Mittwoch, 2. Oktober 2019, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates (GeschO) Änderung der Reihenfolge der Stellvertretung des Oberbürgermeisters (§ 29 Abs. 1 GeschO)
2.
TOP - Änderung bei der Besetzung des Kreisverwaltungsausschusses
3.
TOP - Kunstareal - modifizierte Alternative 5 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Ausführungskosten): 9.500.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 50.000 € (brutto)) Ausführungsgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitglieds - Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds
5.
TOP - Basisinfrastruktur zur weiteren Digitalisierung der Münchner Bildungseinrichtungen
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - „Klimaschutz – den Worten müssen Taten folgen IV - LH München als Energieverbraucher“
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026
Referent*in:
BMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Stadtweites Workforce Management System (WFM)
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - 7. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt München Eine Citymaut für München Antrag Nr. 14-20 / A 02446 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN - rosa Liste vom 09.09.2016, eingegangen am 12.09.2016 Urbane Logistik und Güterversorgung sicherstellen - Luftreinhaltung ohne wirtschaftlichen Ruin der Münchner Unternehmen Antrag Nr. 14-20 / A 02427 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – BAYERNPARTEI / FREIE WÄHLER vom 01.09.2016, eingegangen am 01.09.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Direkt
10.
TOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Straße östlich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57ag, Nr. 57ah, Nr. 57af ) - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes und weiteres Vorgehen C) Wohnungen bauen und Grün schützen – das geht so: II Vielseitige Nutzung des Siemens-Parkplatzes in Neuperlach mit Wohnen und Arbeiten Antrag Nr. 14-20 / A 04532 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.10.2018 D) BA-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Vertretung der Landeshauptstadt München in den Aufsichtsräten der Stadtwerke München GmbH und der SWM Services GmbH
14.
TOP - In Magelberufen innerhalb von maximal vier Wochen einstellen! Antrag Nr. 14-20/A 04970 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 08.02.2019
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 25.09.2019
1.
AbgesetztTOP - „Klimaschutz – den Worten müssen Taten folgen IV - LH München als Energieverbraucher“
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Die städtischen Unternehmen, Tochtergesellschaften und Eigenbetriebe entwickeln Konzepte zum Umgang mit sexueller Gewalt
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - München setzt ein klares Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit Hasskriminalität in München erforschen und bekämpfen
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Satzung über den Fachbeirat „Bürgerschaftliches Engagement“ der Landeshauptstadt München
5.
TOP - Kriterien für die angemessene Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit in städtischen Beiräten
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Umstellung des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe Sachstandsbericht 2019 Acoustic Vehicle Alert System (AVAS) für alle E-Fahrzeuge der LH München - heute und nicht erst morgen Antrag Nr. 14-20 / A 05174 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.04.2019
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
AbgesetztTOP - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026
Referent*in:
BMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Übertragung von Führungspositionen auf Zeit und auf Probe; Zuständigkeit des Verwaltungs- und Personal ausschusses als beschließender Ausschuss
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
AbgesetztTOP - Bezahlung bei Teilzeitberufsausbildung und Teilzeitstudium
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Möblierung der neu anzumietenden Apartments im Übergangswohnheim für Nachwuchskräfte an der Bad-Schachener-Straße
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
AbgesetztTOP - In Mangelberufen innerhalb von maximal vier Wochen einstellen! Antrag Nr. 14-20/A 04970 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 08.02.2019
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Gemeinschaftsveranstaltung: anrechenbare Dienst - bzw. Arbeitszeit und Zuschusshöhe Wenn schon feiern, dann gescheid ! Antrag Nr. 14-20/A 05113 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 21.03.2019 Erhöhung des Zuschusses für Gemeinschaftsveranstaltungen für die Beschäftigten der Stadtverwaltung Antrag Nr. 14-20/A 05135 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 26.03.2019
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschusses vom 25.09.2019
13.
TOP - Veröffentlichung der Broschüre zur 3. Münchner Frauenkonferenz "100 Jahre Frauenwahlrecht. Demokratie der Zukunft - nur mit uns!" und der Ergebnisse der Studie "Wählen und Gestalten - Motivationen und Einstellungen von Münchner Frauen zu politischer Mitwirkung und Wahlen"
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses 25.09.2019
14.
TOP - Beschaffung einer Softwarelösung zur Auftragsbearbeitung für das Amt für Ausbildungsförderung (AFASOFT)
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
AbgesetztTOP - Stadtweites Workforce Management System (WFM)
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 25.09.2019
16.
TOP - it@M Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 17.09.2019
17.
TOP - Entlastung der Münchner Familien durch weitgehende Kostenfreiheit bei der Inanspruchnahme von Förderung in Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII; Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung in der qualifizierten Kindertagespflege nach §§ 23 und 24 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) (Kostenbeitragssatzung Kindertagespflege) Überarbeitung der Elternbeiträge in der Kindertagespflege Antrag Nr. 14-20 / A 04510 ...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses sowie des Kulturausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 26.09.2019
18.
TOP - 13er Bürger- und Kulturtreff - Inbetriebnahme der integrierten Quartierseinrichtung am Quartiers-/ Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 26.09.2019
19.
TOP - Verkauf einer Eigentumswohnung mit Tiefgarage im 21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing im Rahmen der Nachlassabwicklung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS) Zweckentfremdungssatzung überarbeiten und mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen Antrag Nr. 14-20 / A 04937............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Erlass der Satzungen für Wohnprojekte und Mischobjekte für anerkannte Geflüchtete, vorwiegend aus humanitären Aufnahmeprogrammen (Benutzungssatzung und Gebührensatzung Wohnprojekte)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 26.09.2019
23.
AbgesetztTOP - Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt I bis VII
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2019
24.
AbgesetztTOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Straße östlich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57ag, Nr. 57ah, Nr. 57af ) - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes und weiteres Vorgehen C) Wohnungen bauen und Grün schützen – das geht so: II Vielseitige Nutzung des Siemens-Parkplatzes in Neuperlach mit Wohnen und Arbeiten Antrag Nr. 14-20 / A 04532 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.10.2018 D) BA-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - a) Mieterschutz - Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich? Antrag Nr. 14-20 / A 04688 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Müller und Frau StRin Verena Dietl vom 23.11.2018 b) Beispiel Wien: Mehr geförderte Wohnungen bauen durch Festsetzung in Bebauungsplänen Antrag Nr. 14-20 / A 04692 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.11.2018 c) Auf städtischem Grundstück maximal 7 Euro Miete Antrag Nr. 14-20 / A 04791 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Hans Podiuk und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 14.12.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern Antrag Nr. 14-20 / A 03959 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 b) Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04049 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 04.05.2018, eingegangen am 04.05.2018 c) Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04721 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018 d) Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 04882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2019, eingegangen am 23.01.2019 e) München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung Antrag Nr. 14-20 / A 04957 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 06.02.2019, eingegangen am 06.02.2019 f) Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 05243 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019 g) Anpassungen der Einkommensgrenzen im München Modell im Hinblick auf die Anpassung der Einkommensgrenzen im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz – BayWoFG
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
AbgesetztTOP - Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
AbgesetztTOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016 b) Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“ und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017 c) „Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“ Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.04.2018, eingegangen am 25.04.2018 b)“Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln“ Antrag Nr. 14-20 / A 04249 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier vom 04.07.2018, eingegangen am 04.07.2018 c)“Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Liegenschaften ermöglichen“ Antrag Nr. 14-20 / A 04324 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.07.2018, eingegangen am 25.07.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
AbgesetztTOP - Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
31.
AbgesetztTOP - Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlüsses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 17.09.2019
32.
TOP - Weiterentwicklung der Kooperativen Ganztagsbildung Befristete Übergangsfinanzierung für Mittagsbetreuungen im Modell der Kooperativen Ganztagsbildung Einheitlicher Essenspreis für die Mittagsverpflegung - Mehrkostenausgleich Finanzierung der Weiterqualifizierungsmaßnahmen für das Personal von Mittagsbetreuungen zur "Ergänzungskraft für Schulkindbetreuung" Hausaufgabenbetreuung durch Hausaufgabenhilfe/Projekt Help&Learn/Help&Learn Plus - Ausweitung auf die Standorte der Kooperativen Ganztagsbildung Stellenplanmäßiger Zielanstellungsschlüssel für Einrichtungen der Kooperativen Ganztagsbildung in städtischer sowie freigemeinnütziger oder sonstiger Trägerschaft - anerkennungsfähige Ausgaben im Rahmen des Defizitvertags
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss vom 18.09.2019
33.
TOP - Nutzungsbedingungen für die städtischen Schulsportanlagen Evaluation und Optimierung der Vergabe
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 18.09.2019
34.
TOP - Stahlgruber-Stiftung - Ergebnis und Auswirkungen des gerichtlichen Verfahren sowie Auftrag zur Neuausrichtung der Stahlgruber-Stiftung in eine Förderstiftung und Neuordnung der Stiftungsgremien
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 24.09.2019
35.
TOP - Neuregelung des Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen im Rahmen der Gewerbeförderung und der gewerblichen Bindungen 1. Neues Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen: wirtschaftliche und ökologische und soziale Aspekte berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 04501 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.10.18 2. Kommunale Liegenschaftspolitik: mehr Transparenz bei der Vergabe städtischer Gewerbe-Grundstücke Antrag Nr. 14-20 / A 04619 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 31.10.2018
Referent*in:
BerufsmStR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 19.09.2019
36.
TOP - Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne Baufeldfreimachung Recyclingkonzept 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 01.10.2019
37.
AbgesetztTOP - Standorte für die Strandveranstaltung ab 2020; Auswahlverfahren für die Jahre 2020 bis 2022
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
38.
TOP - Parken für Hebammen in der Wochenbettbetreuung kostenfrei machen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 01.10.2019
39.
TOP - Deckung von Personen-, Sach- und Vermögensschädenrisiken der Landeshauptstadt München; Fortschreibung des Versicherungskonzepts 2019
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
40.
TOP - Preisgünstigen Mietwohnraum in München sichern I – faire Vermieter unterstützen: fiktive Mieten bei der Erbschaftssteuer abschaffen!
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Austritt von Stadtrat Alexander Reissl aus der SPD-Fraktion und Eintritt in die CSU-Fraktion
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Direkt
D
Nachprüfungsanträge
E