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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 15. Mai 2019, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausscheiden von Herrn Stadtrat Josef Schmid aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München (LHM); Nachrücken von Herrn Sven Wackermann in den Stadtrat der LHM

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Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Direkt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausscheiden von Herrn Josef Schmid aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen

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Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Direkt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Öffentliche Toiletten in München

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2019 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff. für den Teilhaushalt des Revisionsamts

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Referent*in:
OB Reiter
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Gartenabfallentsorgungssatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung - Gartenabfallgebührensatzung - Betriebssatzung des AWM

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Aktuelle Situation in den Bürgerbüros darstellen und schnelle Verbesserungen angehen

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen; Personalkosten, Stellen; - Fortschreibung -

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Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Luftreinhaltung Maßnahmen zur Verbesserung der Luftsituation in der Prinzregentenstraße Produkt 35122300 Kreisverwaltungsreferat Finanzierungsbeschluss Vergabeermächtigung

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Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs, Berufsm. StRin Merk...
Typ:
Direkt

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik) Überführung der München Klinik in die Struktur der steuerlichen Gemeinnützigkeit als gemeinnützige GmbH

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Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB

Überschrift
B

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.05.2019

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Die LH München macht sich auf den Weg der Gemeinwohl-Ökonomie – ein städtischer Eigenbetrieb durchläuft den Prozess der Gemeinwohl-Bilanzierung bis Ende 2019 Die LH München macht sich auf den Weg der Gemeinwohl-Ökonomie – ein Hearing zum Thema, um Wissen und Erfahrungen auszutauschen

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Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 08.05.2019

Tagesordnungspunkt
2.
Abgesetzt

TOP - Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen; Personalkosten, Stellen; - Fortschreibung -

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Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Eigenes Karriereportal für die Landeshauptstadt München Antrag Nr. 14-20/A 04652 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Anja Burkhardt, Herrn StR. Frieder Vogelsgesang vom 09.11.2018

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Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 09.05.2019

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ausschreibung der Studie "Obdachlose Menschen auf der Straße in der Landeshauptstadt München"

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Erhöhung und Ausweitung der Sonderzahlung für Schulanfängerinnen und Schulanfänger

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss vom 09.05.2019

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Umzug der Hauptabteilung Umweltschutz aus dem Dienstgebäude Bayerstraße 28a in die Gebäude Marsstraße 20-22 und Marsstraße 19 Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Änderung des MIP 2019 - 2024 Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2019

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Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bauzentrum München Umzug an einen Interimsstandort Produkt 33561100 Umweltvorsorge Änderung des MIP 2019 - 2024 Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2019

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Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 09.05.2019

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Schuleingangsuntersuchung Schulgesundheit II - GESiK für alle Kinder verpflichtend Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Änderung des MIP 2018 - 2023 Beschluss über die Finanzierung ab 2019

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Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.2019

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Bebauungsplan Nr. 1975a Neuhauser Straße (nördlich), Kapellenstraße (östlich) - „Alte Akademie“ - - Billigungsbeschluss - Stadtbezirk 1 - Altstadt-Lehel

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/30 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2139 Machtlfinger Straße (östlich), Boschetsrieder Straße (südlich), Geisenhausener Straße (westlich), Helfenriederstraße (nördich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 410, 1070) - Aufstellungsbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Workshops

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Durchführung von zwei vergleichenden Haushaltsbefragungen zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren Smarter Together und City2Share Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 02.05.2019

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - "Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen - OptiPrax" für Bewerberinnen und Bewerber mit Fach-/Abitur, Entfristung

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Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bekanntgabe im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 07.05.2019

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Jahresbericht Europa und Internationales 2018

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Referent*in:
BerufsmStR Baumgärtner
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.05.2019

Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr Finanzierung Freien Eintritt für Kinder in Münchner Frei- und Hallenbäder! Antrag Nr. 14-20 / A 04951 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 05.02.2019 (Schwimm-)Bahn frei für Kinder unter 14! Antrag Nr. 14-20 / A 04954 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 05.02.2019 Eintritt in die Münchner Bäder I: Preise für Kinder und Jugendliche senken Antrag Nr. 14-20 / A 04986 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger vom 13.02.2019

TOP herunterladen
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 30.04.2019

Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Stadtgüter München (SgM); Örtliche Tarifvereinbarung Nr. B 61

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 30.04.2019

Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Reprivatisierung ehemaliger Vorkaufsrechtsobjekte zugunsten von Wohnungsgenossenschaften! Antrag Nr. 14-20 / A 04489 von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver vom 28.09.2018

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Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.05.2019

Tagesordnungspunkt
17.
Abgesetzt

TOP - Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Turnusmäßige Beschlussvorlage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Terminverlängerung für den Stadtratsantrag

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB

Überschrift

Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 14.05.2019

Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Drastische Erhöhung der Zweit- und Drittwohnungssteuer

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Tagesordnungspunkt
20.
Abgesetzt

TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik) Überführung der München Klinik in die Struktur der steuerlichen Gemeinnützigkeit als gemeinnützige GmbH

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Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB

Überschrift
C

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Überschrift
D

Nachprüfungsanträge

Überschrift
E

Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

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