Mittwoch, 19. Februar 2020, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Ausschreibung der Stelle der Leitung des Mobilitätsreferates
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Direkt
2.
TOP - Bebauungsplan Nr. 1975a Neuhauser Straße (nördlich), Kapellenstraße (östlich), - "Alte Akademie" - - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 1 - Altstadt-Lehel
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
3.
AbgesetztTOP - Münchenzulage und Jobticket Zone M für Beschäftigte der vom Referat für Arbeit und Wirtschaft betreuten städtischen Beteiligungsgesellschaften im Alleineigentum der LHM
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17493
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
4.
TOP - Das M-WLAN auch auf die Sperrengeschosse ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 00425 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 12.11.2014 Freies WLAN in U-Bahn, Tram und Bus Antrag Nr. 08-14 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.02.2014
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Aufstellen von Heizpilzen, die mit Ökostrom betrieben werden, erlauben!
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Direkt
6.
TOP - EIT Urban Mobility - Beteiligung der Landeshauptstadt München an der Association
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
7.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen a) Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 01962 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 24.03.2016 b) Nahverkehrsplan für die LH München VI Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen Antrag Nr. 14-20 / A 01984 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 07.04.2016 c) Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in aller Richtungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01401 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 06.04.2017 d) Öffentlich besser fahren 1 Stadt – Umland – Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr Antrag Nr. 14-20 / A 03434 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017 e) Öffentlich besser fahren 3 Konferenz für Nahverkehrsprojekte Antrag Nr. 14-20 / A 03436 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017 usw
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Mobilitätsplan für München - - Sachstand der Phase II der Modellstadt 2030 - Sachstand und weiteres Vorgehen zum Mobilitätsplan - Behandlung der Stadtratsanträge Anträge ...........
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2155 Schnellbustrasse zwischen den U-Bahnhöfen Am Hart und Kieferngarten Abschnitt "Gymnasium-Nord - Bayernkaserne" - Aufstellungsbeschluss - Eulerstraße (südlich) Grusonstraße (westlich) Wundtstraße (nördlich) Knorrstraße (östlich) (Aufstellung und Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 54, 461 b, 1264, 1366, 1760) B) Empfehlungen Einbeziehung des Gemeinsschaftsunterkunfts-Grundstücks an der Thalhoferstraße in die Gestaltungsplanungen zum Bernayspark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02793 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 18.07.2019 Beidseitig befahrbarer Radweg entlang der Heidemannstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02806 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019 Barrierefreie Vernetzung und Zugangswege zwischen dem neuem Stadtquartier „Bayernkaserne“ und Bestandssiedlungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02778 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019 Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.02.2020
1.
TOP - Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München Empfehlung Nr. 14-20 / E 02913 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 24.10.2019
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Überarbeitung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Migrationsbeirats der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 52 der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 02.04.2019 „Erweiterung der förderfähigen Maßnahmen und Themenbereiche der „Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Migrationsbeirats der Landeshauptstadt München“
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2020 a) Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte Antrag Nr. 14-20 / A 06018 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Frau Stadträtin Heike Kainz vom 02.10.2019 b) Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing vom 04.06.2019 c) Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit um Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung) BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06665 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 09.07.2019 d) Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung e) Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich Handhabung der Ordnung und des Hausrechts 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie Änderung der Gesdchäftsordnung ...
Referent*in:
Bürgermeisterin Christine Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Betriebsveranstaltungen; Pauschale Versteuerung nach § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Einkommensteuergesetz (EStG)
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 12.02.2020
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.02.2020
5.
TOP - "Väterberatungszentrum" Einrichtung eines Modellprojekts über vier Jahre
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Soziale Infrastrukturversorgung Lochhausen im Umgriff der Henschelstraße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084 Anmietung einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 21 Jahren 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied 1. Genehmigung des Bedarfs 2. Zustimmung zur Planung 3. Standortsicherung 4. Ermächtigung des Kommunalreferats zu vorbereitenden Verhandlungen für die Anmietung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Soziale Infrastruktur für Kinder, Jugendliche und Familien; Freiham Nord 2. Realisierungsabschnitt (2. RA) Teileigentumserwerb/Anmietung von Räumen für ein Familienzentrum Zustimmung zur Planung und Genehmigung der Flächenbedarfe für ein Familienzentrum Teileigentumserwerb/Anmietung von Räumen für eine Außenstelle der für den 22. Stadtbezirk zuständigen Erziehungsberatungsstelle Zustimmung zur Planung und Genehmigung der Flächenbedarfe für die Außenstelle der für den 22. Stadtbezirk zuständigen Erziehungsberatungsstelle Neubau einer Einrichtung der Offenen Arbeit für Kinder und Jugendliche Zustimmung zur Planung und Genehmigung der Flächenbedarfe für die Einrichtung der Offenen Arbeit für Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 21 Jahren in Freiham Neubau einer Einrichtung der Offenen Arbeit für Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren "Abenteuerspielplatz mit Festbau" Zustimmung zur Planung und Genehmigung der Flächenbedarfe für einen Abenteuerspielplatz mit Festbau Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 13.02.2020
8.
TOP - Beauftragung des Sozialreferats zur Entwicklung integrierter Wohnformen In neuen Wohnformen bei städtischen Bauten denken! Antrag Nr. 14-20 / A 05751 ..............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Unzureichende Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften und Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII, SGB II) Grundsicherung im Alter: deutlich erhöhten Münchner Regelsatz ermöglichen! Antrag Nr. 14-20 / A 04896 ... Kinder im SGB II-Bezug unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 04838 ... Sozialstaatsreform schnell umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 04978 ... Aktuellen Sozialstaatsreformprozess nutzen - ALG II Regelsätze insgesamt erhöhen und Beträge an unterschiedlich hohe Lebenshaltungskosten in Deutschland anpassen Antrag Nr. 14-20 / A 05016 ...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Belegrechtsprogramm - Anpassung der Rahmenbedingungen auf Wohnungsunternehmen am Beispiel der Vonovia
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 12.02.2020
11.
TOP - Siedlungsschwerpunkt Freiham Vorstellung des Mobilitätskonzepts für Freiham Nord unter Einbeziehung der Impulse aus der Modellstadt 2030 und Vergabe von Beratungs- und Moderationsleistungen für eine Mobilitätskoordination für Freiham Nord Badesee für Freiham Antrag Nr. 14-20 / A 05734 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.07.2019 Erholungsgebiet und Bademöglichkeiten für Freiham! Antrag Nr. 14-20 / A 05822 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Sven Wackermann, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Johann Stadler, Frau StRin Heike Kainz vom 20.08.2019 Erholungsgebiet und Bademöglichkeiten für Freiham BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06933 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied vom 16.10.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
AbgesetztTOP - Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten a) Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger- Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing – Johanneskirchen / Bahn-Nordring Antrag Nr. 14-20 / A 05462 von der Fraktion Die Grünen / RL, DIE LINKE vom 04.06.2019 b) Anwohnerschutz beim Bahnausbau ernst nehmen: Truderinger Kurve alternativ planen Antrag Nr. 14-20 / A 05784 von Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Helmut Schmidt, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Herrn StR Cumali Naz vom 08.08.2019 c) Truderinger/Daglfinger Kurven und viergleisiger Ausbau des Streckenabschnitts Zamdorf bis Johanneskirchen: Daten beschaffen, aus einem Guss planen, Anwohnerschutz gewährleisten! Antrag Nr. 14-20 / A 06280 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 26.11.2019 d) Daglfinger und Truderinger Kurve sowie Truderinger Spange - alternative Trassenführung, Lärm-, Erschütterungs- und Emissionsschutz sowie Beteiligung und Information der Bürgerschaft im 15. Stadtbezirk BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05911 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 14.03.2019 e) ABS 38 Planung und Bahnverkehrsbelastung in Trudering Empfehlung Nr. 14-20 / E 02866 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 10.10.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.02.2020
13.
AbgesetztTOP - Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpersonennahverkehr / DB-Nordring a) Machbarkeitsstudie für den Bahn-Nordring umgehend im Stadtrat vorstellen und weiterdenken Antrag Nr. 14-20 / A 04836 von Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 08.01.2019, eingegangen am 08.01.2019 b) Tunnelführung zwischen der Abzweigung Neulustheim und der Ruderregattastrecke Empfehlun Nr. 14-20 / E 00259 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 23.10.2014 c) Eisenbahn-Nordring für S-Bahnbetrieb ertüchtigen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01804 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 26.10.2017 d) S-Bahn Nordring Empfehlung Nr. 14-20 / E 02027 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 12.06.2018 e) Erhebliche Zunahme des Güterverkehrs durch München durch Öffnung des „Brenner Basistunnels“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02559 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019 f) Priorisierung der Realisierung des DB-Nordrings vor dem Seilbahnprojekt am Frankfurter Ring BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05554 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 14.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
AbgesetztTOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen a) Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 01962 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 24.03.2016 b) Nahverkehrsplan für die LH München VI Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen Antrag Nr. 14-20 / A 01984 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 07.04.2016 c) Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in aller Richtungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01401 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 06.04.2017 d) Öffentlich besser fahren 1 Stadt – Umland – Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr Antrag Nr. 14-20 / A 03434 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017 e) Öffentlich besser fahren 3 Konferenz für Nahverkehrsprojekte Antrag Nr. 14-20 / A 03436 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017 usw
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
AbgesetztTOP - A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2155 Schnellbustrasse zwischen den U-Bahnhöfen Am Hart und Kieferngarten Abschnitt "Gymnasium-Nord - Bayernkaserne" - Aufstellungsbeschluss - Eulerstraße (südlich) Grusonstraße (westlich) Wundtstraße (nördlich) Knorrstraße (östlich) (Aufstellung und Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 54, 461 b, 1264, 1366, 1760) B) Empfehlungen Einbeziehung des Gemeinsschaftsunterkunfts-Grundstücks an der Thalhoferstraße in die Gestaltungsplanungen zum Bernayspark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02793 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 18.07.2019 Beidseitig befahrbarer Radweg entlang der Heidemannstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02806 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019 Barrierefreie Vernetzung und Zugangswege zwischen dem neuem Stadtquartier „Bayernkaserne“ und Bestandssiedlungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02778 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019 Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 05.02.2020
16.
TOP - In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) eines städtischen Grundstücks für die Bebauung mit einer Mehrgenerationenwohnanlage Meindlstraße 14 a Flurstück 9423 (Teilfläche), Gemarkung München Sektion V Standortverlagerung des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Daiserstraße 37 in die Meindlstraße 14a Erweiterung der bestehenden Anwohnertiefgarage in der Meindlstraße Mehrgenerationenwohnanlage / Altenwohnanlage in der Meindlstraße 16 ohne weitere Verzögerung wegen nicht benötigter Tiefgaragenplätze zügig planen und bauen Antrag Nr. 14-20 / A 04851 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.01.2019 Gordischen Knoten durchschlagen - Altenwohnanlage mit Anwohnertiefgarage in der Meindlstrasse endlich bauen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06654 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 05.08.2019 Stadtbezirk 6 Sendling
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.02.2020
17.
TOP - Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030 a) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/43 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2156 Birkenfeldstraße / Heidelberger Straße (südlich), Sulzbacher Straße (westlich) und Simmernstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 75 und Nr. 1528) Stadtbezirk 12 Schwabing – Freimann b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XX Stuntzstraße (nördlich) Stadtbezirk 13 Bogenhausen c) Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. XX Jakob-Kaiser-Straße / Theodor-Heuss-Platz (westlich) und Lüdersstraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57bq) Stadtbezirk 16 Ramersdorf – Perlach d) Berichtigung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich XX Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XX Theodolindenstraße (westlich) und Seybothstraße (östlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 672) Stadtbezirk 18 Untergiesing – Harlaching usw.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Rahmenplanung Wasserburger Landstraße - Beschlussfassung Stadtbezirk 15 - Trudering Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 05.02.2020
19.
TOP - Stärkere Förderung des Vereinssports Änderung der Sportförderrichtlinien
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Akademischer Sportverein München e. V. 1. Sanierung des bestehenden Kunstrasenplatzes und der dazugehörigen Ballfangzäune 2. Umwandlung eines bestehenden Naturrasenhockeyplatzes in einen Kunstrasenhockeyplatz inklusive Flutlichtanlage und Ballfangzäune 3. Neuerrichtung eines Naturrasenspielfelds 4. Sanierung und Erweiterung der bestehenden Umkleiden und Duschen Förderung der Baumaßnahmen
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 05.02.2020
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.02.2020
21.
TOP - Neubau eines zweiten U-Bahn-Betriebshofes in Neuperlach-Süd Planung der Überbauung des künftigen U-Bahn-Betriebshofes in den weiteren Planungen und Anlage eines Kreisverkehrs an der Stelle Arnold-Sommerfeld-Straße/Rotkäppchenstraße Prüfung eines U-Bahnbetriebshofes im Zuge der Planungen zur Verlängerung der U5 nach Ottobrunn/Taufkirchen Antrag-Nr. 14-20 / A 05061 von Frau StRin Anja Burkhardt und Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 04.03.2019 Die Verlängerung der U5 nach Ottobrunn/Taufkirchen und die Auswirkungen auf die Rahmenplanung Neuperlach-Süd Antrag-Nr. 14-20 / A 05062 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär und Frau StRin Beatrix Burkhard vom 04.03.2019 U-Bahn Light für Waldperlach Antrag-Nr. 14-20 / A 04972 der ÖDP vom 11.02.2019
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 11.02.2020
22.
AbgesetztTOP - Fortschreibung des Rahmenkonzepts für Kommunale Entwicklungszusammenarbeit der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 04.02.2020
23.
TOP - Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2018 Zweiter Zwischenbericht 2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss und dem Bildungsausschuss
24.
TOP - Errichtung eines Neubaus mit sechs Nutzungseinheiten auf dem Anwesen Schrenkstraße 8 / Westendstraße 66a Flurstück-Nr. 8111 und 8111/3, Gemarkung Sektion V 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Multikulturelles Jugendzentrum Westend – MKJZ 6.880.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 130.000 Euro davon Containerprovisorium 570.000 Euro Sporthalle 3.160.000 Euro Geschäftsstelle des Kreisjugendrings München-Stadt 16.530.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 395.000 Euro Wohneinheiten für das Projekt „Jugendwohnen“ 2.260.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 20.000 Euro Angebot der Kindertagespflege mit „Mobiler Tagesbetreuungsperson (MobiTa)“ 1.470.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 38.000 Euro Kindertageseinrichtung mit zwei Hortgruppen (50 Kinder) 2.620.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 85.000 Euro Erwerb von 17 Stellplätzen 410.000 Euro In den Projektkosten enthalten: Kosten für vorgezogene Maßnahmen inkl. Abbruch 880.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 – 2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 06.02.2020
25.
TOP - Neubau des Betriebshofs Mitte des Straßenbaus und des zentralen Parkraummanagements Kagerstraße 9 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten Verwaltungs- und Sozialgebäude 15.420.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 220.000 Euro Projektkosten Werkstätten, Fahrzeug-/Lagerhallen 16.040.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 9.000 Euro Projektkosten Kaltlagerhallen unbeheizt 4.280.000 Euro Projektkosten Tiefgarage 3.180.000 Euro Projektkosten Abbruch Gmunder Straße 520.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 – 2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 06.02.2020
26.
TOP - Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat“ Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes „Alte Heimat“ 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Neubauabschnitte 3 und 4 2. Projektauftrag Neubauabschnitte 3 und 4
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 06.02.2020
27.
TOP - Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2019/2020 1. Erster Zwischenbericht 2. Zuschussanpassung aufgrund der Neuregelungen der Münchenzulage und des Jobtickets / Fahrtkostenzuschusses
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 06.02.2020
28.
TOP - Generalsanierung und Umbau des Münchner Stadtmuseums am St.-Jakobs-Platz 1 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel; Interimsbetrieb und Depoterweiterung Das „materielle Gedächtnis“ der Stadt ist schon wieder zu klein – Depoterweiterung in Freimann notwendig! Antrag Nr. 14-20 / A 04384 von Herrn StR Richard Quaas vom 10.08.2018
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Neubau eines Stadtteilkulturzentrums mit Räumen für die MVHS und einem „Haus für Kinder“ im 14. Stadtbezirk – Berg am Laim - Grundsatzbeschluss - Genehmigung des vorläufigen kulturellen Nutzerbedarfsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 18.02.2020
30.
TOP - Gesamtkonzept für ein "Nachhaltiges Finanzwesen" in München
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.02.2020
31.
TOP - Zuschläge für parteiverkehrsintensive Bereiche mit bestehenden Personalgewinnungs- bzw. -erhaltungsproblemen
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Beschäftigung von kognitiv eingeschränkten Menschen Inklusion II - Einrichtung von inklusiven Arbeitsplätzen Antrag Nr. 14-20/A 05845 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 29.08.2019
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Umsetzung des Radbegehrens endlich veröffentlichen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - Kinderbetreuung in München verbessern Gleiche Entlastung für Alle Antrag vom 28.08.2019
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
3.
TOP - Sofortige Entlastung für Münchner Mieter: Die Grundsteuer jetzt senken Unser Antrag vom 13.05.2019, StR Antrag 14-20 / A 5351
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
4.
TOP - Kostenloses ÖPNV-Ticket für Aktive der Freiwilligen Feuerwehr
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
E