Mittwoch, 30. September 2015, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Vereidigung von Frau Stephanie Jacobs als berufsmäßige Stadträtin
2.
TOP - Umbenennung in Gremien 1. Auflösung der Ausschussgemeinschaft Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER/BAYERNPARTEI und AfD; Hier: Stiftungen, Beteiligungsunternehmen und Organisationen; Veränderung der Zweiergruppierung AfD zu ALFA 2. Änderung im Aufsichtsrat der Münchner Volkshochschule GmbH auf Wunsch der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL 3. Änderung im Verwaltungsbeiratsgebiet bei IT@M auf Wunsch der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
3.
TOP - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats (GeschO): - Neuer Ausschuss "Standortangelegenheiten für Flüchtlinge" - Änderung von § 49 Abs. 3 GeschO
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Direkt
4.
TOP - Städtepartnerschaft München – Harare Fortführung des Stadtratsaustausches mit Harare - Delegationsreise im Oktober 2015
Referent*in:
Bürgermeisterin Christine Strobl
Typ:
Direkt
5.
TOP - Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine mögliche Besetzung in den Gremien der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
6.
TOP - Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine mögliche Besetzung in den Ausschüssen der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
7.
TOP - Wintrichring Sanierung und Aufwertung des Amphionparkes im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.740.000 € Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
9.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
10.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit 11. Standortbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Direkt
11.
TOP - Evaluierung und Neuausrichtung des Zielesystems der Landeshauptstadt München
12.
TOP - Ausschreibung eines Rahmenvertrags über die Erstellung von Gutachten zu Eignungs- prüfungen und Arbeitserprobungen für die Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Darstellung der aktuellen Flüchtlingssituation in München Antrag Nr. 14-20 / A 01361 ...................... Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit 10. Standortbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - EU-Projekt Smarter Together Endgültiger EU-Antrag, Personal und Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Fortschreibung Wohnen in München V Städtische Wohnungsbaugesellschaften 1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen 2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München Übertragung städtischer Grundstücke Zusätzliche städtische Finanzhilfen Weiterer Verzicht auf Gewinnausschüttungen (2020 bis 2022) 3. Stadtratsanträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
16.
TOP - Wohnen in München V A) Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/ 2014 B) Handlungsempfehlungen 1. Geförderter Mietwohnungsbau - Anpassung der Förderung für Projekte, um die Wirtschaftlichkeit trotz unabweisbarer Mehrkosten zu gewährleisten 2. Teilweiser Entfall der Anwendung der VOB/A in der Wohnraumförderung 3. Mietpreiserhöhungen bei EOF
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne A) Energieeffizientes Bauen für München B) Umsetzung der Ökologischen Mustersiedlung C) Festlegung der Ausschreibungskriterien für - Baugenossenschaften für die Fläche WA 16 West - Baugemeinschaften für die Flächen WA 14 Ost, WA 15 und WA 16 Ost D) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses 23.09.2015
1.
TOP - Zielerreichung IT@M 2014
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.09.2015
2.
AbgesetztTOP - Evaluierung und Neuausrichtung des Zielesystems der Landeshauptstadt München 14-20 / V 02444 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
3.
TOP - Grundwasser Feldmoching: Anderung der bisherigen Behandlungspraxis von BV-Empfehlungen im Stadtrat Empfehlung Nr. 14-20 / E 00410 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015 BV-Anträge, denen mehrheitlich zugestimmt wurde, sollen in diesem Sinne von der Stadtverwaltung umgesetzt werden Empfehlung Nr. 14-20 / E 00576 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 211 - Milbertshofen-Am Hart am 23.07.2015
Referent*in:
Bürgermeisterin Christine Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.09.2015
4.
TOP - Ausbildungsattraktivität erhöhen I Zuschuss an Auszubildende bei der Landes- hauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Fahrkostenzuschuss für die regelmäßigen Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Ausbildungsattraktivität erhöhen II Ausbilderinnen und Ausbilder der Landes- hauptstadt München noch besser motivieren
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Eine angemessene Aufwandsentschädigung für alle Praktikantinnen und Paraktikanten in München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Langzeiterkrankte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - Abfrage bei den städtischen Referaten und Eigenbetrieben
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
AbgesetztTOP - Ausschreibung eines Rahmenvertrags über die Erstellung von Gutachten zu Eignungs- prüfungen und Arbeitserprobungen für die Landeshauptstadt München Ein grüner Ordner 14-20 / V 03781 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
10.
TOP - Vergütungserhöhung für die Musikerinnen und Musiker der Münchner Philharmoniker
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss 17.09.2015
11.
TOP - Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 17.09.2015
12.
TOP - Funkkaserne WA 3 - Kommunales Wohnungsbauprogramm Umsteuerung Clearinghaus in dauerhaftes Wohnen - Teilprogramm B Produkt 60.4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Kommunales Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm B Anpassung der Projektrahmenbedingungen für nachfolgendes Bauvorhaben: Bauvorhaben Bunzlauer Str. / Baubergerstr. Teilfläche aus Flst. 1503/4, 1503/20, 1503/62, 1503/67 10. Stadtbezirk - Moosach, Gemarkung Moosach, Neubau von Wohnungen mit integrierter viergruppiger Kinderkrippe Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Stadtratsziel: Schaffung von preiswertem Wohnraum
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 24.09.2015
14.
TOP - Aufgabenmehrung mit Stellenbeschaffung für Arzt und Verwaltungskräfte im Sachgebiet Tuberkulose Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Soziodemografischer Wandel: Personalmehrbedarf in der Kariesprophylaxe Produkt 5320010 Gesundheitsförderung Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
AbgesetztTOP - Zahnmedizin für ambulant betreute Pflegebedürftige in der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 14-20 / A00185 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 13.08.2014 Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 23.09.2015
17.
AbgesetztTOP - EU-Projekt Smarter Together Endgültiger EU-Antrag, Personal und Finanzierung Ein grüner Ordner 14-20 / V 03949 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 23.09.2015
18.
AbgesetztTOP - Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 23.09.2015
19.
TOP - Siedlungsschwerpunkt Freiham Vergabe und Finanzierung einer Gesamtprojektsteuerung für die Maßnahme Freiham
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Siedlungsschwerpunkt Freiham Einzahlungs-Auszahlungs-Schätzung Freiham Nord (EAS Freiham Nord) 2015 - Bekanntgabe -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
21.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084 Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich) und Federseestraße (nordwestlich) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs „Henschelstraße“ B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München a) Sachstandsbericht b) Vorschlag zur Evaluierung und Fortschreibung der Qualitätsstandards c) Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und weiteres Vorgehen d) Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen e) Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Mobilität in Deutschland 2016 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Beteiligung der Landeshauptstadt München Gesamtverkehrsleistung in München, wie sind die Anteile der verschiedenen Verkehrsarten verteilt? Antrag Nr. 14-20 / A 01277 von Herrn StR Richard Quaas vom 31.07.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
AbgesetztTOP - Fortschreibung Wohnen in München V Städtische Wohnungsbaugesellschaften 1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen 2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München Übertragung städtischer Grundstücke Zusätzliche städtische Finanzhilfen Weiterer Verzicht auf Gewinnausschüttungen (2020 bis 2022) 3. Stadtratsanträge Ein oranger Ordner 08-14 / A 05020 (A) Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten Ein oranger Ordner 08-14 / A 05079 (A) Städtische Wohnbaugrundstücke dauerhaft für bezahlbaren Wohnraum sichern, geförderten Wohnungsbau im Erbbaurecht verwirklichen Ein oranger Ordner 14-20 / A 00686 (A) Nachhaltige Sicherung des kommunalen Wohnungsbauprogramms - mehr bezahlbaren Wohnraum selber bauen Ein oranger Ordner 14-20 / A 00807 (A) „1.000-Wohnungen-Programm“ und Sanierung gleichzeitig ermöglichen Ein oranger Ordner 14-20 / A 00808 (A) „250-Millionen-Euro-Sonderprogramm“ für geförderten Wohnungsbau Ein oranger Ordner 14-20 / A 00811 (A) Grundstücke für geförderten Wohnungsbau schnell und einfach zur Verfügung stellen Ein oranger Ordner 14-20 / A 01392 (AeA) Fortschreibung Wohnen in München V: Städtische Wohnungsbaugesellschaften Ein grüner Ordner 14-20 / V 03607 (Direkt) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
25.
AbgesetztTOP - Wohnen in München V A) Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/ 2014 B) Handlungsempfehlungen 1. Geförderter Mietwohnungsbau - Anpassung der Förderung für Projekte, um die Wirtschaftlichkeit trotz unabweisbarer Mehrkosten zu gewährleisten 2. Teilweiser Entfall der Anwendung der VOB/A in der Wohnraumförderung 3. Mietpreiserhöhungen bei EOF Ein grüner Ordner 14-20 / V 03584 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
26.
AbgesetztTOP - Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne A) Energieeffizientes Bauen für München B) Umsetzung der Ökologischen Mustersiedlung C) Festlegung der Ausschreibungskriterien für - Baugenossenschaften für die Fläche WA 16 West - Baugemeinschaften für die Flächen WA 14 Ost, WA 15 und WA 16 Ost D) Anträge Ein oranger Ordner 08-14 / A 04369 (A) Förderung des mehrgeschossigen Holzbaus in München (1) – Leuchtturmprojekte Ein oranger Ordner 08-14 / A 04371 (A) Förderung des mehrgeschossigen Holzbaus in München (3) – stadtinternes Münchner Kooperationsprojekt/Nachhaltigkeitsmodell Ein oranger Ordner 14-20 / A 01410 (EA) Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne Ein grüner Ordner 14-20 / V 02353 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 23.09.2015
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 16.09.2015
27.
TOP - Beach Volleyball Major Series München als Ausrichterstadt eines internationalen Beach Volleyball Turniers im Olympiapark von 2016 bis 2018
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 16.09.2015
28.
TOP - Weiterentwicklung der Berufsorientierung und -findung an städtischen Realschulen und Schulen besonderer Art
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Umgang mit dem Verdacht auf sexuelle Gewalt in Münchner Kindertageseinrichtungen
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 22.09.2015
30.
TOP - ITK-Vorhaben Harmonisierung der CAD-Plattform im Baureferat Leistungsstufe 1
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
31.
TOP - Betriebssicherung der Windows Fachverfahren des Baureferates (WiFa-BAU) und Bandbreitenerhöhung für 34 Betriebsstützpunkte
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied A) Freiham Neuaubinger Grünband / Grünfinger Projektkosten (Kostenobergrenze): 5.420.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 (VB) B) Personalbedarf der Hauptabteilung Gartenbau des Baureferates (VB)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 24.09.2015
33.
TOP - Zwischenbericht zur Umsetzung des Münchner Facility Managements (mfm) im Kommunalreferat Leerstand bzw. provisorische Nutzung von städtischen Immobilien und Grundstücken Antrag Nr. 08-14 / A 00767 der Stadtratsfraktion der FDP vom 28.04.2009
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Direkt
34.
TOP - Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Friedenstr. 40 und 44 14. Stadtbezirk Berg-am-Laim
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
TOP - Vergabe der Sicherungsdienstleistungen in den Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge und Wohnungslose (UFW), Richard-Strauss-Str. 76 und Hofmannstr. 69
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
36.
TOP - Neubau Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastrophenschutz Anzinger Str. 41 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten 95.520.000 € davon Ersteinrichtungskosten 3.078.000 € A Vorgezogene Maßnahmen Tauchtopf 1.740.000 € Vorgezogene Maßnahmen Baugrube 2.590.000 € B 1. Bauabschnitt 36.540.000 € C 2. Bauabschnitt 54.650.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 – 2018
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - Sanierung, Umbau und Erweiterung Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache) samt Nebengebäuden An der Hauptfeuerwache 8 Unterer Anger 7, 8, 9, 11, 12 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Ausführungsabschnitt A (Sanierung und Umbau Unterer Anger 7; Unterer Anger 8+9) Projektkosten: Unterer Anger 7 2.700.000 Euro Unterer Anger 8+9 12.050.000 Euro Vorgezogene Maßnahmen 1.300.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 130.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms der Gesamtmaßnahme 2. Genehmigung des Planungskonzeptes der Gesamtmaßnahme 3. Projektauftrag Ausführungsabschnitt A 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen Ausführungsabschnitt A 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014-2018 6. Entfristung von zwei Stellen beim Kommunalreferat - Immobilienmanagement
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 17.09.2015
38.
TOP - Kunst im öffentlichen Raum; Münchner Volkshochschule „Einstein 28“
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 29.09.2015
39.
TOP - Software zur Einsatznachbearbeitung bei der Feuerwehr München, ELDIS-Verwaltungsmodule
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
40.
TOP - Kommunales Wahlrecht für alle! Jetzt einführen!
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 29.09.2015
41.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Geschäftsverteilung der Geschäftsführung Geschäftsordnung der Geschäftsführung
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 22.09.2015
42.
TOP - Zusätzlicher Bürostandort für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - München sagt „Danke“ „WIR. Stimmen für geflüchtete Menschen“ Konzert am Odeonsplatz/Königsplatz am 11.10.2015
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Direkt
D
Nachprüfungsanträge
E