markthallen-Satzung) und der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Markthallen München der Landeshauptstadt München (Markthallen-Gebührensatzung) Ergänzung der Verhaltensregeln; Platzverweis Anpassung der Regelung über den Widerruf von Zuweisungen Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte – Markt am Elisabethplatz Einrichtung eines Interimsmarktes Alkoholverbot auf dem Viktualienmarkt: Mit Kanonen auf Spatzen geschossen? Antrag Nr. 14-20 / A 04576 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller vom 23.10.2018 Bewahrung des Markt-Charakters: mehr gegenseitige Rücksichtnahme auf dem Viktualienmarkt Antrag Nr. 14-20 / A 04403 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Hans Podiuk vom 23.08.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 28.02.2018
12.
TOP - Vertretung der Landeshauptstadt München in Stiftungen; Besetzung des Stiftungsrats der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Partizipatives Kunstwerk zur Geschichte und Gegenwart der Sinti und Roma in München Denkmal am Sinti-Roma-Platz dauerhaft errichten BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02645 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 08 - Schwanthalerhöhe vom 11.12.2007 Dauerhafte Errichtung eines Denkmals am Sinti-Roma-Platz; Gestaltung durch Künstler/-innen aus dem achten Stadtbezirk Empfehlung Nr. 08-14 / E 00297 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 08 - Schwanthalerhöhe vom 25.06.2009 Denkmal auf dem Sinti-Roma-Platz BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04613 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 08 - Schwanthalerhöhe vom 05.02.2013 Kunstwerk zur Erinnerung an Geschichte und Verfolgung der Sinti und Roma in München Antrag Nr. 14-20 / A 01837 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 26.02.2016 Ort der Begegnung für Roma und Sinti in München Antrag Nr. 14-20 / A 04506 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.10.2018
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - NS-Dokumentationszentrum Fortführung der Gremienstruktur Kuratorium / Politischer Beirat / Wissenschaftlicher Beirat
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 19.03.2019
15.
TOP - Optimierung der Rahmenbedingungen für die Kommunalwahl und künftige Wahlen und Abstimmungen Änderung der Wahlhelferentschädigungssatzung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Verkehrssicherheit 2018 Unfallentwicklung Maßnahmen Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 19.03.2019
17.
TOP - Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Halbjahresbericht Bericht 2. Halbjahr 2018
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 19.03.2019
18.
TOP - Regelungen zum Vollzug des Haushalts
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
AbgesetztTOP - Endlich wirksame Regeln gegen Steuertricks und Geldwäsche im Immobilienmarkt
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - digital@M Änderung des Gesellschaftsvertrags
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 12.03.2019
21.
TOP - Luftreinhaltung Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus den NO2-Messungen im Jahr 2018 7. Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Regierung von Oberbayern
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E