Mittwoch, 15. Mai 2019, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Ausscheiden von Herrn Stadtrat Josef Schmid aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München (LHM); Nachrücken von Herrn Sven Wackermann in den Stadtrat der LHM
2.
TOP - Ausscheiden von Herrn Josef Schmid aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
3.
TOP - Öffentliche Toiletten in München
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Direkt
4.
TOP - Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2019 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff. für den Teilhaushalt des Revisionsamts
5.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Gartenabfallentsorgungssatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung - Gartenabfallgebührensatzung - Betriebssatzung des AWM
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Aktuelle Situation in den Bürgerbüros darstellen und schnelle Verbesserungen angehen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Direkt
7.
TOP - Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen; Personalkosten, Stellen; - Fortschreibung -
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Luftreinhaltung Maßnahmen zur Verbesserung der Luftsituation in der Prinzregentenstraße Produkt 35122300 Kreisverwaltungsreferat Finanzierungsbeschluss Vergabeermächtigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs, Berufsm. StRin Merk...
Typ:
Direkt
9.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik) Überführung der München Klinik in die Struktur der steuerlichen Gemeinnützigkeit als gemeinnützige GmbH
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.05.2019
1.
TOP - Die LH München macht sich auf den Weg der Gemeinwohl-Ökonomie – ein städtischer Eigenbetrieb durchläuft den Prozess der Gemeinwohl-Bilanzierung bis Ende 2019 Die LH München macht sich auf den Weg der Gemeinwohl-Ökonomie – ein Hearing zum Thema, um Wissen und Erfahrungen auszutauschen
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 08.05.2019
2.
AbgesetztTOP - Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen; Personalkosten, Stellen; - Fortschreibung -
3.
TOP - Eigenes Karriereportal für die Landeshauptstadt München Antrag Nr. 14-20/A 04652 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Anja Burkhardt, Herrn StR. Frieder Vogelsgesang vom 09.11.2018
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 09.05.2019
4.
TOP - Ausschreibung der Studie "Obdachlose Menschen auf der Straße in der Landeshauptstadt München"
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Erhöhung und Ausweitung der Sonderzahlung für Schulanfängerinnen und Schulanfänger
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss vom 09.05.2019
6.
TOP - Umzug der Hauptabteilung Umweltschutz aus dem Dienstgebäude Bayerstraße 28a in die Gebäude Marsstraße 20-22 und Marsstraße 19 Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Änderung des MIP 2019 - 2024 Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Bauzentrum München Umzug an einen Interimsstandort Produkt 33561100 Umweltvorsorge Änderung des MIP 2019 - 2024 Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 09.05.2019
8.
TOP - Schuleingangsuntersuchung Schulgesundheit II - GESiK für alle Kinder verpflichtend Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Änderung des MIP 2018 - 2023 Beschluss über die Finanzierung ab 2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.2019
9.
TOP - Bebauungsplan Nr. 1975a Neuhauser Straße (nördlich), Kapellenstraße (östlich) - „Alte Akademie“ - - Billigungsbeschluss - Stadtbezirk 1 - Altstadt-Lehel
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/30 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2139 Machtlfinger Straße (östlich), Boschetsrieder Straße (südlich), Geisenhausener Straße (westlich), Helfenriederstraße (nördich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 410, 1070) - Aufstellungsbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Workshops
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Durchführung von zwei vergleichenden Haushaltsbefragungen zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren Smarter Together und City2Share Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 02.05.2019
12.
TOP - "Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen - OptiPrax" für Bewerberinnen und Bewerber mit Fach-/Abitur, Entfristung
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 07.05.2019
13.
TOP - Jahresbericht Europa und Internationales 2018
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.05.2019
14.
TOP - Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr Finanzierung Freien Eintritt für Kinder in Münchner Frei- und Hallenbäder! Antrag Nr. 14-20 / A 04951 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 05.02.2019 (Schwimm-)Bahn frei für Kinder unter 14! Antrag Nr. 14-20 / A 04954 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 05.02.2019 Eintritt in die Münchner Bäder I: Preise für Kinder und Jugendliche senken Antrag Nr. 14-20 / A 04986 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger vom 13.02.2019
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 30.04.2019
15.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Örtliche Tarifvereinbarung Nr. B 61
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 30.04.2019
16.
TOP - Reprivatisierung ehemaliger Vorkaufsrechtsobjekte zugunsten von Wohnungsgenossenschaften! Antrag Nr. 14-20 / A 04489 von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver vom 28.09.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.05.2019
17.
AbgesetztTOP - Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Turnusmäßige Beschlussvorlage
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Terminverlängerung für den Stadtratsantrag
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 14.05.2019
19.
TOP - Drastische Erhöhung der Zweit- und Drittwohnungssteuer
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
AbgesetztTOP - Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik) Überführung der München Klinik in die Struktur der steuerlichen Gemeinnützigkeit als gemeinnützige GmbH
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E