Mittwoch, 24. Juli 2024, 09:00 Uhr - Vollversammlung (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Haushaltsplan 2025; Eckdatenbeschluss
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Direkt
2.
TOP - Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 12.07.2024 UEFA EURO 2024 Annahme einer Zuwendung der UEFA-Stiftung für Kinder im Wert von ca. 16.500 EURO
3.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Baureferats
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028; Teilhaushalt des Kommunalreferats
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Kulturreferats
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft
8.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes - Abberufung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes - Bestellung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes
9.
TOP - Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2022 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München – Band 1 (ohne Stiftungen)
10.
Nachtrag (1)TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Direktoriums
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
Nachtrag (1)TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Personal- und Organisationsreferats
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
Nachtrag (1)TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des IT-Referats
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
Nachtrag (1)TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028; Teilhaushalt des Gesundheitsreferats
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
Nachtrag (1)TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Sozialreferats
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
Nachtrag (1)TOP - Aktuelle Wohnsituation junger Menschen in München und Möglichkeiten zur Entspannung der Lage Hearing zur aktuellen Wohnsituation junger Menschen in München und Möglichkeiten zur Entspannung der Lage Antrag an den KJHA von Münchner Trichter und KJR München-Stadt vom 10.02.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
Nachtrag (1)TOP - Weiterentwicklung FKG – kreislauffähiges Bauen, klimagerechte Gebäudestandards im geförderten Wohnungsbau, Finanzierung FÖMIS
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
Nachtrag (1)TOP - Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) – Anpassungen Fördermaßnahmen
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
Nachtrag (1)TOP - Bewerbung um die Ausrichtung von Spielen bei der IHF Handball Weltmeisterschaft der Männer 2027 in Deutschland
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschuss vom 17.07.2024
1.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Direktoriums
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.07.2024
2.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Personal- und Organisationsreferats
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschuss gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 09.07.2024
3.
TOP - 13er Bürger- und Kulturtreff – Inbetriebnahme der integrierten Quartierseinrichtung am Quartiers-/ Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne, Vorläuferprojekt der integrierten Quartierseinrichtung - Ausbau in 2024 BRK-Vorläuferprojekt und Raumkosten im Haushaltsjahr 2024 sicher einplanen Nachgang zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05189 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 14.03.2023, erledigt durch Antwortschreiben vom 19.06.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und dem Kommunalausschusses vom 18.07.2024
4.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Sozialreferats
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 18.07.2024
5.
TOP - Schulsozialarbeit an Münchner Berufsfachschulen für Pflege Simulations- und Reflexionszentren für die generalistische Pflegeausbildung in der Langzeitpflege - Förderung von zwei Berufsfachschulen für Pflege in München Werbe- und Imagekampagne zur Gewinnung ehrenamtlicher und beruflicher rechtlicher Betreuer*innen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r der Landeshauptstadt München Satzung zur Änderung der Satzung für die*den Behindertenbeauftragte*n der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) Belgradstraße Bekanntgabe des Ergebnisses des Trägerschaftsauswahlverfahrens 4. Stadtbezirk – Schwabing-West
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) Marie-Juchacz-Straße Bekanntgabe des Ergebnisses des Trägerschaftsauswahlverfahrens 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Neueröffnung eines Wohnprojekts zur Unterbringung vulnerabler Geflüchteter am Standort - Regina-Ullmann-Str. 5/7 Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort - Erwin-von-Kreibig-Str. 4-6 Verwendung der Sachkosten "externer Hausmeisterdienst Wohnprojekt Schäufeleinstraße 26 a-c" 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 09.07.2024
10.
TOP - Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.07.2024
11.
TOP - Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
12.
TOP - Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/31 Fauststraße (südlich), Schanderlweg (östlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 15 Trudering – Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - Rahmenplanung 2. Realisierungsabschnitt A) Ergebnisse der Rahmenplanung B) Durchführung von Realisierungswettbewerben und Fortführung des Beratungsgremiums für Umsetzungsprojekte des 2. Realisierungsabschnitts (2.RA) Freiham Nord C) Auftrag des Stadtrates zur P+R-Anlage für die U-Bahn-Station Freiham Zentrum (U5) D) Weiteres Vorgehen E) Anträge und Empfehlungen Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Masterplanung in den Münchner Parkmeilen Erste Ergebnisse für Feldmochinger Anger und Trudering-Neuperlach sowie Fortsetzung der Planungen und Maßnahmen A) Die Parkmeilen im gesamtstädtischen Kontext - Ausbau- und Kommunikationsstrategie B) Die Parkmeilen-Masterplanungen C) Behandlung der Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss und dem Bauausschuss 10.07.2024
17.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 10.07.2024
18.
TOP - Neue Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Kindergärten, Horte, Häuser für Kinder und Tagesheime (Kita-Gebührensatzung)
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 11.07.2024
19.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); De-Gasperi-Bogen, Verlagerung und Neubau des Behältermanagements 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 11.07.2024
20.
TOP - WC-Finder: Maßnahme im Rahmen des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Generalinstandsetzung Neues Rathaus, Marienplatz 8 1. Weiteres Vorgehen (SB) 2. Auflage eines Sofortprogramms (SB) 3. Einrichtung der Dauerausstellung Erlebnis Europa im Ladengeschäft 40-44 des Rathauses (SB) 4. Vorgezogene Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 – KOMR-002 und KOMR-031 (SB) 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024-2028 (VB)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 11.07.2024
22.
TOP - Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2022/2023 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024/2025
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 11.07.2024
24.
TOP - Betriebsaufnahme des Teilbetriebs Stadtteilkultur in der integrierten Einrichtung „13er Bürger- und Kulturtreff“ (Arbeitstitel) im Stadtbezirk 13 – Bogenhausen
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Finanzierung einer dringlich beauftragten Flachdachsanierung der Immobilie (Teileigentum) der Stadtteilbibliothek Bogenhausen
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Münchener Biennale 2028 Durchführung des 21. Festivals für neues Musiktheater
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Mobilitätsausschuss vom 16.07.2024
27.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Filmstandort München stärken
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.07.2024
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.07.2024
29.
TOP - Münchner Arbeit gGmbH Änderung des Gesellschaftsvertrags
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 16.07.2024
30.
TOP - Lärmaktionsplanung für München – 4. Runde Entwurf des Lärmaktionsplans
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
31.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Weiterentwicklung FKG – kreislauffähiges Bauen, klimagerechte Gebäudestandards im geförderten Wohnungsbau, Finanzierung FÖMIS
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
32.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referates für Klima- und Umweltschutz
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) Erlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet „Moosgrund im Münchner Nordosten“
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
34.
TOP - City Soundscapes Beziehungen zwischen Biodiversität, Geräuschkulissen und menschlicher Gesundheit in urbaner grüner Infrastruktur gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Forschungs- und Entwicklungsphase
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) – Anpassungen Fördermaßnahmen
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 17.07.2024
36.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Mobilitätsreferates
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Pilotprojekt – Superblocks in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
38.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum - Umsetzung des Radentscheidprojekts Lindwurmstraße (Stadtbezirke 2 und 6) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bekanntgabe im IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@m vom 17.07.2024
39.
TOP - it@M Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2023
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Bekanntgabe
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 17.07.2024
40.
TOP - Satzung für den Digitalrat der Landeshauptstadt München (Digitalratssatzung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
41.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des IT-Referats
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 18.07.2024
42.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028; Teilhaushalt des Gesundheitsreferats
43.
TOP - Geburtshilfe Neuperlach
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
44.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Zielbild "MüK 20++" und Medizinkonzept Sicherstellung der Notfallversorgung und der Altersmedizin Antrag des Seniorenbeirates vom 21.10.2019, eingegangen am 22.10.2019
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.07.2024
45.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Kreisverwaltungsreferates
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
46.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS –) sowie Ergänzung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) hier: Änderungen zum Thema Ladeinfrastruktur-
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 23.07.2024
47.
TOP - Feststellung des Jahresabschlusses der Kernverwaltung 2022
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
48.
TOP - Jahresabschluss der Kernverwaltung 2022, Beschluss über die Entlastung
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
49.
TOP - Jahresabschluss der Landeshauptstadt München - Kernverwaltung und Jahresabschlüsse der rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2023
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
50.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt der Stadtkämmerei
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
51.
TOP - Sustainable Finance Strategie Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
52.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025-2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
53.
TOP - Umsetzung der Grundsteuerreform bei der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 23.07.2024
54.
TOP - Stadtsparkasse München; Jahres- und Konzernabschluss 2023; Verwendung des Jahresüberschusses
55.
TOP - Schuldenverwaltung; Schuldenbericht 2023
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Die VHS am Standort der Stadtbibliothek Harras muss erhalten bleiben
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - Dauerhafte Sicherung des Standortes der Stadtteilbibliothek und der Münchner Volkshochschule in der Albert-Roßhaupter-Straße am Harras
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
3.
TOP - Geburtshilfe Neuperlach/Harlaching: Wie soll das "hybride System" funktionieren?
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
4.
TOP - Märkte München - feste Lebensmittelmärkte investiv tragfähig aufstellen
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
5.
TOP - Betrieb der Märkte München nicht 2025 einstellen!
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
Teil D