Donnerstag, 23. November 2023, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - Freiwillige Leistungen Erhöhung der Flexiblen Budgets in den Sozialbürgerhäusern und beim Amt für Wohnen und Migration Zuschuss aus der "Münchner Sozialstiftung" Ausgestaltung des Bildungsfonds
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Entfristung der befristeten Personalzuschaltungen der städtischen Schuldner- und Insolvenzberatung sowie der Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen der Wohlfahrtsverbände aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01691)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Zuschussbedarfe vom Amt für Soziale Sicherung für Mieterhöhungen der freien Träger
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Religiös-weltanschauliche Vielfalt gestalten Münchens religiöse Vielfalt online sichtbar machen Antrag Nr. 20-26 / A 02744 .................... Bericht des Beauftragten für den interreligiösen Dialog Antrag Nr. 20-26 / A 03959 .................... Bericht zu Amt und Wirken des Beauftragten für den interreligiösen Dialog Auftrag des Sozialausschusses vom 23.09.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04395
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Projekt Krankenwohnung für wohnungs- bzw. obdachlose Menschen - Entfristung und Zuschusserhöhung 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Postzustelladressen für obdach- und wohnungslose Menschen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Lebensplätze für Frauen* am Lieberweg - dauerhafte Wohnform für wohnungslose, alleinlebende Frauen* - Zuschussanpassung 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Haus AGNES in Trägerschaft des Sozialdienstes katholischer Frauen e. V. München (SKF) Vertragsfortschreibung für den Zeitraum 2024 - 2026 4. Stadtbezirk - Schwabing-West
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Anmietkosten für sozialpädagogische Betreuungsräume in Beherbergungsbetrieben zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Schaffung von Stellen für die Einkommensorientierte Zusatzförderung (EOZF)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Quartiersmanagement im Prinz-Eugen-Park Befristete Weiterfinanzierung 2024 - 2028 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Angebote im Sozialraum Befristete Finanzierung Shaere 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Bericht zur Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs über die erhobene Popularklage in Bezug auf das Zweckentfremdungsrecht
14.
TOP - Mietkostensteigerungen bei Zuschussnehmer*innen Entfristung der Mittel für zwei laufende Wohnprojekte im Jungen Quartier Obersendling
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - LGBTIQ*-Wohnprojekt (Queer-Quartier Herzog*in) der MÜNCHENSTIFT GmbH, GWG und Münchner Aids-Hilfe e.V. 6. Stadtbezirk – Sendling
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Förderverfahren hauswirtschaftliche Versorgung - Auswertung der Modellphase und Umschichtung In der Krise für München da: Das einzigartige Angebot der Alten- und Servicezentren noch bekannter machen Antrag Nr. 20-26 / A 03160 ...................................... Antrag - Informationen an Seniorinnen und Senioren über Fördermöglichkeiten Antrag Nr. 20-26 / B 05262 ..................................... Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München Neufassung der Satzung für die Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München (SeniorenvertretungsS)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen* - dauerhafte Wohnform Erstausstattung der Objekte Westendstraße 35 und Am Loferfeld 58 Investitionskostenzuschuss sowie laufende Zuschussförderung Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) Josef-Felder-Straße Laufende Finanzierung 21. Stadtbezirk - Pasing
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Servicestelle für ausländischer Qualifikationen zukunftsfähig aufstellen Antrag Nr. 20-26 / A 03649 .... Bericht Projekte MigraNet plus; Zuschussobjekt Med International an der LMU
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - AzubiWohnen Hanns-Seidel-Platz - Ausweitung und Korrektur Belegrechte Änderung der Fortschreitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Zuschaltung von Stellen für die Wohngeldsachbearbeitung aufgrund der Wohngeldnovelle 2023 - Teil II
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Mietspiegel für München 2025 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Erhebung zur Erstellung eines aktuellen Mietspiegels für München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Unterbringung von wohnungslosen Geflüchteten - Verlängerung der Zwischennutzung der GEWOFAG Wohnungen in der Zornedinger und Ayinger Straße - Austausch der Gemeinschaftsküche im Wohnprojekt Baumkirchner Str. Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach 14. Stadtbezirk - Berg am Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Personalmehrbedarf aufgrund des Angriffskrieges auf die Ukraine und die Schaffung von 4.500 zusätzlichen Plätze für Geflüchtete
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Soziale Angebote und Maßnahmen gegen Einsamkeit in München Einsamkeit während der Weihnachtsfeiertage - München kümmert sich! Antrag Nr. 14-20 / A 06325 ........................... Fachstelle gegen Einsamkeit Antrag Nr. 20-26 / A 00836 .........................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
27.
TOP - Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2024 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Konzeptionelle Überarbeitung des Münchner Belegrechtsprogramms Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen: Das Münchner Belegrechtsprogramm zum Erfolg führen Schnelle Hilfe für Münchens Mieter: Ausweitung des Belegrechtsprogramms „Soziales Vermieten leicht gemacht“
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - UKRAINE - Fortschreibung der Rahmenfinanzierung 2024 - 2026 für den Betrieb von Flüchtlingsunterkünften (Ukraine und andere Herkunftsländer) Bereitstellung von Mitteln für bis zu 5.625 Bettplätze UKRAINE - Unterbringung und Betreuung von vulnerablen Geflüchteten, externer Hausmeisterdienst UKRAINE - Auswirkung der Schaffung von 4.500 neuen Bettplätzen im Bereich der Organisation und Steuerung von Unterkünften, Anschaffung von KFZ und Folgekosten UKRAINE - Ausweitung Beschaffungen für das städtische Lager zur Ausstattung von neu zu errichtenden Unterkünften Transportkosten für Untersuchungen gem. § 36 Infektionsschutzgesetz Fortführung der medizinischen Versorgung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Verlegung der geplanten Unterkunft von der Servetstraße/Stummerstraße an die Ludwigsfelder Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01355 ....................................... Zügige Umsetzung der geplanten Unterkunftsanlage an der Servetstraße/Stummerstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01357 ....................................... 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
31.
TOP - Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Frankfurter Ring 20 - 22 • Nymphenburger Straße 48 • Ridlerstraße 13 und 15 • Schwanseestraße 14 und 16 Verlängerung und Umbau einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort • Meglinger Straße 7 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 17. Stadtbezirk – Obergiesing-Fasangarten 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern Planung und Neueröffnung an den Standorten • Anton-Ditt-Bogen 5 • Ottobrunner Straße 28g • Schultheißstraße (Planungsgebiet Muttenthalerstraße) Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München • Zeltstadt 3 Verlängerung der bestehenden Unterkunft für Geflüchtete am Standort • Ottobrunner Straße 28h Verlängerung bestehender Hotels als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Seidlstraße 2 • Stahlgruberring 28 • Rambergstraße 6 Verlängerung bestehender Leichtbauhallen als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 • Neuherbergstraße 24 • Gerty-Spies-Straße 9 • Hansastraße 55 • Kronstadter Straße 36 • Hachinger-Bach-Straße 19 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort • Dachauer Straße 122 Eröffnung der Übergangswohnheime durch die Regierung von Oberbayern an den Standorten • Bachbauernstraße 4 • Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB